Häusliche Pflege und Selbsthilfevorbehalt
Entwicklung, verfassungsrechtliche Fragen und rechtspolitische Folgerungen
Michael Frey
Diese Arbeit widmet sich dem weitverzweigten und sozialrechtszweigübergreifenden Thema der Selbsthilfevorbehalte im Rahmen der häuslichen Krankenpflegenormen im Sozialrecht. Sie verfolgt zunächst das Ziel, die Selbsthilfevorbehalte in ihrer historischen Entwicklung und Entfaltung, aber auch in ihrem systematischen Zusammenhang im heutigen Sozialleistungsrecht darzustellen. In ihrem verfassungsrechtlichen Schwerpunkt unterzieht die Arbeit den Selbsthilfevorbehalt der häuslichen Krankenpflege- und Haushaltshilfenormen, nach denen die Leistungen ausgeschlossen sind, wenn Haushaltsangehörige diese Leistungen übernehmen können, einer verfassungsrechtlichen Überprüfung. Zur Vorbereitung einer möglichen Neuregelung werden anschließend konkrete Regelungsansätze und -vorschläge dargestellt und bewertet.
