Zielvereinbarungen
Vertragsgestaltung im Arbeitsverhältnis
Detlef Grimm, Norbert Windeln
Zielvereinbarungen gehören heute zum Handwerkszeug zeitgemäßer Personalarbeit. Rechtlich sind dabei die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats zu wahren und vor allem die durch die Inhalts- und Transparenzkontrolle gemäß §§ 305 ff. BGB vorgegebenen rigiden rechtlichen Grenzen zu beachten.
Diesem Mustervertrag ist eine systematische Einführung vorangestellt. Sodann werden Vertragsmuster zur Rahmenvereinbarung einschließlich einer jährlichen Zielfestlegung, zu einer ausführlichen Einzelvereinbarung sowie zu einer Zielvereinbarungsklausel im Arbeitsvertrag vorgestellt. Abgerundet wird das Heft durch weitere Beispiele für Zielfestlegungen und eine Checkliste.
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und der Instanzgerichte zu Bonussystemen, insbesondere zur Zulässigkeit von Stichtags- und Rückzahlungsklauseln, den Anforderungen an Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalten sowie zu den Ansprüchen des Arbeitnehmers bei unterbliebener Zielfestlegung.
