Die Strukturpolitik der Europäischen Union
Eine Untersuchung ihrer Konsistenz im Hinblick auf die Verwirklichung einer Wirtschafts- und Währungsunion
Erich Hödl, Andreas Weida
Die Analyse des strukturpolitischen Instrumentariums der EU kann sich nicht auf ein herkömmliches Effizienzkriterium beschränken. Erst recht lassen sich aus ablehnenden Äußerungen radikalliberaler Herkunft keine hinreichenden wirtschaftspolitischen Handlungsanweisungen ableiten. Die Arbeit zeigt vor dem Hintergrund eines umfassenden, instrumentellen Wettbewerbsverständnisses auf, welche Vorteile ein regelgebundenes Eingreifen haben kann, wenn man akzeptiert, daß die EU sowohl Wachstum als auch Kohäsion anstrebt. Hieraus ergeben sich allerdings erhebliche Kritikpunkte an der bisherigen Konzeption der Kommission. Wenn auch auf den ersten Blick die Stabilitätserfordernisse der Währungsunion und das politisch propagierte Vertrauen auf die Marktkräfte den Raum für aktive strukturpolitische Steuerung einengen, so erweisen sich doch regelgebundene Eingriffe umso mehr als notwendig.
