Rechtsirrtum und Rechtsungewissheit
Eine Untersuchung zu Anspruchsverfolgung und Anspruchsverteidigung unter Berücksichtigung zivilprozessrechtlicher Wertungen
Alexander Scheuch
Ob die Berufung auf einen Rechtsirrtum vor Rechtsnachteilen schützt, ist eine klassische Frage. Neben echten Irrtümern stellt mittlerweile die Rechtsungewissheit einen Schwerpunkt des Problems dar. Die Reaktionen im deutschen Privatrecht reichen von Nachsicht bis zu großer Strenge. Alexander Scheuch zeigt, dass diese Ergebnisse nicht widersprüchlich sind. Er entwickelt ein dogmatisches Gerüst, das zwischen Anspruchsverfolgung bzw. -verteidigung und der irrigen Über- bzw. Unterschätzung eigener Rechte unterscheidet. Anhand eines vielfältigen Spektrums von Anwendungsfeldern (z.B. Verjährung, Verzugs- und Prozesskostenhaftung) werden übergreifende Wertungen identifiziert. Diese ergeben sich vor allem aus dem Bezug zum Zivilprozess. In der Folge können konkrete Maßstäbe für die praktische Handhabung entwickelt und rechtspolitisches Optimierungspotenzial aufgezeigt werden.