Geruchs-und Geschmacksmarken-Innovationen im Markenrecht
Karel Sessinghaus
Nach heutigem Verständnis kann Markenkommunikation nur effektiv betrieben werden, wenn die Marke die Aufmerksamkeit der Konsumenten anzieht.
Dieser Effekt kann insbesondere durch die Markenorchideen Geruchs- und Geschmacksmarken erzielt werden. Denn aktuelle neuro-, sinnesphysiologische und psychologische Erkenntnissse belegen die Wirkung insbesondere des Geruchs auf den Menschen. Im Rahmen der Markenkommunikation kann der Geruch daher als Marke bzw. Markenkomponente ein wichtiges Instrument zur Steuerung des Konsumentenverhaltens sein.
Vor diesem Hintergrund der potentiellen wirtschaftlichen Bedeutung von Geruchs- und Geschmacksmarken setzt sich die Abhandlung schwerpunktmäßig mit der Thematik der Schutzfähigkeit dieser Markenformen durch Eintragung in das deutsche Markenregister auseinander. Hierbei wird die sich auf das nationale Recht erheblich auswirkende Rechtsprechung des EuGH und Entscheidungspraxis des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt in Alicante berücksichtigt.
Dabei gelingt es dem Autor in anschaulicher Weise, aktuelle technische Entwicklungen auf dem Gebiet der Sensorik und naturwissenschaftliche Erkenntnisse darzustellen und interdisziplinär in die komplexe rechtliche Fragestellung der graphischen Darstellbarkeit von Geruchs und Geschmacksmarken einzubetten.
In Bezug auf die Thematik der absoluten Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 MarkenG bietet das Buch überzeugende Argumentationshilfen, die für die gerichtliche Durchsetzung auch von anderen neuen Markenformen, wie z. B. Farb-, Form- und Hörmarken, von Bedeutung sein können.
Für Praktiker interessant ist überdies die Darstellung der formellen Eintragungsvoraussetzungen von Geruchs- und Geschmacksmarken und den damit im Zusammenhang stehenden Rechtsfragen.
Schließlich findet eine Auseinandersetzung mit dem EuGH-Urteil „Sieckmann“ statt, in welchem der EuGH die Markenfähigkeit von Geruchsmarken bestätigt. Für die sich hierdurch gleichzeitig stellende Frage der Konsequenzen dieser Feststellung hält das Werk wesentliche Ideen und Antworten bereit.
