Personenbeförderungsrecht
Personenbeförderungsgesetz mit Freistellungs-Verordnung, BOKraft, Berufszugangsverordnung, VO (EG) Nr. 1370/2007 sowie weiteren EU-Vorschriften und nationalen Nebenbestimmungen
Michael Fey, Günter Fromm, Karlheinz Meyer, Klaus-Albrecht Sellmann, Holger Zuck
Zum Werk
Das Personenbeförderungsrecht regelt den öffentlichen und privaten Personennahverkehr mit Straßenbahnen, Bussen und Taxen, den Verkehr mit Mietwagen sowie den Ausflugsfahrten- und Ferienziel-Reiseverkehr. Es bestimmt die Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer und ihres Personals sowie ihrer Kunden und regelt die Handlungsinstrumente der öffentlichen Aufgabenträger zur Sicherstellung der Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr.
Schwerpunkt der Darstellung ist der Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen. Das PBefG, die FreistellungsVO, die BOKraft und die BerufszugangsVO sind daher vollständig abgedruckt und erläutert. Der Anhang enthält die Texte der VO (EG) Nr. 1370/2007 und die wichtigsten weiteren EU-Vorschriften und nationalen Bestimmungen.
Vorteile auf einen Blick
– mit der PBefG-Novelle 2012
– gut verständlich und präzise
– praxisgerecht und zuverlässig
Zur Neuauflage
Die 4. Auflage hat den Bearbeitungsstand Anfang 2013 und verarbeitet alle gesetzlichen Änderungen der vergangenen Jahre, so u.a.
– die VO (EG) Nr. 1370/2007, die im Schwerpunkt die Gewährung von Finanzhilfen für Verkehrsleistungen und wettbewerbsrechtliche Anforderungen bei der Vergabe von Aufträgen regelt,
– das am 1. Januar 2013 in Kraft getretene Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften mit umfangreichen Modifikationen des PBefG. Schwerpunkte dieser Novelle sind u.a. die Anpassung dieses Gesetzes an die VO (EG) Nr. 1370/2007, die Liberalisierung des Omnibusfernlinienverkehrs und die Erleichterung des Gelegenheitsverkehrs mit Kraftfahrzeugen sowie grundlegende Neuregelungen des Vergaberechts.
Zu den Autoren
Dr. Klaus-Albrecht Sellmann ist als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Lüneburg tätig, Prof. Dr. Holger Zuck arbeitet als Rechtsanwalt in Stuttgart und ist Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Heilbronn. Beide Autoren sind erfahrene Praktiker des Personenbeförderungsrechts.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Bedienstete der Verkehrsbehörden, Verbandsjuristen.
