Normative Grenzen für internetbasierte Ermittlungsmethoden
Zugleich ein Beitrag zur Technikoffenheit strafprozessualer Ermächtigungsgrundlagen
Arndt Schlegel
Ermöglicht der technische Fortschritt die Durchführung neuer Ermittlungsmethoden, sind Gesetzesanwender schnell versucht, diese unter bestehende Ermächtigungsgrundlagen zu subsumieren. Dies gilt insbesondere für den Bereich internetbasierter Ermittlungsmethoden. Hier kann der Gesetzgeber oft nicht mit der technischen Entwicklung Schritt halten. Der Autor zeigt auf, welche verfassungsrechtlichen und methodischen Vorgaben diesem Vorgehen Grenzen setzen. Im Anschluss untersucht er exemplarisch, ob die vor Inkrafttreten der neuen §§ 100a, 100b StPO praktizierte technikoffene Auslegung der vermeintlich einschlägigen Ermächtigungsgrundlagen zur Legitimation von Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung rechtlich zulässig gewesen ist. Ferner prüft er, ob verdeckte personale Ermittlungen im Internet auf Grundlage der ursprünglich für den Einsatz in der „analogen Welt“ verabschiedeten §§ 110a ff. StPO durchführbar sind.
