Irreführende Fernsehwerbung in Deutschland
Das Spannungsverhältnis zwischen Rundfunk- und Wettbewerbsrecht vor dem Hintergrund gemeinschaftsrechtlicher und internationaler Vorgaben
Martina Taxhet
Im heutigen Zeitalter der Kommunikation haben die Medien einen Platz in unserer Gesellschaft eingenommen, der sie in essentieller Form auf kulturelle, wirtschaftliche und soziale Belange Einfluß nehmen läßt. Dabei kommt neben den neueren Angeboten im Telekommunikationsbereich nach wie vor dem Fernsehen eine gewichtige Rolle zu. Nicht zuletzt die Werbewirtschaft nutzt den ihr hier gebotenen großen Rezipientenkreis, um mit möglichster Effizienz ihre Botschaften zu verbreiten. Die Arbeit beschäftigt sich mit den Formen irreführender und daher verbotener Fernsehwerbung in Deutschland. Dabei wird das besondere Spannungsverhältnis von rundfunk- und wettbewerbsrechtlichen Vorschriften aufgezeigt und vor dem Hintergrund völkervertraglicher, insbesondere gemeinschaftsrechtlicher, Vorgaben aufgelöst. Zunächst wird auf diesem Weg der Werbungsbegriff erarbeitet, der den einschlägigen Ge- und Verbotsregelungen zugrunde zu legen ist, um hiernach das Trennungsgebot sowie die Fragen inhaltlich irreführender Werbung zu behandeln. Die Untersuchung einzelner Beispiele der aktuellen Werbepraktiken sowohl öffentlich-rechtlicher als auch privater Rundfunkveranstalter bildet den Abschluß der Arbeit.
