Städtebauliche Verträge
Privatrechtliche Vereinbarungen im Bereich der Wiener Raumordnung
Angelika Schüßler-Datler
Wo liegen die Grenzen von städtebaulichen Verträgen?
In diesem Werk werden sowohl vertragsgestalterische Chancen und Möglichkeiten bei städtebaulichen Verträgen dargestellt und analysiert als auch Risiken und Grenzen rechtssicherer Umwidmungsverträge aufgezeigt.
Städtebauliche Verträge sind privatrechtliche Vereinbarungen im Bereich der Raumordnung, die zwischen der Gemeinde und Grundstückseigentümern oder langfristig Nutzungsberechtigten einer potentiell umzuwidmenden Liegenschaft geschlossen werden. Im inhaltlichen Fokus stehen dabei unter anderem regelmäßig Infrastrukturbeteiligungen und die Möglichkeit einer gezielten Mitgestaltung des geplanten Bauvorhabens.
Die Vertragsraumordnung fand nunmehr auch Einzug in die Wiener Bauordnung. Die damit einhergehende Flexibilität stößt in der Praxis sowohl auf Lob als auch auf Kritik. Die Frage, wo nunmehr die Grenzen der Zulässigkeit und Rechtssicherheit derartiger Verträge liegen, blieb bisher – hinsichtlich der neuen Rechtslage in Wien – weitgehend unbehandelt.
