Neue deutsche Sicherheitsarchitektur
Ist eine Reform der Kompetenzverteilung zwischen Polizeibehörden, Nachrichtendiensten und den Streitkräften notwendig?
Stefan Hansen
Das Bedrohungspotenzial des transnationalen Terrorismus hat einen enormen Reformschub innerhalb der deutschen Sicherheitsarchitektur ausgelöst, der noch nicht zu einem Abschluss gelangt ist. Die Kompetenzen der Sicherheitsbehörden wurden erweitert, Polizeibehörden und Nachrichtendienste «vernetzt» und die Streitkräfte «transformiert». Diese Studie stellt die neue Sicherheitsarchitektur ausführlich vor und analysiert sämtliche umstrittenen Terrorismusbekämpfungsmaßnahmen. So werden etwa die Anti-Terror-Datei, das Terrorismusabwehrzentrum und das Luftsicherheitsgesetz sowie das neue BKA-Gesetz einschließlich der «Online-Durchsuchung» detailliert untersucht. Auch ein weiterer Reformbedarf, beispielsweise hinsichtlich eines Bundeswehr-Einsatzes im Inneren, des «Trennungsgebotes» oder des Bundessicherheitsrates, wird unter Beachtung des empfindlichen Verhältnisses von Sicherheit und Freiheit geprüft.
