Mut zur Veränderung
Die Postreform – Bruch eines Tabus
Arne Börnsen
In den 1970er-Jahren hatte die »Gelbe Post« ein Problem: Sie häufte von Jahr zu Jahr höhere Verluste an, die von der »Grauen Post«, der späteren Telekom, ausgeglichen werden mussten. Gleichzeitig verlor das Fernmeldewesen international an Wettbewerbsfähigkeit. Was tun? Arne Börnsen, ehemaliger SPD-Bundestagsabgeordneter und Fraktionssprecher für Post- und Telekommunikation, erzählt hier die Geschichte, wie die Bundespost erfolgreich privatisiert wurde.
Den Schuldigen an der Post-Misere hatte man bald ausgemacht – ihre Bindung an das öffentliche Dienstrecht. Das zu ändern schien aussichtslos. Eine Zweidrittelmehrheit des Bundestages wäre dazu erforderlich. Börnsen gelang es zwischen 1991 und 1994, diese notwendige Mehrheit im Bundestag zu sichern. Er schildert die teils erbitterten Auseinandersetzungen mit der Deutschen Postgewerkschaft und Gegnern der Privatisierung in den eigenen Reihen. 1994 schließlich einigten sich die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und FDP auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf, der den Weg zur Reformierung der Post, wie wir sie heute kennen, einleitete.