Recht im Systemwandel
"Ein Land, zwei Systeme" und das Kontinuitätsproblem in Hongkong
Sven-Michael Werner
Die Rückgabe Hongkongs an die Volksrepublik China 1997 erscheint aus einem politischen Blickwinkel betrachtet ein perfektes Fallbeispiel für einen Systemwandel zu sein. Das für die ersten 50 Jahre nach der Rückgabe geprägte -Prinzip soll für Stabilität und Aufrechterhaltung des kapitalistischen und freien Systems Hongkongs sorgen, während die ehemalige Kronkolonie nun Teil der Volksrepublik China geworden ist. Welchen rechtlichen Gehalt hat das von Deng Xiaoping erdachte Prinzip und wie verhält es sich zu den mittlerweile geschaffenen Rechtsgrundlagen der Hongkong Special Administrative Region? Nach den ersten fünf Jahren seit der Rückgabe kann auch ein erstes Fazit über die Funktionstüchtigkeit gezogen werden. Taugt als verallgemeinerungsfähige Transformationsstrategie für andere grundlegende Systemwechsel? Die Arbeit versucht, umfassende Antworten auf diese Fragen zu finden.
