Solvency II in der Rechtsanwendung
Meinrad Dreher, Ch. Laux, Manfred Wandt
Der Tagungsband enthält die Referate und Diskussionen der rechtswissenschaftlichen Fachtagung „Solvency II in der Rechtsanwendung“, die Mitte 2009 an der Goethe-Universität Frankfurt am Main stattfand.
Die Beiträge geben einen anschaulichen Überblick über die Neuregelungen des europäischen Versicherungsaufsichtsrechts, das durch Solvency II in wesentlichen Teilen neu konzipiert wird. Der Titel schlägt trotz der Vielschichtigkeit und Komplexität der Materie den inhaltlichen Bogen über alle drei Säulen von Solvency II.
Unter anderem wird auf folgende Themen eingegangen:
– neue Anforderungen an die Kapitalausstattung der Versicherungsunternehmen
– Vorgaben zur Unternehmensorganisation
– Eingriffsbefugnisse der Aufsichtsbehörde im Vergleich mit den derzeitigen VAG-Regelungen
– die Offenlegungspflichten der Versicherungsunternehmen im Gegensatz zu den Reporting-Vorgaben im Bank- und Kapitalmarktrecht sowie sonstigen gesellschafts-rechtlichen Vorgaben (etwa im Konzernrecht)
– das neue europäische Rechtsetzungsverfahren im Versicherungsbereich (das Lamfalussy-Verfahren)
– die neue Regelungstechnik des principles-based law
Auch die Maßstäbe und Grenzen der Solvency II-Rechtsetzung im europäischen Primärrecht werden angesprochen.
Neben dem gemeinschaftsrechtlichen Fokus nehmen die Beiträge – etwa im Bereich der staatlichen Eingriffsbefugnisse – auch das deutsche Aufsichtsrecht unter Solvency II-Gesichtspunkten in den Blick und zeigen die regulatorischen Perspektiven und Reformnotwendigkeiten auf nationaler Ebene auf.
Die Autoren des Tagungsbandes stammen aus der Versicherungswissenschaft, der Versicherungswirtschaft, der Aufsicht und der Anwaltschaft.
