Die unerlaubte Nutzung von Domain-Namen

Das Internet funktioniert unabhängig von territorialen Grenzen und eröffnet damit zugleich einen weltweiten Anbieter- und Nachfragermarkt. Um auf diesem Markt erfolgreich präsent sein zu können benötigen Unternehmen im besonderen Maße, aber auch privat Personen aussagekräftige Domain-Namen. Da es sich bei Domain-Namen aber um begrenzte Güter handelt, sind Konflikte vorprogrammiert. Diese Konflikte treten oftmals in grenzüberschreitenden Sachverhalten auf und betreffen in der Regel Marken- und Namensrechte. Die Studie behandelt dringlich gewordene Fragen des im Konfliktfalles anwendbaren Rechts und der internationalen Zuständigkeit. Dabei beschränkt sich der Verfasser nicht nur auf die Beantwortung dieser Fragen aus rein deutscher Sicht sondern beleuchtet die Rechtslage auch aus europäischer Sicht. Dabei wird besonderes Augenmerk auf die Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (VO Nr. 44/2001) gelegt. Zudem wird ein Ausblick auf die Änderungen gegeben, die sich aus der neuen Rom II Verordnung gegeben. Neben der deutschen Marke werden auch die Besonderheiten dargestellt, die sich bei der Verletzung von Gemeinschaftsmarken durch die unerlaubte Benutzung von Domain-Namen ergeben. Da bisher kaum deutschsprachige Werke zum englischen Internationalen Privatrecht existieren wird eine rechtsvergleichende Betrachtung mit dem englischen Recht dargestellt. Alternativ zu einem gerichtlichen Verfahren können in Streitigkeiten um einen Domain- Namen auch außergerichtliche Streitbeilegungsverfahren durchgeführt werden. Die Studie behandelt sowohl die Verfahrensregeln als auch die materiellen Vorschriften dieser Verfahren. Von besonderer Bedeutung ist dabei die Darstellung zu dem Streitschlichtungsregelungen für die neue Top Level Domain.eu. Daneben werden auch die Verfahren für die Top Level Domain.uk sowie.com dargestellt.