Die Debatte zum Verbandsstrafrecht wurde bisher vor allem von materiellrechtlichen Fragen bestimmt. Diese Arbeit setzt im Prozessrecht an und fragt nach der Anwendbarkeit prozessualer Normen und Prinzipien auf den Verband. Ziel ist dabei, einen Beitrag zur Frage des Verbandes als Verfahrenssubjekt zu leisten. Diskutiert werden die theoretischen Grundfragen eines Verbandssanktionenrechts und die grundlegende prozessuale Position eines Verbandes, insbesondere im Hinblick auf die Selbstbelastungsfreiheit. Anhand der Telekommunikationsüberwachung werden dann die Problemfelder, die der Verband als mögliches Verfahrenssubjekt mit sich bringt, in den Blick genommen. Die Autorin plädiert dabei für eine starke prozessuale Stellung des Verbandes.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Debatte zum Verbandsstrafrecht wurde bisher vor allem von materiellrechtlichen Fragen bestimmt. Diese Arbeit setzt im Prozessrecht an und fragt nach der Anwendbarkeit prozessualer Normen und Prinzipien auf den Verband. Ziel ist dabei, einen Beitrag zur Frage des Verbandes als Verfahrenssubjekt zu leisten. Diskutiert werden die theoretischen Grundfragen eines Verbandssanktionenrechts und die grundlegende prozessuale Position eines Verbandes, insbesondere im Hinblick auf die Selbstbelastungsfreiheit. Anhand der Telekommunikationsüberwachung werden dann die Problemfelder, die der Verband als mögliches Verfahrenssubjekt mit sich bringt, in den Blick genommen. Die Autorin plädiert dabei für eine starke prozessuale Stellung des Verbandes.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Immer mehr Menschen nutzen die Vorteile der Cloud. Ob und unter welchen Voraussetzungen die Strafverfolgungsbehörden auf Inhalte in der Cloud zugreifen können, ist eine Frage, die sich bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens vom 17.08.2017 (BGBl. I S. 3202) (StPO-Reform) stellte, und die seit dessen Inkrafttreten weiter an Aktualität gewonnen hat.
Der Autor analysiert, welche Rechtsgrundlage im Einzelfall heranzuziehen ist. Insoweit untersucht er zunächst, welchem grundrechtlichen Schutzbereich Cloud-Storage in seinen unterschiedlichen Ausprägungen zuzuordnen ist. Im Anschluss wird die Rechtslage vor und nach dem Inkrafttreten der StPO-Reform beleuchtet. Auch die Verfassungsmäßigkeit der neuen §§ 100a Abs. 1 S. 2 und 3, 100b und 100d StPO wird erörtert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Immer mehr Menschen nutzen die Vorteile der Cloud. Ob und unter welchen Voraussetzungen die Strafverfolgungsbehörden auf Inhalte in der Cloud zugreifen können, ist eine Frage, die sich bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens vom 17.08.2017 (BGBl. I S. 3202) (StPO-Reform) stellte, und die seit dessen Inkrafttreten weiter an Aktualität gewonnen hat.
Der Autor analysiert, welche Rechtsgrundlage im Einzelfall heranzuziehen ist. Insoweit untersucht er zunächst, welchem grundrechtlichen Schutzbereich Cloud-Storage in seinen unterschiedlichen Ausprägungen zuzuordnen ist. Im Anschluss wird die Rechtslage vor und nach dem Inkrafttreten der StPO-Reform beleuchtet. Auch die Verfassungsmäßigkeit der neuen §§ 100a Abs. 1 S. 2 und 3, 100b und 100d StPO wird erörtert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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