Die Kooperationspflicht des Veranstalters bei Versammlungen
Quellen, praktische Handhabung und Regelungsbedürfnis
Ute Teichgräber
Das praktische Bedürfnis nach Kooperation im Versammlungswesen steht, jedenfalls auf Seiten des Veranstalters, in einem Spannungsverhältnis zu der nahezu uneingeschränkt gewährleisteten Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 GG. Ausgehend von diesem Spannungsverhältnis setzt sich Ute Teichgräber mit den (verfassungs-)rechtlichen Vorgaben sowie Inhalt und Rechtsfolgen von Kooperation auseinander. Sie betrachtet diese Aspekte für den Veranstalter einer Versammlung, aber auch für die ihm gegenüberstehende Behörde. Vor dem Hintergrund ihrer Untersuchungen schlägt sie schließlich eine einfachgesetzliche Ausgestaltung für Kooperation im Versammlungswesen vor.
