Sammlung Güterlisten – Ausgabe 2023 (E-Book)
Anhänge der Dual-Use-VO, Anti-Folter-VO und Feuerwaffen-VO, Ausfuhrliste, Umschlüsselungsverzeichnis
Die Sammlung Güterlisten enthält die aktuell geltenden Anhänge I und IV der novellierten Dual-Use-Verordnung (EU) 2021/821, die Anhänge II, III, IV und V der Anti-Folter-Verordnung (VO (EU) 2019/125) und den Anhang I der Feuerwaffen-Verordnung (VO (EG) Nr. 258/2012).
Zudem enthält die Sammlung die deutsche Ausfuhrliste, die eine Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung ist. Teil I A der Ausfuhrliste enthält die Liste mit Waffen, Munition und Rüstungsgütern. In Teil I B sind die Positionen aufgeführt, die die nationalen Ergänzungen des Anhangs I der Dual-Use-Verordnung darstellen – die früheren sog. „900er-Positionen“.
Ebenso enthalten ist das Umschlüsselungsverzeichnis, da es die Positionen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik den entsprechenden Positionen der Dual-Use-Güterliste gegenübergestellt.
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