Verfassungsrechtsprechung in Polen

Die dem polnischen Verfassungsgerichtshof gewidmete Publikation möchte dem interessierten Leser einen Einblick in die Tätigkeit des polnischen Verfassungsgerichts ermöglichen. Das noch in den letzten Jahren der Existenz des Staates des sog. realen Sozialismus entstandene Gericht gehört heute zu den aktivsten Verfassungsgerichten in Mitteleuropa. In Polen hat es sich im Laufe seiner mittlerweile mehr als 25-jährigen Rechtsprechungspraxis eine unangefochtene Autorität erarbeitet. Das vorliegende Werk ist nicht die einzige deutschsprachige Abhandlung, die die polnische Verfassungsgerichtsbarkeit zum Gegenstand hat. Insofern ist vor allem das 1999 vom Nomos-Verlag auf den Markt gebrachte Werk von Leszek Garlicki und Georg Brunner zu nennen. Der Band von Garlicki/Brunner deckt den Zeitraum 1986 bis 1997 ab. Hieran möchte das vorliegende Werk anschließen. Es konzentriert sich auf die Entscheidungen des polnischen Verfassungsgerichtshofs nach dem Inkrafttreten der Verfassung von 1997. Berücksichtigt wurden die wichtigsten bis Ende 2009 ergangenen Entscheidungen. Die Auswahl der Entscheidungen des polnischen Verfassungsgerichtshofs ist sicherlich – wie stets die Auswahl einzelner Elemente aus einer größeren Gesamtheit – subjektiv. Die Herausgeber hoffen aber, dass diese Entscheidungen einen guten Überblick über die in diesem Zeitraum aktuellen Verfassungsfragen in Polen geben und den großen Beitrag des Verfassungsgerichts zur Festigung des Rechtsstaats offenbaren.