HWP in Bewegung – für eine kritische Wissenschaft!
Proteste gegen neoliberale Hochschulreformen
Dirk Hauer, Bela Rogalla
Die studentische Kampagne wurde dabei gezielt in den Kontext des politischen Widerstands gegen den rechtspopulistischen Senat gestellt, der im Herbst 2001 seine Geschäfte aufnahm und bis heute im Amt ist.
Mit Aktionen, solidarischen Demonstrationen und widerständigen Protestwochen wurde die Initiative ergriffen, die sozialen Bewegungen zu vernetzen und eine Gegenöffentlichkeit zu schaffen, die der autoritären Bildungs- und Sozialpolitik solidarischen und couragierten Widerstand entgegensetzte.
Wissenschaftssenator Jörg Dräger inszenierte die Hochschulpolitik des Senats mit Hilfe einer „Expertenkommission“, die eine Hochschulreform bis in das Jahr 2012 formulierte, die der CDU-Senat mit einer Vielzahl von Hochschulgesetzen und Richtlinien seit 2003 bis heute vollstreckt.
Die Studierenden haben gegen die Privatisierung von Studium und Lehre und für die Demokratisierung der Hochschulen mit Hochschulstreiks und Besetzungen gekämpft. Sie haben sich auf das Streikrecht berufen und die Versammlungsfreiheit mit Spontandemonstrationen nicht nur aufleben lassen, sondern sie auch vor den Gerichten verteidigt.
Die Volxinitiative zur Rettung der HWP und gegen die Einführung von Studiengebühren wurde vom AStA der HWP konzipiert und hat sowohl im Bürgerschaftswahlkampf mit mehr als 15.000 Unterschriften als auch vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht klare Zeichen gesetzt.
Der CDU-Senat hat die HWP als „einzigartige Hochschule des zweiten Bildungswegs in der Bundesrepublik“ im Frühjahr 2005 zerschlagen und als Department für Wirtschaft und Politik in die Universität Hamburg integriert. Das Department kämpft nach wie vor um den besonderen Hochschulzugang ohne Abitur und seine interdisziplinären Studiengänge. Dieses Buch soll der widerständigen HWP dabei helfen.
