eWpG
Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren
Karl-Alexander Neumann, Stephan Schulz
Das eWpG trifft grundlegende Regelungen über die Emission und Übertragung von elektronischen Wertpapieren und gibt für Inhaberschuldverschreibungen als einer wesentlichen Form von Wertpapieren das Erfordernis einer traditionellen Wertpapierurkunde auf. Das eWpG leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Digitalisierung des Wertpapierhandels. Darüber hinaus regelt das eWpG zukünftig die Emission von mittels Distributed Ledger-Technologie emittierten sog. Kryptowertpapieren. Die Emission derartiger Kryptowertpapiere erfolgt seit einiger Zeit im Rahmen sog. Initial Coin Offerings (ICOs), die in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen haben, etwa als alternative Finanzierungsform für junge Unternehmen im Start-up-Bereich. Allerdings fehlte bislang für derartige Transaktionen ein kodifizierter rechtlicher Rahmen, den das eWpG nun schaffen wird. Elektronische Wertpapiere dürften daher die traditionellen Wertpapierurkunden nach Inkrafttreten des eWpG rasch verdrängen.
Gegenstand des Kommentars ist die Kommentierung des gesamten eWpG und umfasst zudem in gesonderten Anhängen die relevanten Bezüge der eWpG-Regelungen zu benachbarten Rechtsgebieten. Diese werden dargestellt und erläutert, insbesondere zum Börsen- und Prospektrecht, Depotrecht, Schuldverschreibungsrecht, Bankaufsichtsrecht, und Kapitalanlagegesetzbuch.