Forschung mit kritischer Biosecurity-Prognose
Rechtliche Rahmenbedingungen der Risikovorsorge in Deutschland
Markus-Claus Meyen
Die Biowissenschaften bringen zunehmend Produkte, Technologien und Erkenntnisse hervor, welche unmittelbar von Dritten auch zu unfriedlichen Zwecken verwendet werden können. Forschung etwa, die der Entwicklung von Impfstoffen dienen soll, könnte zukünftig Terroristen Anschläge mit Biowaffen ermöglichen. Besonders für den Hochrisikobereich und die Infektionsforschung beschreibt Biosecurity die Sicherheitsaufgabe, derartige Risiken frühzeitig zu erkennen, zu prognostizieren und in ein Risikomanagement einzubeziehen, um das Leben und die Gesundheit der Menschen, die Umwelt und andere gefährdete Rechtsgüter zu schützen.
Vor diesem Hintergrund setzt sich die vorliegende Arbeit mit den rechtlichen Rahmenbedingungen möglicher Strategien zur Bewältigung der Sicherheitsbedenken von Forschung mit kritischer Biosecurity-Prognose in Deutschland auseinander. Zu diesem Zweck wird zunächst der staatliche Auftrag zur Handhabung von Risiken im Wege der Steuerung durch Risikovorsorge erörtert. Es folgt eine Bestandsaufnahme zum aktuellen Schutzniveau des einfachgesetzlichen Rechtsrahmens im Bereich der Biowissenschaften und Biotechnologien. Nachdem die Steuerungsinstrumente der Risikovorsorge beleuchtet und auf den aktuellen Diskussionsstand zur Biosecurity übertragen wurden, wird der verfassungsrechtliche Rahmen untersucht. Abschließend wird die gesetzliche Etablierung von spezifischer Risikovorsorge als möglicher Lösungsansatz eingehender diskutiert.
