Obwohl die Umwandlung des Befreiungs- in den Zahlungsanspruch seit Jahrzehnten Gegenstand der Rechtsprechung des BGH ist, stellt sie Wissenschaft und Praxis noch immer vor zahlreiche ungelöste Probleme. Dies ist auf den oftmals fehlenden Gesetzesbezug der Umwandlungs-Thesen, eine mangelnde Sensibilität für das jeweils zugrundeliegende Rechtsverhältnis sowie eine einseitige Fokussierung auf die Interessen des Befreiungsgläubigers zurückzuführen. Benjamin Beck widmet sich der Frage, unter welchen Voraussetzungen und bei welchen Arten von Befreiungsansprüchen ein Übergang in den Zahlungsanspruch gerechtfertigt ist. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die gesetzlichen Mechanismen bei entsprechender Auslegung die passenden Lösungsmaßstäbe für einen interessengerechten Übergang in den Zahlungsanspruch enthalten. Anders als von Rechtsprechung und Literatur bislang angenommen, bedarf es hierzu keines systemwidrigen Rückgriffs auf praeter legem entwickelte Fallgruppen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Obwohl die Umwandlung des Befreiungs- in den Zahlungsanspruch seit Jahrzehnten Gegenstand der Rechtsprechung des BGH ist, stellt sie Wissenschaft und Praxis noch immer vor zahlreiche ungelöste Probleme. Dies ist auf den oftmals fehlenden Gesetzesbezug der Umwandlungs-Thesen, eine mangelnde Sensibilität für das jeweils zugrundeliegende Rechtsverhältnis sowie eine einseitige Fokussierung auf die Interessen des Befreiungsgläubigers zurückzuführen. Benjamin Beck widmet sich der Frage, unter welchen Voraussetzungen und bei welchen Arten von Befreiungsansprüchen ein Übergang in den Zahlungsanspruch gerechtfertigt ist. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die gesetzlichen Mechanismen bei entsprechender Auslegung die passenden Lösungsmaßstäbe für einen interessengerechten Übergang in den Zahlungsanspruch enthalten. Anders als von Rechtsprechung und Literatur bislang angenommen, bedarf es hierzu keines systemwidrigen Rückgriffs auf praeter legem entwickelte Fallgruppen.
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