Immunität von Staatsoberhäuptern
Grit Hokema
Die Frage, ob Staatsoberhäupter wie Milosevics, Honecker, Krenz und andere national und international strafrechtlich verfolgt werden dürfen, hat in der Öffentlichkeit große Aufmerksamkeit gefunden. Die Schrift ist der Frage gewidmet, ob die Gewährung von Immunität an amtierende oder ehemalige Staatsoberhäupter völkerrechtlich anerkannt ist und welchen Umfang diese hat. Es wird untersucht, wie sich die Immunität der Staatsoberhäupter geschichtlich entwickelt hat. Dabei werden insbesondere die Nürnberger und Tokioter Prozesse, die Tribunale für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda und der entstehende Internationale Strafgerichtshof eingehend betrachtet. Der Umfang der Immunität von Staatsoberhäuptern wird anhand einzelner ausgesuchter Fälle, wie die Fälle Marcos, Pinochet und Krenz, analysiert.
