Transit 48. Europäische Revue
Rückkehr der illiberalen Demokratie?
Klaus Bachmann, Gábor Halmai, Pawel Marczewski, Krzysztof Michalski, Jan-Werner Müller
Die Diagnose vom Aufstieg der ›illiberalen Demokratie‹ war Symptom einer allgemeinen philosophischen und politischen Katerstimmung nach 1989: In den berauschenden Tagen, als der Staatssozialismus implodierte und die Welt geradezu demokratietrunken wirkte, hatte es den Anschein, als würden sich Mehrheitsprinzip, Rechtsstaatlichkeit und der Schutz der Grundrechte stets harmonisch zusammenfügen. Schon bald jedoch brachten Wahlen Mehrheiten hervor, die alle ihnen zur Verfügung stehende Macht nutzten, um Minderheiten zu unterdrücken und Grundrechte zu verletzen.