Praxis der US-(Re-)Exportkontrolle
EAR - ITAR - OFAC. US-Regelungen sicher beherrschen
Harald Hohmann, Ulrike Jasper, Leif Linnemann, Ralf Reutemann
Das Buch fasst für Sie die Regelungen des US-amerikanischen Exportkontrollrechts zusammen. Diese gelten im Gegensatz zu den Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union extraterritorial, sind also bei Geschäften außerhalb der USA, insbesondere sogenannten Re-Exporten von US-Gütern, zu befolgen.
Die Missachtung der US-Exportkontrolle birgt daher auch für deutsche Unternehmen beachtliche Risiken, die neben hohen Strafzahlungen zu einem Geschäftsverlust führen können. Hinzu kommt: Die Internationalisierung von Beschaffung und Vertrieb nimmt konsequent zu und die Regelungen des US-(Re-)Exportkontrollrechts sind komplex.
So kann der Einsatz von US- Gütern – seien es komplexe Vorprodukte oder bloße Handelswaren, Software oder die Verwendung spezifischer Technologien – einem Genehmigungsvorbehalt unterliegen. Gleiches gilt für Geschäfte mit auf US-Verbotslisten erfassten Personen oder gegenüber bestimmten industriellen Branchen einzelner Länder. Schlussendlich können nationalitätenspezifische Regelungen die Beschäftigung von US-Personen in Entwicklungsprozessen oder Vertriebsorganisationen beeinflussen.
Die nunmehr 4. Auflage von „Praxis der US-(Re-)Exportkontrolle“ spiegelt den aktuell gültigen Stand der US-Exportkontrollregularien, reflektiert diese als Teil der (Exportkontroll-)Compliance und beleuchtet ausführlich dessen drei Kernbereiche:
– Regelungen für Dual-Use-Güter (EAR – Export Administration Regulations),
– Regelungen für Rüstungsgüter (ITAR – International Traffic in Arms Regulations),
– Regelungen zu Embargos und Sanktionen (OFAC – Sonderbestimmungen des Office of Foreign Assets Control).
Dabei werden neben rein rechtlichen Aspekten stets auch potentielle Risiken aufgezeigt und konkrete Handlungsempfehlungen gegeben. Umfassende Erläuterungen zur innerbetrieblichen Projektierung eines US-exportkontrollspezifischen Internal Compliance Programms sowie dessen strategischer und operativer Ausprägung beschließen den praxisorientierten Leitfaden.