Aktualisiert: 2020-09-01
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Schnittfelder von Bauleitplanung und raumbezogenen Fachplanungen
Schlüsselwort: Abschichtung
Schnittfelder von Bauleitplanung und raumbezogenen Fachplanungen
Die Umweltprüfung in gestuften Planungsverfahren
Die Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sind heute mehr denn je durch den Umweltschutz und die hieraus resultierenden Anforderungen geprägt. Zu diesen umweltbezogenen Anforderungen gehört auch die Umweltprüfung (UP), mit der im Rahmen der Aufstellung, Änderung oder Ergänzung eines Plans die Auswirkungen auf bestimmte Schutzgüter erfasst, ermittelt und bewertet werden. Aufgrund der Durchführung der Umweltprüfung auf verschiedenen Ebenen der Raumordnung und der Bauleitplanung sowie Überschneidungen mit anderen auf einer Planungsebene durchzuführenden Umweltprüfverfahren, wie z. B. der Eingriffsregelung oder der FFH-Verträglichkeitsprüfung, kann es dabei zu Doppelprüfungen auf einer bzw. verschiedenen Planungsebenen kommen. Das Konzept der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung zielt darauf ab, durch ein Verfahrensmanagement bei der Durchführung verschiedener Umweltprüfverfahren Doppelprüfungen zu vermeiden und Inhalte der Prüfverfahren gegenseitig zu nutzen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Schnittfelder von Bauleitplanung und raumbezogenen Fachplanungen
Schnittfelder von Bauleitplanung und raumbezogenen Fachplanungen
Dieser Sammelband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge der am 19. und 20. September 2016 an der Technischen Universität Berlin unter der Themenstellung «Schnittfelder von Bauleitplanung und raumbezogenen Fachplanungen – Fach- und Rechtsfragen in der Planungspraxis» stattgefundenen wissenschaftlichen Fachtagung. Im Mittelpunkt der Ausführungen stehen aktuelle Fragestellungen zu einzelnen bedeutsamen Schnittfeldern beider Rechtsbereiche wie planfeststellungsersetzenden Bebauungsplänen, Anforderungen an die Eingriffsbewältigung, Abschichtung von Raumordnung und Bauleitplanung, die Bedeutung von Fachkonventionen und Arbeitshilfen, das Verhältnis zu privilegierten Fachplanungen, Anpassungspflichten an den Flächennutzungsplan oder auch zu Fragen des Rechtsschutzes gegen Ziele der Raumordnung.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Die Umweltprüfung in gestuften Planungsverfahren
Die Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sind heute mehr denn je durch den Umweltschutz und die hieraus resultierenden Anforderungen geprägt. Zu diesen umweltbezogenen Anforderungen gehört auch die Umweltprüfung (UP), mit der im Rahmen der Aufstellung, Änderung oder Ergänzung eines Plans die Auswirkungen auf bestimmte Schutzgüter erfasst, ermittelt und bewertet werden. Aufgrund der Durchführung der Umweltprüfung auf verschiedenen Ebenen der Raumordnung und der Bauleitplanung sowie Überschneidungen mit anderen auf einer Planungsebene durchzuführenden Umweltprüfverfahren, wie z. B. der Eingriffsregelung oder der FFH-Verträglichkeitsprüfung, kann es dabei zu Doppelprüfungen auf einer bzw. verschiedenen Planungsebenen kommen. Das Konzept der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung zielt darauf ab, durch ein Verfahrensmanagement bei der Durchführung verschiedener Umweltprüfverfahren Doppelprüfungen zu vermeiden und Inhalte der Prüfverfahren gegenseitig zu nutzen.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Das Ausscheiden einzelner Miterben aus der Erbengemeinschaft durch Abschichtung
Was das Ausscheiden aus der Erbengemeinschaft durch Abschichtung ist, läßt sich nicht in einem Satz beantworten. Leichter zu erkennen ist die Funktion der Abschichtung. Danach ist sie ein seit kurzem auch von der höchstrichterlichen Rechtsprechung anerkanntes «Instrument» dessen sich die Miterben bedienen können, wenn einer von ihnen gegen Abfindung mit dinglicher Wirkung aus der Erbengemeinschaft ausscheiden will. Sie erweist sich damit als rechtliche Alternative zur Übertragung des Nachlaßanteils. Der Verfasser zeigt alle Fragen zum Ausscheiden aus der Erbengemeinschaft durch Abschichtung auf und beantwortet sie, wobei er zu dem Ergebnis gelangt, daß eine dingliche Abschichtung zwar möglich ist, aber nicht empfehlenswert.
Aktualisiert: 2023-04-11
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