Rechtsfragen des Atomausstiegs
Zugleich eine Betrachtung des Bestands- und Vertrauensschutzes im Atomrecht
Dirk Hellfahrt
Die Arbeit beleuchtet die Problematik eines Atomausstiegs unter verfassungsrechtlichen, europarechtlichen und völkerrechtlichen Blickwinkeln. Maßstab der Betrachtung wird dabei das Gesetz zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität vom 22.04.2002 sein. Darüber hinaus werden auch alternative Ausstiegsansätze, etwa durch öffentlich-rechtlichen Vertrag oder ausstiegsorientierten Gesetzesvollzug, analysiert. Des weiteren beschäftigt sich die Arbeit mit Fragestellungen des Bestands- und Vertrauensschutzes im Atomrecht. Hierbei werden die verfassungsrechtlichen Vorgaben aufgezeigt, die im Hinblick auf die Regelungen über nachträgliche Anordnungen, Widerruf und Rücknahme von Genehmigungen im Atomrecht zu beachten sind.
