Zum Werk
Das Werk kommentiert die gesamte StPO, wobei besonderer Wert auf die praktisch wichtigen Gebiete wie Fristen, Verhaftung und vorläufige Festnahme, Verfahren im 1. Rechtszug, Berufung und Kosten gelegt wurde. Ebenfalls kommentiert werden die strafprozessrechtserheblichen Normen des GVG, EGGVG und der EMRK.
Vorteile auf einen Blickbeschränkt sich auf das Wesentlichepraxisnahmit allen StPO-Änderungen dieser Legislaturperiode
Zur Neuauflage
In dieser Neuauflage werden alle umfassenden Reformen der StPO, wie z. B. Gesetz zur Fortentwicklung der StPO und das Gesetz zur Herstellung materieller Gerechtigkeit umfassend eingearbeitet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Fachanwaltschaft für Strafrecht, Staatsanwaltschaft, Strafrichterschaft am AG, LG, OLG, BGH, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sich mit Strafrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-06-16
Autor:
Thorsten Alexander,
Kai Ambos,
Helmut Baier,
Wolfgang Bär,
Stephan Beukelmann,
Stefanie Bock,
René Börner,
Stefan Conen,
Jan Dehne-Niemann,
Mirja Feldmann,
Sandra Forkert-Hosser,
Nils Godendorff,
Hubert Gorka,
Andrea Hagemeier,
Olaf Hohmann,
Sabine Hohmann,
Silke Hüls,
Evelyn Kelnhofer,
Jasmin Kocak,
Benjamin Köhnlein,
Wolfgang Kronthaler,
Manuel Ladiges,
Holger Link,
Sarah Mack,
Christian Merz,
Michael Nagel,
Daniel Neuhöfer,
Anna Oehmichen,
Lars Otte,
Jürgen Pauly,
Christian Pegel,
Henning Radtke,
Klaus Rappert,
Michael Reinhart,
Felix Rettenmaier,
Simon Röß,
Daniel Scholze,
Antonia Taute,
Raik Werner,
Claus Zeng
Zum Werk
Das Werk kommentiert die gesamte StPO, wobei besonderer Wert auf die praktisch wichtigen Gebiete wie Fristen, Verhaftung und vorläufige Festnahme, Verfahren im 1. Rechtszug, Berufung und Kosten gelegt wurde. Ebenfalls kommentiert werden die strafprozessrechtserheblichen Normen des GVG, EGGVG und der EMRK.
Vorteile auf einen Blickbeschränkt sich auf das Wesentlichepraxisnahmit allen StPO-Änderungen dieser Legislaturperiode
Zur Neuauflage
In dieser Neuauflage werden alle umfassenden Reformen der StPO, wie z. B. Gesetz zur Fortentwicklung der StPO und das Gesetz zur Herstellung materieller Gerechtigkeit umfassend eingearbeitet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Fachanwaltschaft für Strafrecht, Staatsanwaltschaft, Strafrichterschaft am AG, LG, OLG, BGH, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sich mit Strafrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-06-16
Autor:
Thorsten Alexander,
Kai Ambos,
Helmut Baier,
Wolfgang Bär,
Stephan Beukelmann,
Stefanie Bock,
René Börner,
Stefan Conen,
Jan Dehne-Niemann,
Mirja Feldmann,
Sandra Forkert-Hosser,
Nils Godendorff,
Hubert Gorka,
Andrea Hagemeier,
Olaf Hohmann,
Sabine Hohmann,
Silke Hüls,
Evelyn Kelnhofer,
Jasmin Kocak,
Benjamin Köhnlein,
Wolfgang Kronthaler,
Manuel Ladiges,
Holger Link,
Sarah Mack,
Christian Merz,
Michael Nagel,
Daniel Neuhöfer,
Anna Oehmichen,
Lars Otte,
Jürgen Pauly,
Christian Pegel,
Henning Radtke,
Klaus Rappert,
Michael Reinhart,
Felix Rettenmaier,
Simon Röß,
Daniel Scholze,
Antonia Taute,
Raik Werner,
Claus Zeng
Vor dem Hintergrund wachsender Komplexität staatlicher Aufgaben und der hierbei zu bewältigenden Sachverhalte gewinnen zunehmend solche Handlungsinstrumente an Bedeutung, deren Wirkmechanismus auf der Basis eines gleichberechtigten Nebeneinanders zwischen Staat und Wirtschaft beruht. Dies gilt vor allem für die Verwendung informeller Absprachen, die keiner expliziten rechtlichen Regelung unterliegen und sich scheinbar nicht in das gängige System der staatlichen Handlungsformen einordnen lassen. Auch die dieser Arbeit zu Grunde liegende Vereinbarung zwischen Bundesregierung und dem Verband Forschender Arzneimittelhersteller über die kurzfristige Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist diesem Problemkreis zuzuordnen: Im Jahre 2001 konnte ein fertiger Gesetzesentwurf, der die Gewährung umfangreicher Rabatte der pharmazeutischen Industrie auf eine Vielzahl verschreibungspflichtiger Arzneimittel vorsah, durch eine Zahlung der Unternehmen in Höhe von 400 Mio. DM zugunsten der GKV abgewendet werden.
Vor diesem Hintergrund geht Christian Rybak der Frage nach der grundsätzlichen rechtlichen Qualifikation derartiger Handlungsweisen nach und untersucht, welche Eigenschaften ihnen innewohnen und wie sie zu den bisher bekannten Instrumenten staatlichen Handelns abzugrenzen sind. Diese Überlegungen dienen wiederum dazu, die als Ausgangspunkt der Arbeit dienende Absprache auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu beurteilen. Dabei sollen nicht nur die Besonderheiten des konkreten Falles herausgestellt werden. Vielmehr wird der Versuch unternommen, die informelle Absprache als Handlungsform rechtlich zu erfassen und sie allgemein auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht zu prüfen, um letztendlich grundlegende Rechtmäßigkeitskriterien festlegen zu können.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Die Arbeit ist ein Beitrag zu der gerade auch wegen des Referentenentwurfs des Bundesjustizministeriums vom Mai 2006 weiterhin aktuellen Diskussion um die Absprachen. Die Autorin beleuchtet darin die zentrale, aber auch ambivalente Rolle des Geständnisses, das bei einer Absprache als Tauschobjekt, Strafmilderungsgrund und Beweismittel fungiert, und kommt zu dem Ergebnis, dass der für ein Geständnis gewährte Strafrabatt mit Spielraumtheorie nicht zu vereinbaren ist, sich jedoch gerade die Unschärfen der Spielraumtheorie als Nötigungsinstrument einsetzen lassen und so den Beweiswert des Geständnisses zerstören. Sie stellt ferner Vorüberlegungen zu den notwendigen Änderungen im materiellen Strafzumessungsrecht und in der Verfahrensstruktur an, unter denen ein Modell einer vereinfachten Verfahrenserledigung etabliert werden kann, das rechtsstaatlichen Anforderungen genügt.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Zum Werk
Das Werk kommentiert die gesamte StPO, wobei besonderer Wert auf die praktisch wichtigen Gebiete wie Fristen, Verhaftung und vorläufige Festnahme, Verfahren im 1. Rechtszug, Berufung und Kosten gelegt wurde. Ebenfalls kommentiert werden die strafprozessrechtserheblichen Normen des GVG, EGGVG und der EMRK.
Vorteile auf einen Blickbeschränkt sich auf das Wesentlichepraxisnahmit allen StPO-Änderungen dieser Legislaturperiode
Zur Neuauflage
In dieser Neuauflage werden alle umfassenden Reformen der StPO, wie z. B. Gesetz zur Fortentwicklung der StPO und das Gesetz zur Herstellung materieller Gerechtigkeit umfassend eingearbeitet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Fachanwaltschaft für Strafrecht, Staatsanwaltschaft, Strafrichterschaft am AG, LG, OLG, BGH, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sich mit Strafrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
Thorsten Alexander,
Kai Ambos,
Helmut Baier,
Wolfgang Bär,
Stephan Beukelmann,
Stefanie Bock,
René Börner,
Stefan Conen,
Jan Dehne-Niemann,
Mirja Feldmann,
Sandra Forkert-Hosser,
Nils Godendorff,
Hubert Gorka,
Andrea Hagemeier,
Olaf Hohmann,
Sabine Hohmann,
Silke Hüls,
Evelyn Kelnhofer,
Jasmin Kocak,
Benjamin Köhnlein,
Wolfgang Kronthaler,
Manuel Ladiges,
Holger Link,
Sarah Mack,
Christian Merz,
Michael Nagel,
Daniel Neuhöfer,
Anna Oehmichen,
Lars Otte,
Jürgen Pauly,
Christian Pegel,
Henning Radtke,
Klaus Rappert,
Michael Reinhart,
Felix Rettenmaier,
Simon Röß,
Daniel Scholze,
Antonia Taute,
Raik Werner,
Claus Zeng
Zum Werk
Das Werk kommentiert die gesamte StPO, wobei besonderer Wert auf die praktisch wichtigen Gebiete wie Fristen, Verhaftung und vorläufige Festnahme, Verfahren im 1. Rechtszug, Berufung und Kosten gelegt wurde. Ebenfalls kommentiert werden die strafprozessrechtserheblichen Normen des GVG, EGGVG und der EMRK.
Vorteile auf einen Blickbeschränkt sich auf das Wesentlichepraxisnahmit allen StPO-Änderungen dieser Legislaturperiode
Zur Neuauflage
In dieser Neuauflage werden alle umfassenden Reformen der StPO, wie z. B. Gesetz zur Fortentwicklung der StPO und das Gesetz zur Herstellung materieller Gerechtigkeit umfassend eingearbeitet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Fachanwaltschaft für Strafrecht, Staatsanwaltschaft, Strafrichterschaft am AG, LG, OLG, BGH, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sich mit Strafrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-06-13
Autor:
Thorsten Alexander,
Kai Ambos,
Helmut Baier,
Wolfgang Bär,
Stephan Beukelmann,
Stefanie Bock,
René Börner,
Stefan Conen,
Jan Dehne-Niemann,
Mirja Feldmann,
Sandra Forkert-Hosser,
Nils Godendorff,
Hubert Gorka,
Andrea Hagemeier,
Olaf Hohmann,
Sabine Hohmann,
Silke Hüls,
Evelyn Kelnhofer,
Jasmin Kocak,
Benjamin Köhnlein,
Wolfgang Kronthaler,
Manuel Ladiges,
Holger Link,
Sarah Mack,
Christian Merz,
Michael Nagel,
Daniel Neuhöfer,
Anna Oehmichen,
Lars Otte,
Jürgen Pauly,
Christian Pegel,
Henning Radtke,
Klaus Rappert,
Michael Reinhart,
Felix Rettenmaier,
Simon Röß,
Daniel Scholze,
Antonia Taute,
Raik Werner,
Claus Zeng
Zum Werk
Das Werk kommentiert die gesamte StPO, wobei besonderer Wert auf die praktisch wichtigen Gebiete wie Fristen, Verhaftung und vorläufige Festnahme, Verfahren im 1. Rechtszug, Berufung und Kosten gelegt wurde. Ebenfalls kommentiert werden die strafprozessrechtserheblichen Normen des GVG, EGGVG und der EMRK.
Vorteile auf einen Blickbeschränkt sich auf das Wesentlichepraxisnahmit allen StPO-Änderungen dieser Legislaturperiode
Zur Neuauflage
In dieser Neuauflage werden alle umfassenden Reformen der StPO, wie z. B. Gesetz zur Fortentwicklung der StPO und das Gesetz zur Herstellung materieller Gerechtigkeit umfassend eingearbeitet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Fachanwaltschaft für Strafrecht, Staatsanwaltschaft, Strafrichterschaft am AG, LG, OLG, BGH, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sich mit Strafrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Thorsten Alexander,
Kai Ambos,
Helmut Baier,
Wolfgang Bär,
Stephan Beukelmann,
Stefanie Bock,
René Börner,
Stefan Conen,
Jan Dehne-Niemann,
Mirja Feldmann,
Sandra Forkert-Hosser,
Nils Godendorff,
Hubert Gorka,
Andrea Hagemeier,
Olaf Hohmann,
Sabine Hohmann,
Silke Hüls,
Evelyn Kelnhofer,
Jasmin Kocak,
Benjamin Köhnlein,
Wolfgang Kronthaler,
Manuel Ladiges,
Holger Link,
Sarah Mack,
Christian Merz,
Michael Nagel,
Daniel Neuhöfer,
Anna Oehmichen,
Lars Otte,
Jürgen Pauly,
Christian Pegel,
Henning Radtke,
Klaus Rappert,
Michael Reinhart,
Felix Rettenmaier,
Simon Röß,
Daniel Scholze,
Antonia Taute,
Raik Werner,
Claus Zeng
Zum Werk
Das Werk kommentiert die gesamte StPO, wobei besonderer Wert auf die praktisch wichtigen Gebiete wie Fristen, Verhaftung und vorläufige Festnahme, Verfahren im 1. Rechtszug, Berufung und Kosten gelegt wurde. Ebenfalls kommentiert werden die strafprozessrechtserheblichen Normen des GVG, EGGVG und der EMRK.
Vorteile auf einen Blickbeschränkt sich auf das Wesentlichepraxisnahmit allen StPO-Änderungen dieser Legislaturperiode
Zur Neuauflage
In dieser Neuauflage werden alle umfassenden Reformen der StPO, wie z. B. Gesetz zur Fortentwicklung der StPO und das Gesetz zur Herstellung materieller Gerechtigkeit umfassend eingearbeitet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Fachanwaltschaft für Strafrecht, Staatsanwaltschaft, Strafrichterschaft am AG, LG, OLG, BGH, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sich mit Strafrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Thorsten Alexander,
Kai Ambos,
Helmut Baier,
Wolfgang Bär,
Stephan Beukelmann,
Stefanie Bock,
René Börner,
Stefan Conen,
Jan Dehne-Niemann,
Mirja Feldmann,
Sandra Forkert-Hosser,
Nils Godendorff,
Hubert Gorka,
Andrea Hagemeier,
Olaf Hohmann,
Sabine Hohmann,
Silke Hüls,
Evelyn Kelnhofer,
Jasmin Kocak,
Benjamin Köhnlein,
Wolfgang Kronthaler,
Manuel Ladiges,
Holger Link,
Sarah Mack,
Christian Merz,
Michael Nagel,
Daniel Neuhöfer,
Anna Oehmichen,
Lars Otte,
Jürgen Pauly,
Christian Pegel,
Henning Radtke,
Klaus Rappert,
Michael Reinhart,
Felix Rettenmaier,
Simon Röß,
Daniel Scholze,
Antonia Taute,
Raik Werner,
Claus Zeng
Vor dem Hintergrund wachsender Komplexität staatlicher Aufgaben und der hierbei zu bewältigenden Sachverhalte gewinnen zunehmend solche Handlungsinstrumente an Bedeutung, deren Wirkmechanismus auf der Basis eines gleichberechtigten Nebeneinanders zwischen Staat und Wirtschaft beruht. Dies gilt vor allem für die Verwendung informeller Absprachen, die keiner expliziten rechtlichen Regelung unterliegen und sich scheinbar nicht in das gängige System der staatlichen Handlungsformen einordnen lassen. Auch die dieser Arbeit zu Grunde liegende Vereinbarung zwischen Bundesregierung und dem Verband Forschender Arzneimittelhersteller über die kurzfristige Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist diesem Problemkreis zuzuordnen: Im Jahre 2001 konnte ein fertiger Gesetzesentwurf, der die Gewährung umfangreicher Rabatte der pharmazeutischen Industrie auf eine Vielzahl verschreibungspflichtiger Arzneimittel vorsah, durch eine Zahlung der Unternehmen in Höhe von 400 Mio. DM zugunsten der GKV abgewendet werden.
Vor diesem Hintergrund geht Christian Rybak der Frage nach der grundsätzlichen rechtlichen Qualifikation derartiger Handlungsweisen nach und untersucht, welche Eigenschaften ihnen innewohnen und wie sie zu den bisher bekannten Instrumenten staatlichen Handelns abzugrenzen sind. Diese Überlegungen dienen wiederum dazu, die als Ausgangspunkt der Arbeit dienende Absprache auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu beurteilen. Dabei sollen nicht nur die Besonderheiten des konkreten Falles herausgestellt werden. Vielmehr wird der Versuch unternommen, die informelle Absprache als Handlungsform rechtlich zu erfassen und sie allgemein auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht zu prüfen, um letztendlich grundlegende Rechtmäßigkeitskriterien festlegen zu können.
Aktualisiert: 2023-05-20
> findR *
Die Arbeit ist ein Beitrag zu der gerade auch wegen des Referentenentwurfs des Bundesjustizministeriums vom Mai 2006 weiterhin aktuellen Diskussion um die Absprachen. Die Autorin beleuchtet darin die zentrale, aber auch ambivalente Rolle des Geständnisses, das bei einer Absprache als Tauschobjekt, Strafmilderungsgrund und Beweismittel fungiert, und kommt zu dem Ergebnis, dass der für ein Geständnis gewährte Strafrabatt mit Spielraumtheorie nicht zu vereinbaren ist, sich jedoch gerade die Unschärfen der Spielraumtheorie als Nötigungsinstrument einsetzen lassen und so den Beweiswert des Geständnisses zerstören. Sie stellt ferner Vorüberlegungen zu den notwendigen Änderungen im materiellen Strafzumessungsrecht und in der Verfahrensstruktur an, unter denen ein Modell einer vereinfachten Verfahrenserledigung etabliert werden kann, das rechtsstaatlichen Anforderungen genügt.
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *
Vor dem Hintergrund wachsender Komplexität staatlicher Aufgaben und der hierbei zu bewältigenden Sachverhalte gewinnen zunehmend solche Handlungsinstrumente an Bedeutung, deren Wirkmechanismus auf der Basis eines gleichberechtigten Nebeneinanders zwischen Staat und Wirtschaft beruht. Dies gilt vor allem für die Verwendung informeller Absprachen, die keiner expliziten rechtlichen Regelung unterliegen und sich scheinbar nicht in das gängige System der staatlichen Handlungsformen einordnen lassen. Auch die dieser Arbeit zu Grunde liegende Vereinbarung zwischen Bundesregierung und dem Verband Forschender Arzneimittelhersteller über die kurzfristige Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist diesem Problemkreis zuzuordnen: Im Jahre 2001 konnte ein fertiger Gesetzesentwurf, der die Gewährung umfangreicher Rabatte der pharmazeutischen Industrie auf eine Vielzahl verschreibungspflichtiger Arzneimittel vorsah, durch eine Zahlung der Unternehmen in Höhe von 400 Mio. DM zugunsten der GKV abgewendet werden.
Vor diesem Hintergrund geht Christian Rybak der Frage nach der grundsätzlichen rechtlichen Qualifikation derartiger Handlungsweisen nach und untersucht, welche Eigenschaften ihnen innewohnen und wie sie zu den bisher bekannten Instrumenten staatlichen Handelns abzugrenzen sind. Diese Überlegungen dienen wiederum dazu, die als Ausgangspunkt der Arbeit dienende Absprache auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu beurteilen. Dabei sollen nicht nur die Besonderheiten des konkreten Falles herausgestellt werden. Vielmehr wird der Versuch unternommen, die informelle Absprache als Handlungsform rechtlich zu erfassen und sie allgemein auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht zu prüfen, um letztendlich grundlegende Rechtmäßigkeitskriterien festlegen zu können.
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *
Vor dem Hintergrund wachsender Komplexität staatlicher Aufgaben und der hierbei zu bewältigenden Sachverhalte gewinnen zunehmend solche Handlungsinstrumente an Bedeutung, deren Wirkmechanismus auf der Basis eines gleichberechtigten Nebeneinanders zwischen Staat und Wirtschaft beruht. Dies gilt vor allem für die Verwendung informeller Absprachen, die keiner expliziten rechtlichen Regelung unterliegen und sich scheinbar nicht in das gängige System der staatlichen Handlungsformen einordnen lassen. Auch die dieser Arbeit zu Grunde liegende Vereinbarung zwischen Bundesregierung und dem Verband Forschender Arzneimittelhersteller über die kurzfristige Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist diesem Problemkreis zuzuordnen: Im Jahre 2001 konnte ein fertiger Gesetzesentwurf, der die Gewährung umfangreicher Rabatte der pharmazeutischen Industrie auf eine Vielzahl verschreibungspflichtiger Arzneimittel vorsah, durch eine Zahlung der Unternehmen in Höhe von 400 Mio. DM zugunsten der GKV abgewendet werden.
Vor diesem Hintergrund geht Christian Rybak der Frage nach der grundsätzlichen rechtlichen Qualifikation derartiger Handlungsweisen nach und untersucht, welche Eigenschaften ihnen innewohnen und wie sie zu den bisher bekannten Instrumenten staatlichen Handelns abzugrenzen sind. Diese Überlegungen dienen wiederum dazu, die als Ausgangspunkt der Arbeit dienende Absprache auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu beurteilen. Dabei sollen nicht nur die Besonderheiten des konkreten Falles herausgestellt werden. Vielmehr wird der Versuch unternommen, die informelle Absprache als Handlungsform rechtlich zu erfassen und sie allgemein auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht zu prüfen, um letztendlich grundlegende Rechtmäßigkeitskriterien festlegen zu können.
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *
Die Untersuchung widmet sich der Frage, wie Schöffen die nach wie vor umstrittenen Absprachen im Strafprozess erleben. Dazu wurden knapp 9000 Laienrichter aus allen Bundesländern befragt. Die Studie bestätigt bestehende Befunde, nach denen illegale Absprachen unverändert weit verbreitet sind. Prekär ist zudem, dass die Laienrichter nur selten über den Einfluss auf den Ausgang des Strafverfahrens verfügen, den sie eigentlich haben müssten. Stattdessen sind sie häufig nur Statisten.
Erfreulicher fiel dagegen ein anderes Ergebnis der Umfrage aus: So hält eine klare Mehrheit der Schöffen ihr Amt für wichtig. Obwohl die Laienrichter mit ihrer Tätigkeit mehrheitlich zufrieden sind, formulieren sie dennoch zahlreiche Verbesserungsmöglichkeiten.
Aktualisiert: 2023-05-12
> findR *
Zum Werk
Das Werk kommentiert die gesamte StPO, wobei besonderer Wert auf die praktisch wichtigen Gebiete wie Fristen, Verhaftung und vorläufige Festnahme, Verfahren im 1. Rechtszug, Berufung und Kosten gelegt wurde. Ebenfalls kommentiert werden die strafprozessrechtserheblichen Normen des GVG, EGGVG und der EMRK.
Vorteile auf einen Blickbeschränkt sich auf das Wesentlichepraxisnahmit allen StPO-Änderungen dieser Legislaturperiode
Zur Neuauflage
In dieser Neuauflage werden alle umfassenden Reformen der StPO, wie z. B. Gesetz zur Fortentwicklung der StPO umfassend eingearbeitet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Fachanwaltschaft für Strafrecht, Staatsanwaltschaft, Strafrichterschaft am AG, LG, OLG, BGH, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sich mit Strafrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-05-12
Autor:
Thorsten Alexander,
Kai Ambos,
Helmut Baier,
Wolfgang Bär,
Stephan Beukelmann,
Stefanie Bock,
René Börner,
Stefan Conen,
Jan Dehne-Niemann,
Mirja Feldmann,
Sandra Forkert-Hosser,
Nils Godendorff,
Hubert Gorka,
Andrea Hagemeier,
Olaf Hohmann,
Sabine Hohmann,
Silke Hüls,
Evelyn Kelnhofer,
Jasmin Kocak,
Benjamin Köhnlein,
Wolfgang Kronthaler,
Manuel Ladiges,
Holger Link,
Sarah Mack,
Christian Merz,
Michael Nagel,
Daniel Neuhöfer,
Anna Oehmichen,
Lars Otte,
Jürgen Pauly,
Christian Pegel,
Henning Radtke,
Klaus Rappert,
Michael Reinhart,
Felix Rettenmaier,
Simon Röß,
Daniel Scholze,
Antonia Taute,
Raik Werner,
Claus Zeng
Die Untersuchung widmet sich der Frage, wie Schöffen die nach wie vor umstrittenen Absprachen im Strafprozess erleben. Dazu wurden knapp 9000 Laienrichter aus allen Bundesländern befragt. Die Studie bestätigt bestehende Befunde, nach denen illegale Absprachen unverändert weit verbreitet sind. Prekär ist zudem, dass die Laienrichter nur selten über den Einfluss auf den Ausgang des Strafverfahrens verfügen, den sie eigentlich haben müssten. Stattdessen sind sie häufig nur Statisten.
Erfreulicher fiel dagegen ein anderes Ergebnis der Umfrage aus: So hält eine klare Mehrheit der Schöffen ihr Amt für wichtig. Obwohl die Laienrichter mit ihrer Tätigkeit mehrheitlich zufrieden sind, formulieren sie dennoch zahlreiche Verbesserungsmöglichkeiten.
Aktualisiert: 2023-05-12
> findR *
Die Arbeit ist ein Beitrag zu der gerade auch wegen des Referentenentwurfs des Bundesjustizministeriums vom Mai 2006 weiterhin aktuellen Diskussion um die Absprachen. Die Autorin beleuchtet darin die zentrale, aber auch ambivalente Rolle des Geständnisses, das bei einer Absprache als Tauschobjekt, Strafmilderungsgrund und Beweismittel fungiert, und kommt zu dem Ergebnis, dass der für ein Geständnis gewährte Strafrabatt mit Spielraumtheorie nicht zu vereinbaren ist, sich jedoch gerade die Unschärfen der Spielraumtheorie als Nötigungsinstrument einsetzen lassen und so den Beweiswert des Geständnisses zerstören. Sie stellt ferner Vorüberlegungen zu den notwendigen Änderungen im materiellen Strafzumessungsrecht und in der Verfahrensstruktur an, unter denen ein Modell einer vereinfachten Verfahrenserledigung etabliert werden kann, das rechtsstaatlichen Anforderungen genügt.
Aktualisiert: 2023-05-11
> findR *
Die Arbeit ist ein Beitrag zu der gerade auch wegen des Referentenentwurfs des Bundesjustizministeriums vom Mai 2006 weiterhin aktuellen Diskussion um die Absprachen. Die Autorin beleuchtet darin die zentrale, aber auch ambivalente Rolle des Geständnisses, das bei einer Absprache als Tauschobjekt, Strafmilderungsgrund und Beweismittel fungiert, und kommt zu dem Ergebnis, dass der für ein Geständnis gewährte Strafrabatt mit Spielraumtheorie nicht zu vereinbaren ist, sich jedoch gerade die Unschärfen der Spielraumtheorie als Nötigungsinstrument einsetzen lassen und so den Beweiswert des Geständnisses zerstören. Sie stellt ferner Vorüberlegungen zu den notwendigen Änderungen im materiellen Strafzumessungsrecht und in der Verfahrensstruktur an, unter denen ein Modell einer vereinfachten Verfahrenserledigung etabliert werden kann, das rechtsstaatlichen Anforderungen genügt.
Aktualisiert: 2023-05-11
> findR *
Die Neuauflage:
Das Examens-Repetitorium zum Strafprozessrecht enthält das strafprozessuale Kernwissen, das den Gegenstand der verfahrensrechtlichen Zusatzfrage der Strafrechtsklausur und der mündlichen Prüfung innerhalb der Ersten Juristischen Prüfung bildet. Es vermittelt kurz und knapp das Verständnis der wichtigsten Vorschriften und Grundstrukturen und ermöglicht so eine gezielte Wiederholung dieser prüfungsrelevanten Bereiche des Strafprozessrechts. Der didaktischen Aufbereitung des Stoffs dienen: •75 – an zentrale höchstrichterliche Entscheidungen angelehnte
- Fälle mit Lösungen,
- zahlreiche Schaubilder und Übersichten sowie
- Wiederholungsfragen zur abschließenden Kontrolle des Lernerfolgs.
Aktualisiert: 2023-05-10
> findR *
Der Inhalt:
Das Handbuch vermittelt nicht nur die rechtlichen Rahmenbedingungen für Absprachen, sondern hilft auch,
- Chancen und Risiken vollständig zu überblicken und richtig einzuschätzen,
- Mandanten bei der richtigen Strategiewahl optimal zu beraten und
- Absprachen richtig anzubahnen und umzusetzen, um bestmögliche Ergebnisse für den Mandanten zu erreichen.
Dabei wird auch auf die grundlegende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Absprachen im Strafprozess und zahlreiche weitere jüngst hierzu ergangene Entscheidungen eingegangen.
Auf typische Fehler und Risiken wird hingewiesen, erprobte Strategien werden vorgestellt, mögliche Szenarien entwickelt. Die oft vom Verteidiger vernachlässigten, für den Mandanten aber vielfach sehr erheblichen berufsrechtlichen (z.B. Beamten- oder Arztrecht) oder zivilrechtlichen Folgen bei Absprachen werden eingehend behandelt.
Das Werk ist in erster Auflage unter dem Titel "Konsensuale Verfahrensweisen im Wirtschafts- und Steuerstrafrecht" erschienen; ab der zweiten Auflage wird auch auf die übrigen Strafverfahren eingegangen.
Aktualisiert: 2023-05-10
> findR *
Es ist höchste Zeit, eine politische Kultur zu beschreiben, in der eine Koalitionsmehrheit im Rathaus einer Kommune, so wie es in den meisten deutschen Städten politische Realität ist, diese Stadt als Beute betrachtet und im Spiel von Gefälligkeiten und Gegengefälligkeiten alle Hemmungen fahren lässt. Am Beispiel der Stadt Wiesbaden zeigt Ewald Hetrodt, wie drei außergewöhnliche Charaktere – der Oberbürgermeister, ein einflussreicher Fraktionschef und der Geschäftsführer der städtischen Immobilien-Holding – sich der städtischen Gesellschaften auf schamlose Weise bedienten. Ein wahrer politischer Krimi und zugleich ein politisches Lehrstück über die strukturellen Schieflagen in vielen deutschen Großstädten.
Aktualisiert: 2023-05-10
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