Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 rückt die Terrorismusbekämpfung zunehmend ins Blickfeld der Rechtswissenschaft. Anlass sind gesetzliche Neuerungen im Ausländerrecht. Der Gesetzgeber verschärfte die Regelungen zur Ausweisung und Abschiebung durch Einführung der Abschiebungsanordnung sowie Erweiterungen der Abschiebungshaft. Die Dissertation greift das Spannungsverhältnis zwischen dieser Form der Abwehr terroristischer Gefahren und rechtsstaatlichen Grundsätzen auf und zieht in kritischer Analyse einen Vergleich mit anderen Haftarten.
Den Ausgangspunkt der Untersuchung bilden die bei der Abschiebungsanordnung neu eingeführten Begriffe der "terroristischen Gefahr" sowie der "auf Tatsachen gestützten Prognose". Deren notwendig restriktive Auslegung bewirkt einen minimalen Anwendungsbereich. Bei der Analyse der Abschiebungsanordnung werden in der Ausgestaltung des Verfahrens eine Reihe von rechtsstaatlich bedenklichen Elementen offenbar. Zwei Regelungen stehen dabei im Mittelpunkt. Zum einen wirft die Verwaltungskompetenz des Bundes kompetenzrechtliche Fragen auf. Zum anderen bedingen diverse verfahrensverkürzende Besonderheiten eine Verletzung des Art. 19 IV GG. Als eine der Rechtsfolgen der Abschiebungsanordnung rückt auch die Abschiebungshaft wieder in den Fokus verfassungsrechtlicher Erwägungen. Gegen deren gesetzliche Ausgestaltung erhebt die Verfasserin grundsätzliche Bedenken.
Der Vollzug der Abschiebungshaft in Einrichtungen der Innenverwaltung widerspreche ohne eine gesetzliche Grundlage dem Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes. Erfolgt die Abschiebungshaft hingegen in Justizvollzugsanstalten, so erforderten die besonderen Umstände sowie der Haftzweck eine eigene gesetzliche Vollzugsregelung. Die gesetzlichen Höchstfristen der Abschiebungshaft seien im Hinblick auf ihren Ausnahmecharakter zu lang. Die Dauer habe sich an der Praxis anderer präventiver Haftarten zu orientieren und sei grundsätzlich auf drei Monate zu beschränken.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die vorliegende Arbeit befasst sich mit Fragen der Rückkehr von Flüchtlingen aus Deutschland in ihre Heimatländer. Die Rückführungsproblematik ist innerpolitisch von erheblicher Bedeutung, denn Asylverfahren und Anerkennungen sind vor der Bevölkerung nur zu rechtfertigen, wenn diejenigen, denen dieses Recht nicht oder nicht mehr zusteht, auch wieder aus dem Bundesgebiet ausreisen müssen und dies auch konsequent von den zuständigen Behörden verfolgt wird. Die Themenstellung ist derzeit auf nationaler sowie auf internationaler Ebene von großem politischen Interesse. °°Die Rückführung erfolgt auf zwei Wegen: zwangsweise durch Abschiebung oder freiwillig mit finanziellen Hilfen. Die tatsächliche Durchsetzung der Rückkehrpflicht ist oft mit Problemen verbunden. Es können tatsächliche Hindernisse gegeben sein, wie zum Beispiel das Fehlen der nötigen Heimreisepapiere. Daneben verhindert häufig das Vorliegen von Abschiebungshindernissen nach deutschem und internationalem Recht die Rückführung des Ausländers in sein Heimatland. Die Probleme der Rückführung und der Widerstand in der Bevölkerung, wie z. B. das so genannte Kirchenasyl, werden erläutert. Die Europäische Gemeinschaft hat in den letzten Jahren verstärkt Anstrengungen in diesem Bereich unternommen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Abschiebungen sind in aller Munde. Rechtlich wie politisch brisant sind dabei vor allem Abschiebungen solcher Personen, die in ihrem Heimatstaat Verfolgung fürchten müssen, für die Bundesrepublik Deutschland aber eine Gefahr darstellen. Der Staat muss hier einen Spagat zwischen Schutzgewährung und rechtsstaatlicher Gefahrenabwehr meistern. Diesem Thema nimmt sich die vorliegende Arbeit an. Die Voraussetzungen und Hintergründe von Abschiebung und Ausweisung unter der Geltung der auf die jüngere "Flüchtlingskrise" erfolgten Rechtsreformen werden herausgearbeitet und kritisch bewertet. Ein Fokus wird auf das Zusammenspiel verfassungs-, unions- und völkerrechtlicher Vorgaben gelegt, deren dichte Verzahnung im Migrationsrecht besonders prägnant hervortritt. Die Arbeit richtet sich gleichermaßen an Leser aus der Wissenschaft wie aus der Praxis.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Aktualisiert: 2023-06-13
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Eine Vielzahl an Menschen lebt ohne Aufenthaltsrecht in Europa. Über ihre Lebensrealität und die Gründe für ihren Status ist häufig wenig bekannt. Auch der staatliche Umgang mit ihnen ist nicht klar definiert - besonders hinsichtlich Abschiebungen. Brigitte Kukovetz zeigt in ihrer empirischen Untersuchung, dass sich Menschen mit irregulärem Aufenthalt in einem Catch-22, einem unlösbaren Dilemma zwischen unterschiedlichen Handlungsalternativen, befinden. Sie untersucht dieses Phänomen, indem sie die Interaktionen zwischen abschiebungsgefährdeten Migrant_innen, deren Unterstützer_innen und staatlichen Behörden analysiert und mögliche politische Handlungsspielräume diskutiert.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Eine Vielzahl an Menschen lebt ohne Aufenthaltsrecht in Europa. Über ihre Lebensrealität und die Gründe für ihren Status ist häufig wenig bekannt. Auch der staatliche Umgang mit ihnen ist nicht klar definiert - besonders hinsichtlich Abschiebungen. Brigitte Kukovetz zeigt in ihrer empirischen Untersuchung, dass sich Menschen mit irregulärem Aufenthalt in einem Catch-22, einem unlösbaren Dilemma zwischen unterschiedlichen Handlungsalternativen, befinden. Sie untersucht dieses Phänomen, indem sie die Interaktionen zwischen abschiebungsgefährdeten Migrant_innen, deren Unterstützer_innen und staatlichen Behörden analysiert und mögliche politische Handlungsspielräume diskutiert.
Aktualisiert: 2023-06-09
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David Hauser, Geschäftsführer der Firma AIRDROP, findet sich plötzlich in einer wüstenähnlichen, kargen Gegend wieder. Wer will ihn loswerden?
Geschäftsführer David Hauser erinnert sich nicht, wie er in die Box geraten ist. Was er weiß: Jemand will ihn loswerden. Seine Firma AIRDROP stellt sogenannte Rückführungsboxen her, in denen Asylbewerber, deren Aufenthaltsgenehmigung abgelehnt worden ist, mittels eigens hierfür entwickelter Flugzeuge in ihre Herkunftsregionen zurückbefördert werden.
Kurz vor dem Abwurf kommt Hauser zu Bewusstsein und findet sich wenig später in einer kargen, wüstenähnlichen und doch bergigen Landschaft wieder, in fremder Kleidung und mit gefälschten Papieren. Wo ist er? Syrien? Afghanistan? Wie konnte er, ohne es bemerkt zu haben, in die Box gesteckt worden sein? Er weiß ja, dass nicht alle hinter seinen Unternehmungen stehen – ganz vorn dabei sein sich linken Idealen verschriebener Vater –, aber wer würde so weit gehen, ihn auf diese Weise auslöschen zu wollen?
Schnell wird Hauser bewusst: Der in seiner Box mitgeführte Proviant wird nicht lange vorhalten. Doch bevor er Hitze und Hunger zum Trotz einen Überlebensplan schmieden kann, wird er angegriffen und überwältigt…
Ein spannungsgeladener, politischer und sprachmächtiger Roman voller meisterhafter Monologe – und unterhaltsamer Dialoge.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Die vorliegende Arbeit befasst sich mit Fragen der Rückkehr von Flüchtlingen aus Deutschland in ihre Heimatländer. Die Rückführungsproblematik ist innerpolitisch von erheblicher Bedeutung, denn Asylverfahren und Anerkennungen sind vor der Bevölkerung nur zu rechtfertigen, wenn diejenigen, denen dieses Recht nicht oder nicht mehr zusteht, auch wieder aus dem Bundesgebiet ausreisen müssen und dies auch konsequent von den zuständigen Behörden verfolgt wird. Die Themenstellung ist derzeit auf nationaler sowie auf internationaler Ebene von großem politischen Interesse. °°Die Rückführung erfolgt auf zwei Wegen: zwangsweise durch Abschiebung oder freiwillig mit finanziellen Hilfen. Die tatsächliche Durchsetzung der Rückkehrpflicht ist oft mit Problemen verbunden. Es können tatsächliche Hindernisse gegeben sein, wie zum Beispiel das Fehlen der nötigen Heimreisepapiere. Daneben verhindert häufig das Vorliegen von Abschiebungshindernissen nach deutschem und internationalem Recht die Rückführung des Ausländers in sein Heimatland. Die Probleme der Rückführung und der Widerstand in der Bevölkerung, wie z. B. das so genannte Kirchenasyl, werden erläutert. Die Europäische Gemeinschaft hat in den letzten Jahren verstärkt Anstrengungen in diesem Bereich unternommen.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Zum Werk
Dieser Band der NJW Praxis-Reihe bietet eine Einführung in das Asyl- und Flüchtlingsrecht.
Die Zahl der hierzulande gestellten Asylanträge ist in letzter Zeit aufgrund der zahlreichen politischen Krisen stark gestiegen. Deshalb werden derzeit und sicher auch mittel- und langfristig großen Zahlen von Asylverfahren durchgeführt. Auch die Zahl sich ggf. anschließender Gerichtsverfahren hat deutlich zugenommen.
Diese Neuerscheinung bietet einen fachlich fundierten und praxisorientierten Einstieg in das Asyl- und Flüchtlingsrecht auf der Grundlage des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes. Berücksichtigt sind bereits die jüngsten Änderungen, u.a. durch das Asylpaket II sowie das Datenaustauschverbesserungsgesetz. Das Werk eignet sich auch für die Fortbildung zum Fachanwalt für Migrationsrecht.
Vorteile auf einen Blick
- aktuelles Thema, hohe Fallzahlen
- mit dem Asylpaket II
- begleitet die Fortbildung zum FA Migrationsrecht
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter und alle Juristen, die mit Asylverfahren befasst sind.
Aktualisiert: 2023-06-07
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David Hauser, Geschäftsführer der Firma AIRDROP, findet sich plötzlich in einer wüstenähnlichen, kargen Gegend wieder. Wer will ihn loswerden?
Geschäftsführer David Hauser erinnert sich nicht, wie er in die Box geraten ist. Was er weiß: Jemand will ihn loswerden. Seine Firma AIRDROP stellt sogenannte Rückführungsboxen her, in denen Asylbewerber, deren Aufenthaltsgenehmigung abgelehnt worden ist, mittels eigens hierfür entwickelter Flugzeuge in ihre Herkunftsregionen zurückbefördert werden.
Kurz vor dem Abwurf kommt Hauser zu Bewusstsein und findet sich wenig später in einer kargen, wüstenähnlichen und doch bergigen Landschaft wieder, in fremder Kleidung und mit gefälschten Papieren. Wo ist er? Syrien? Afghanistan? Wie konnte er, ohne es bemerkt zu haben, in die Box gesteckt worden sein? Er weiß ja, dass nicht alle hinter seinen Unternehmungen stehen – ganz vorn dabei sein sich linken Idealen verschriebener Vater –, aber wer würde so weit gehen, ihn auf diese Weise auslöschen zu wollen?
Schnell wird Hauser bewusst: Der in seiner Box mitgeführte Proviant wird nicht lange vorhalten. Doch bevor er Hitze und Hunger zum Trotz einen Überlebensplan schmieden kann, wird er angegriffen und überwältigt…
Ein spannungsgeladener, politischer und sprachmächtiger Roman voller meisterhafter Monologe – und unterhaltsamer Dialoge.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Das Handbuch von Marx besticht durch seine präzise Behandlung aller in Betracht kommenden Rechtsprobleme, auch bislang richterlich noch nicht geklärter Fragen. Diese werden verständlich und mit Blick auf die Verfahrensabläufe erläutert. Die Bereiche der humanitären Zuwanderung, des Flüchtlingsrechts und der Arbeitsmigration werden besonders intensiv behandelt. Praktische Empfehlungen zu Beginn eines jeden Abschnitts sprechen auch Mitarbeiter in der Migrationsberatung an.
Die 7. Auflage
berücksichtigt neben dem neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetz 20 bundesgesetzliche Änderungsgesetze, insbesondere das Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht und das Familiennachzugsneuregelungsgesetz
verarbeitet durchgängig die Erfahrungen mit den neuen Normen
arbeitet mit der aktuellsten höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung sowie der Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte.
Nochmals erweitert durch die neu aufgenommenen Themen
asylprozessualer Beweisantrag,
Gehörsrüge im Asylprozess,
Abschiebungsandrohung nach § 58a AufenthG,
Rechtsschutz zur Rückgängigmachung rechtswidriger Abschiebungen und
Kirchenasyl.
Wegen der großen praktischen Bedeutung sind die Themen Klageerhebung und Eilrechtsschutz (mit Mustern), Beweisantrag und Gehörsrüge im Asylverfahren vertieft ausgebaut. Die überarbeitete Dublin-Rechtsprechung liegt allen Kapiteln zugrunde.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Das Standardwerk zum Migrationsrecht
Das Handbuch von Marx besticht durch seine präzise Behandlung aller in Betracht kommenden Rechtsprobleme, auch bislang richterlich noch nicht geklärter Fragen. Diese werden verständlich und mit Blick auf die Verfahrensabläufe erläutert. Die Bereiche der humanitären Zuwanderung, des Flüchtlingsrechts und der Arbeitsmigration werden besonders intensiv behandelt. Praktische Empfehlungen zu Beginn eines jeden Abschnitts sprechen auch Mitarbeiter in der Migrationsberatung an.
Reformauflage
Die topaktuelle 8. Auflage
berücksichtigt bereits das erste Migrationspaket (Chancen-Aufenthaltsrecht)
hat die angedachten Neuregelungen im Arbeitsmigrationsrecht (Punkte-System) im Blick
ist auf dem aktuellen Stand der europäischen Rechtsprechung
gibt Argumentationshilfe bei der Verletzung des Verbots des Refoulement und der unionsrechtlichen Verpflichtung auf Zulassung zum Asylverfahren zwecks Abwehr von Flüchtlingen
Wegen der großen praktischen Bedeutung sind die Themen Klageerhebung und Eilrechtsschutz (mit Mustern), Beweisantrag und Gehörsrüge im Asylverfahren weiter ausgebaut.
Fazit:
»Die neue Auflage besticht nicht nur durch ihre Aktualität, sondern auch durch ihre herausragende fachliche Qualität.“
„ein ›Muss‹ für jeden, der in der beruflichen Praxis mit Flüchtlingen in Berührung kommt.“
Aktualisiert: 2023-06-06
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Der alternative Verfassungsschutzbericht
Der Grundrechte-Report dokumentiert die Verletzung der verfassungsmäßig garantierten Grundrechte der Bürger und Bürgerinnen in Deutschland. Die Themen reichen von der globalen Massenüberwachung durch Geheimdienste und dem Versagen der Behörden im Fall des »Nationalsozialistischen Untergrunds« über die Abschottung gegenüber Flüchtlingen und die Inkaufnahme ihres tausendfachen Todes im Mittelmeer, kriegsrelevante Forschung an deutschen Universitäten bis zur Verweigerung sozialer Menschenrechte für eingewanderte Unionsbürger und die Auferstehung frühkapitalistischer Arbeitsverhältnisse
Ein wichtiges Buch.
Aktualisiert: 2023-06-03
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Wer ›Simpel‹ mag, wird auch diese Geschichte lieben! Denn das neue Jugendbuch der Erfolgsautorin Marie-Aude Murail ist gleichzeitig herzerfrischend, herzerwärmend und herzzerreißend.
Endlich ist Cécile Lehrerin! Mit zitternden Knien steht sie nun 18 Erstklässlern gegenüber. Sie muss ihnen einfach nur lesen beibringen. Einfach? Nicht für die schüchterne Cécile. Die Kinder sind wild, die Eltern fordernd, der kleinen Schule droht die Schließung … und dann verliebt sich Cécile auch noch Hals über Kopf. Da sind mittelschwere Katastrophen vorprogrammiert! Um der Schule, den Kindern und sich selbst zu helfen, muss Cécile ihre Angst besiegen. Und damit beginnt sie genau jetzt!
Dieses großartige Buch ist ein Aufruf zu mehr Solidarität, ein beeindruckender Appell gegen Egoismus, Rassismus und Kapitalismus und einfach ein riesiges Lesevergnügen.
Aktualisiert: 2023-06-03
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Neu: die jährliche Dokumentation rechtsextremer Tendenzen im Recht
Der Rechtextremismus in Deutschland wird stärker. Zu den vielen Faktoren, die ihn begünstigen, zählt auch das Recht. »Recht gegen rechts. Report 2020« verzeichnet Entwicklungen im Recht, die dem Rechtsextremismus Vorschub leisten. Der Report stellt die Entwicklungen dar, analysiert gerichtliche Entscheidungen, juristische Gutachten, wissenschaftliche Texte, gesetzgeberische Maßnahmen, aber auch private Rechtsetzung wie Verträge usw. Ziel ist es, anhand konkreter Beispiele die Tendenzen im Recht zu dokumentieren, die in die falsche Richtung laufen. Denn noch ist es nicht zu spät.
Mit einem Vorwort von Gerhart Baum
Aktualisiert: 2023-06-03
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Der alternative Verfassungsschutzbericht
Der Grundrechte-Report 2015 dokumentiert in über 40 Beiträgen die Verletzung der verfassungsmäßig garantierten Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland im letzten Jahr und analysiert sie schonungslos.
Die Themen reichen von der Einstufung Serbiens, Mazedoniens sowie Bosnien und Herzegowinas als sichere Herkunftsländer, wodurch Asylgesuche verfolgter Roma nahezu aussichtlos werden, über die Folgenlosigkeit des Versagens der »Verfassungsschutz«-Behörden im NSU-Komplex bis hin zur strukturellen Verharmlosung rechter Gewalt.
Ein wichtiges Buch.
Aktualisiert: 2023-06-03
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Als die achtzehnjährige Elke ihren Eltern erklärt: »Ich habe einen Kurden geheiratet, damit er nicht in die Türkei abgeschoben wird«, sind die Eltern entsetzt. Der Vater will die Ehe annullieren lassen. Doch dann lernt er Mahmut kennen und mit ihm die gängigen Abschiebepraktiken der Behörden. Sein Gerechtigkeitssinn erwacht ...
(Dieser Text bezieht sich auf eine frühere Ausgabe.)
Aktualisiert: 2023-06-03
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Was Christiane F. in der 80er Jahren war, ist die Geschichte von Rashid A. heute.
Rashid, Sohn einer libanesisch-palästinensischen Familie, ist weder Deutscher noch Libanese oder Palästinenser, er ist ein »Arabboy«, so nennt er sich in den einschlägigen Chaträumen, die er und seine Kumpel mit selbstgemachten Gewalt-Clips versorgen. Sie gehorchen dem Gesetz der Straße, auf der sich jeder sein Recht nehmen muss. Wer das nicht kann, wird zum »Opfer« - er ist dem Lebenskampf nicht gewachsen. Mit Hilfe von Aabid, der es vom Flüchtlingsjungen zum »Mega-Checker« im Rotlichtmilieu gebracht hat, macht Rashid kriminelle Karriere, bis er durch seine Drogensucht die Kontrolle über sein Leben verliert. Ihn rettet seine Verhaftung. Im Gefängnis wartet er auf seine Abschiebung – und Deutschland, das so verhasste Land, wird für ihn zum Inbegriff aller Sehnsüchte.
Aktualisiert: 2023-06-03
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Aktualisiert: 2023-06-02
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