Wiedereinführung der Vermögensteuer
Verfassungsrechtliche Bindungen für den Gesetzgeber, Relevanz und Gestaltungsspielräume für Familienunternehmen
Frank-Michael Schwarz
Die Wiedereinführung der Vermögensteuer ist regelmäßig Gegenstand kontroverser Diskussionen, die jedoch nicht selten die konkrete Belastungssituation von Unternehmen und die verfassungsrechtlichen Bindungen des Gesetzgebers außer Acht lassen. Der Autor stellt die Wirkungen einer Vermögensteuer für Familienunternehmen dar. Er zeigt, dass letztere als besonderer Unternehmenstyp aufgrund ihrer prägenden Wesensmerkmale im Besonderen von einer Vermögensteuer betroffen wären. Ausgehend hiervon werden verfassungsrechtliche Bindungen des Gesetzgebers diskutiert. Dabei kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass nur eine liquiditätsschonende Besteuerung mit den Grundrechten in Einklang gebracht werden kann und ferner das Leistungsfähigkeitsprinzip eine Zurückhaltung bei der Substanzbesteuerung erfordert. Im Rahmen von Gestaltungsüberlegungen zeigt der Autor, dass einzig die Verlagerung von betrieblichen Grundlagen in das Ausland ein sinnvoller Ansatz sein könnte.
