Aktualisiert: 2023-07-02
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Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Sonderabgaben
Schlüsselwort: Abgabenrecht
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Sonderabgaben
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Sonderabgaben
Steiermärkisches Landesrecht
Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas
Die Verordnung über Konzessionsabgaben für die Versorgung mit Strom und Gas (KAV) ist seit dem 1. Januar 1992 in Kraft. Sie stellt die Zahlungen der Versorgungsunternehmen an die Gebietskörperschaften auf eine neue Rechtsgrundlage, die sich inhaltlich zum Teil erheblich von dem alten Recht unterscheidet.
Eine Vielzahl von Konzessionsverträgen ist in nächster Zeit aus kartellrechtlichen Gründen und infolge der deutschen Vereinigung neu abzuschließen. Das neue Konzessionsabgabenrecht gewinnt hierfür eine beachtliche Bedeutung. Für viele Vertragsbeziehungen spielen darüber hinaus die in der KAV vorgesehenen Übergangsregelungen eine große Rolle. Schließlich versucht die Verordnung, auch den anerkannten energiepolitischen Zielsetzungen im Konzessionsabgabenrecht Rechnung zu tragen.
Die Kommentierung ist Ausfluß zahlreicher Erörterungen mit den Kommunen und der Versorgungswirtschaft. Dementsprechend ist der Kommentar in erster Linie für sie, also für die Praxis geschrieben worden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas
Die Verordnung über Konzessionsabgaben für die Versorgung mit Strom und Gas (KAV) ist seit dem 1. Januar 1992 in Kraft. Sie stellt die Zahlungen der Versorgungsunternehmen an die Gebietskörperschaften auf eine neue Rechtsgrundlage, die sich inhaltlich zum Teil erheblich von dem alten Recht unterscheidet.
Eine Vielzahl von Konzessionsverträgen ist in nächster Zeit aus kartellrechtlichen Gründen und infolge der deutschen Vereinigung neu abzuschließen. Das neue Konzessionsabgabenrecht gewinnt hierfür eine beachtliche Bedeutung. Für viele Vertragsbeziehungen spielen darüber hinaus die in der KAV vorgesehenen Übergangsregelungen eine große Rolle. Schließlich versucht die Verordnung, auch den anerkannten energiepolitischen Zielsetzungen im Konzessionsabgabenrecht Rechnung zu tragen.
Die Kommentierung ist Ausfluß zahlreicher Erörterungen mit den Kommunen und der Versorgungswirtschaft. Dementsprechend ist der Kommentar in erster Linie für sie, also für die Praxis geschrieben worden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas
Die Verordnung über Konzessionsabgaben für die Versorgung mit Strom und Gas (KAV) ist seit dem 1. Januar 1992 in Kraft. Sie stellt die Zahlungen der Versorgungsunternehmen an die Gebietskörperschaften auf eine neue Rechtsgrundlage, die sich inhaltlich zum Teil erheblich von dem alten Recht unterscheidet.
Eine Vielzahl von Konzessionsverträgen ist in nächster Zeit aus kartellrechtlichen Gründen und infolge der deutschen Vereinigung neu abzuschließen. Das neue Konzessionsabgabenrecht gewinnt hierfür eine beachtliche Bedeutung. Für viele Vertragsbeziehungen spielen darüber hinaus die in der KAV vorgesehenen Übergangsregelungen eine große Rolle. Schließlich versucht die Verordnung, auch den anerkannten energiepolitischen Zielsetzungen im Konzessionsabgabenrecht Rechnung zu tragen.
Die Kommentierung ist Ausfluß zahlreicher Erörterungen mit den Kommunen und der Versorgungswirtschaft. Dementsprechend ist der Kommentar in erster Linie für sie, also für die Praxis geschrieben worden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Gesetzessammlung für die kommunale Vollstreckungspraxis – Print + Digital
Mit der „Gesetzessammlung“ bietet der Fachverband der Kommunalkassenverwalter e. V. ein überaus nützliches Arbeitsmittel an, das in kompakter Form die wichtigsten in der kommunalen Vollstreckungspraxis anzuwendenden Gesetze, Vorschriften und Dienstanweisungen umfasst. Die Konzentration aller wichtigen Vollstreckungsbestimmungen in einer Datenbank erleichtert nicht nur die tägliche Arbeit, sie erweist sich auch als kostengünstige Alternative zur Beschaffung der Einzelbestimmungen.
Das kombinierte Angebot verbindet die gewohnte Handhabung des Loseblattwerks und das entspannte Lesen auf Papier mit der unkomplizierten Suche nach Inhalten in einer Datenbank. Die verlinkten Inhaltsverzeichnisse sowie die komfortablen, auch werkübergreifenden Suchmöglichkeiten erlauben einen schnellen Zugriff. Inhalte können mit Anmerkungen (Texte, Bilder, Audiokommentare), Hervorhebungen und Lesezeichen individuell bearbeitet werden. Textausschnitte und Anmerkungen sind in andere Dokumente übertragbar. Einzelne Seiten können problemlos ausgedruckt werden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Gesetzessammlung für die kommunale Vollstreckungspraxis – Print + Digital
Mit der „Gesetzessammlung“ bietet der Fachverband der Kommunalkassenverwalter e. V. ein überaus nützliches Arbeitsmittel an, das in kompakter Form die wichtigsten in der kommunalen Vollstreckungspraxis anzuwendenden Gesetze, Vorschriften und Dienstanweisungen umfasst. Die Konzentration aller wichtigen Vollstreckungsbestimmungen in einer Datenbank erleichtert nicht nur die tägliche Arbeit, sie erweist sich auch als kostengünstige Alternative zur Beschaffung der Einzelbestimmungen.
Das kombinierte Angebot verbindet die gewohnte Handhabung des Loseblattwerks und das entspannte Lesen auf Papier mit der unkomplizierten Suche nach Inhalten in einer Datenbank. Die verlinkten Inhaltsverzeichnisse sowie die komfortablen, auch werkübergreifenden Suchmöglichkeiten erlauben einen schnellen Zugriff. Inhalte können mit Anmerkungen (Texte, Bilder, Audiokommentare), Hervorhebungen und Lesezeichen individuell bearbeitet werden. Textausschnitte und Anmerkungen sind in andere Dokumente übertragbar. Einzelne Seiten können problemlos ausgedruckt werden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Gesetzessammlung für die kommunale Vollstreckungspraxis – Print + Digital
Mit der „Gesetzessammlung“ bietet der Fachverband der Kommunalkassenverwalter e. V. ein überaus nützliches Arbeitsmittel an, das in kompakter Form die wichtigsten in der kommunalen Vollstreckungspraxis anzuwendenden Gesetze, Vorschriften und Dienstanweisungen umfasst. Die Konzentration aller wichtigen Vollstreckungsbestimmungen in einer Datenbank erleichtert nicht nur die tägliche Arbeit, sie erweist sich auch als kostengünstige Alternative zur Beschaffung der Einzelbestimmungen.
Das kombinierte Angebot verbindet die gewohnte Handhabung des Loseblattwerks und das entspannte Lesen auf Papier mit der unkomplizierten Suche nach Inhalten in einer Datenbank. Die verlinkten Inhaltsverzeichnisse sowie die komfortablen, auch werkübergreifenden Suchmöglichkeiten erlauben einen schnellen Zugriff. Inhalte können mit Anmerkungen (Texte, Bilder, Audiokommentare), Hervorhebungen und Lesezeichen individuell bearbeitet werden. Textausschnitte und Anmerkungen sind in andere Dokumente übertragbar. Einzelne Seiten können problemlos ausgedruckt werden.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Amtswegigkeit und Mitwirkung im Abgabenverfahren
Amtswegigkeit und Mitwirkung im Abgabenverfahren
Amtswegigkeit und Mitwirkung im Abgabenverfahren
Amtswegigkeit und Mitwirkung im Abgabenverfahren
Gesetzessammlung für die kommunale Vollstreckungspraxis
Diese vom Fachverband der Kommunalkassenverwalter e. V. herausgegebene Gesetzessammlung bietet die Konzentration aller wichtigen Vollstreckungsbestimmungen, Gesetze, Vorschriften und Dienstanweisungen, in einem Werk. Sie erleichtert dadurch nicht nur die tägliche Arbeit, sondern erweist sich als kostengünstige Alternative zur Beschaffung der jeweiligen Einzelbestimmungen.
Die laufende Aktualisierung erfolgt durch Ergänzungslieferungen. Das Werk ist somit stets dem neuesten Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung angepasst.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Gesetzessammlung für die kommunale Vollstreckungspraxis
Diese vom Fachverband der Kommunalkassenverwalter e. V. herausgegebene Gesetzessammlung bietet die Konzentration aller wichtigen Vollstreckungsbestimmungen, Gesetze, Vorschriften und Dienstanweisungen, in einem Werk. Sie erleichtert dadurch nicht nur die tägliche Arbeit, sondern erweist sich als kostengünstige Alternative zur Beschaffung der jeweiligen Einzelbestimmungen.
Die laufende Aktualisierung erfolgt durch Ergänzungslieferungen. Das Werk ist somit stets dem neuesten Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung angepasst.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Gesetzessammlung für die kommunale Vollstreckungspraxis
Diese vom Fachverband der Kommunalkassenverwalter e. V. herausgegebene Gesetzessammlung bietet die Konzentration aller wichtigen Vollstreckungsbestimmungen, Gesetze, Vorschriften und Dienstanweisungen, in einem Werk. Sie erleichtert dadurch nicht nur die tägliche Arbeit, sondern erweist sich als kostengünstige Alternative zur Beschaffung der jeweiligen Einzelbestimmungen.
Die laufende Aktualisierung erfolgt durch Ergänzungslieferungen. Das Werk ist somit stets dem neuesten Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung angepasst.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Begleitende Kontrolle
Begleitende Kontrolle
Begleitende Kontrolle
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