Die neue Betriebssicherheitsverordnung (E-Book)
Praxisleitfaden zur sicheren Verwendung von Arbeitsmitteln
Helmut Klein, Hans-Peter Raths, Klaus Scheuermann, Carsten Schucht
Seit der Neufassung 2015 wurde die neue Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) insgesamt dreimal geändert, wobei der Fokus der Öffentlichkeit zunächst auf die Erleichterung der Benutzung von Personenumlaufaufzügen (Paternostern) gerichtet war. Erst kürzlich trat sodann die Verordnung der Bundesregierung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/27/EU und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen in Kraft. Gerade diese Reform brachte signifikante Änderungen des geltenden Betriebssicherheits- und Gefahrstoffrechts mit sich: Neben redaktionellen Anpassungen und Klarstellungen z.B. zu den überwachungsbedürftigen Anlagen gibt es spürbare Änderungen etwa bei den Prüfungen nach prüfpflichtigen Änderungen an überwachungsbedürftigen Anlagen einerseits, die nunmehr auch wieder von befähigten Personen durchgeführt werden können, sowie bei den Ordnungswidrigkeiten andererseits.
Die Neuauflage berücksichtigt neben den genannten Reformen der BetrSichV und Änderungen des Technischen Regelwerks die betrieblichen Erfahrungen mit der Umsetzung der neuen Vorschriften und geht insbesondere auf zwischenzeitlich aufgeworfene Rechtsfragen aus der Praxis ein.
