Er ist eingängig, manchmal melodisch und animiert fast immer zur Suche nach der dazugehörigen Marke eines Produktes – der Werbeslogan. Zugleich ist der Slogan eines der beliebtesten Elemente der Werbebranche. Er vermittelt, dass das beworbene Produkt die Erfüllung aller Wünsche darstellt. Angesichts der Fülle von Slogans und ihrer oft einfachen Gestaltung übersieht man leicht, wie viel vor allem finanzieller Aufwand in ihrer Entwicklung stecken kann. Doch wo einerseits umfangreich investiert wird, wird andererseits gerne der Versuch unternommen, das Ergebnis der Investition nachzuahmen. Hier ist dann der rechtliche Schutz des Slogans gefragt. Katy Ritzmann untersucht anhand der nationalen und europäischen Rechtsprechung der letzten Jahre die geltenden Kriterien zur Beurteilung der Eintragungsfähigkeit des Slogans als Marke. Sie hinterfragt deren Praktikabilität in Anbetracht der Bedeutung des Slogans in der Werbewirtschaft. Ausserdem entwickelt sie neue Ansätze für die rechtliche Beurteilung der Eintragungsfähigkeit und erörtert diese kritisch im Zusammenhang mit geltenden rechtlichen Grundsätzen. Dabei bewertet sie diese Ansätze selbstverständlich auch in ihren Auswirkungen für die Aufrechterhaltung eines einmal erlangten Markenschutzes des Slogans. Zudem zeigt sie bestehende Alternativen zur Verbesserung der Schutzfähigkeit unter geltenden rechtlichen Gesichtspunkten auf.
Aktualisiert: 2020-03-04
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Eine Marke kann nur eingetragen werden, wenn ihr keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Die Überwindung der absoluten Schutzhindernisse des Markenrechts ist nur möglich, wenn sich eine Marke infolge ihrer Benutzung für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, in den beteiligten Verkehrskreisen durchgesetzt hat. Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie eine solche Verkehrsdurchsetzung nachgewiesen werden kann. Dabei steht neben anderen Nachweisalternativen der Nachweis mittels eines demoskopischen Gutachtens im Mittelpunkt. Hierbei werden u.a. die Unterschiede der europäischen und deutschen Nachweispraxis aufgezeigt, und es werden gegenwärtig in Literatur und Rechtsprechung problematisierte Fragen diskutiert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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