Das Werk wendet sich dem sogenannten Bestandsmarktaufruf – einer Kostendämpfungsmaßnahme im Gesundheitswesen – unter dem Aspekt des kulminierenden bzw. additiven Grundrechtseingriffes zu: Arzneimittelhersteller sehen sich mit einer Vielzahl an kumulierenden, belastenden Grundrechtseingriffen konfrontiert, die zwar jeweils für sich genommen verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden können, in der Summe jedoch wegen der aus ihnen resultierenden Belastungswirkungen möglicherweise doch verfassungswidrig sind.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit entwickelt die Voraussetzungen, Varianten und Konturen der Rechtsfigur des additiven Grundrechtseingriffs und ordnet diesen in das System des grundrechtlichen Freiheitsschutzes ein. Aus der dogmatischen Entwicklung des grundrechtlichen Eingriffsverständnisses werden Kriterien für die Erfassung einer Mehrzahl staatlicher Maßnahmen in der Grundrechtsprüfung begründet. Hierzu werden verfassungsrechtliche Grenzen und die prozessuale Überprüfbarkeit additiver Grundrechtseingriffe beleuchtet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit entwickelt die Voraussetzungen, Varianten und Konturen der Rechtsfigur des additiven Grundrechtseingriffs und ordnet diesen in das System des grundrechtlichen Freiheitsschutzes ein. Aus der dogmatischen Entwicklung des grundrechtlichen Eingriffsverständnisses werden Kriterien für die Erfassung einer Mehrzahl staatlicher Maßnahmen in der Grundrechtsprüfung begründet. Hierzu werden verfassungsrechtliche Grenzen und die prozessuale Überprüfbarkeit additiver Grundrechtseingriffe beleuchtet.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Das Werk wendet sich dem sogenannten Bestandsmarktaufruf – einer Kostendämpfungsmaßnahme im Gesundheitswesen – unter dem Aspekt des kulminierenden bzw. additiven Grundrechtseingriffes zu: Arzneimittelhersteller sehen sich mit einer Vielzahl an kumulierenden, belastenden Grundrechtseingriffen konfrontiert, die zwar jeweils für sich genommen verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden können, in der Summe jedoch wegen der aus ihnen resultierenden Belastungswirkungen möglicherweise doch verfassungswidrig sind.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Das Werk wendet sich dem sogenannten Bestandsmarktaufruf – einer Kostendämpfungsmaßnahme im Gesundheitswesen – unter dem Aspekt des kulminierenden bzw. additiven Grundrechtseingriffes zu: Arzneimittelhersteller sehen sich mit einer Vielzahl an kumulierenden, belastenden Grundrechtseingriffen konfrontiert, die zwar jeweils für sich genommen verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden können, in der Summe jedoch wegen der aus ihnen resultierenden Belastungswirkungen möglicherweise doch verfassungswidrig sind.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Arbeit entwickelt die Voraussetzungen, Varianten und Konturen der Rechtsfigur des additiven Grundrechtseingriffs und ordnet diesen in das System des grundrechtlichen Freiheitsschutzes ein. Aus der dogmatischen Entwicklung des grundrechtlichen Eingriffsverständnisses werden Kriterien für die Erfassung einer Mehrzahl staatlicher Maßnahmen in der Grundrechtsprüfung begründet. Hierzu werden verfassungsrechtliche Grenzen und die prozessuale Überprüfbarkeit additiver Grundrechtseingriffe beleuchtet.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Diese Arbeit beschäftigt sich mit der zunehmenden Regulierung in angespannten Wohnungsmärkten. Für die rechtliche Analyse werden Erkenntnisse der Ökonomie in großem Umfang rezipiert, wodurch das weitläufige Problemfeld angespannter Wohnungsmärkte eingrenzt und eine Vielzahl neuer Erkenntnisse gewonnen werden kann.
Das Forschungsvorhaben untersucht, welche Regulierungsinstrumente die angespannte Situation verschlechtern oder verbessern können. Die Analyse erfolgt rechtsgebietsübergreifend.
Daneben wird analysiert, ob die Mietpreisbremse oder das kumulative Zusammenwirken von Mietpreisregulierung, Zweckentfremdungsrecht, Milieuschutz, gemeindlichem Vorkaufsrecht und Baurecht die Grundrechtspositionen der Wohnungsanbieter wahrt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Diese Arbeit beschäftigt sich mit der zunehmenden Regulierung in angespannten Wohnungsmärkten. Für die rechtliche Analyse werden Erkenntnisse der Ökonomie in großem Umfang rezipiert, wodurch das weitläufige Problemfeld angespannter Wohnungsmärkte eingrenzt und eine Vielzahl neuer Erkenntnisse gewonnen werden kann.
Das Forschungsvorhaben untersucht, welche Regulierungsinstrumente die angespannte Situation verschlechtern oder verbessern können. Die Analyse erfolgt rechtsgebietsübergreifend.
Daneben wird analysiert, ob die Mietpreisbremse oder das kumulative Zusammenwirken von Mietpreisregulierung, Zweckentfremdungsrecht, Milieuschutz, gemeindlichem Vorkaufsrecht und Baurecht die Grundrechtspositionen der Wohnungsanbieter wahrt.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Diese Arbeit beschäftigt sich mit der zunehmenden Regulierung in angespannten Wohnungsmärkten. Für die rechtliche Analyse werden Erkenntnisse der Ökonomie in großem Umfang rezipiert, wodurch das weitläufige Problemfeld angespannter Wohnungsmärkte eingrenzt und eine Vielzahl neuer Erkenntnisse gewonnen werden kann.
Das Forschungsvorhaben untersucht, welche Regulierungsinstrumente die angespannte Situation verschlechtern oder verbessern können. Die Analyse erfolgt rechtsgebietsübergreifend.
Daneben wird analysiert, ob die Mietpreisbremse oder das kumulative Zusammenwirken von Mietpreisregulierung, Zweckentfremdungsrecht, Milieuschutz, gemeindlichem Vorkaufsrecht und Baurecht die Grundrechtspositionen der Wohnungsanbieter wahrt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Was sind die Hintergründe, die Regulierungswirkung und die Verfassungsmäßigkeit von Mietpreisbremse und Bestellerprinzip? Der Verfasser arbeitet heraus, worin die Ursachen für das Ungleichgewicht auf den genannten Wohnungsmärkten zu sehen sind und welche (Begleit-)Maßnahmen jeweils zielgerichtet hieran anknüpfend ergriffen werden können. Die Regulierungswirkung besteht darin, dass mittels privatrechtlicher Gesetzgebung Allgemeinwohlziele verfolgt werden. Die Verfassungsmäßigkeit eines derartigen Vorgehens sowie der beiden untersuchten Rechtsinstitute im Übrigen stellt den Schwerpunkt der Untersuchung dar.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Was sind die Hintergründe, die Regulierungswirkung und die Verfassungsmäßigkeit von Mietpreisbremse und Bestellerprinzip? Der Verfasser arbeitet heraus, worin die Ursachen für das Ungleichgewicht auf den genannten Wohnungsmärkten zu sehen sind und welche (Begleit-)Maßnahmen jeweils zielgerichtet hieran anknüpfend ergriffen werden können. Die Regulierungswirkung besteht darin, dass mittels privatrechtlicher Gesetzgebung Allgemeinwohlziele verfolgt werden. Die Verfassungsmäßigkeit eines derartigen Vorgehens sowie der beiden untersuchten Rechtsinstitute im Übrigen stellt den Schwerpunkt der Untersuchung dar.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Jeder Einzelne sieht sich inzwischen einer Vielzahl staatlicher Maßnahmen ausgesetzt. Betroffen sind nahezu sämtliche Lebensbereiche, namentlich das Umweltrecht, das öffentliche Abgabenrecht sowie das Sozialrecht. Die Antwort des Grundgesetzes ist unmissverständlich: Es enthält das Gebot, (auch) kumulative Lasten zu erfassen. Was aber folgt daraus? Die Untersuchung widmet sich zunächst dem Tatbestand additiver Grundrechtseingriffe, sprich den Voraussetzungen, die es erlauben, mehrere Maßnahmen zu einem solchen Eingriff „zusammenzufassen“. Zweitens wird die grundrechtsdogmatische „Verarbeitung“ des als solches erkannten additiven Grundrechtseingriffs analysiert. Vorgeschlagen wird, die herkömmliche Grundrechtsprüfung ein Stück weit zu modifizieren. (Logische) Folge ist, dass sich auch das Rechtsschutzsystem öffnen muss, um seine Wirkung gegenüber additiven Grundrechtseingriffen entfalten zu können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Jeder Einzelne sieht sich inzwischen einer Vielzahl staatlicher Maßnahmen ausgesetzt. Betroffen sind nahezu sämtliche Lebensbereiche, namentlich das Umweltrecht, das öffentliche Abgabenrecht sowie das Sozialrecht. Die Antwort des Grundgesetzes ist unmissverständlich: Es enthält das Gebot, (auch) kumulative Lasten zu erfassen. Was aber folgt daraus? Die Untersuchung widmet sich zunächst dem Tatbestand additiver Grundrechtseingriffe, sprich den Voraussetzungen, die es erlauben, mehrere Maßnahmen zu einem solchen Eingriff „zusammenzufassen“. Zweitens wird die grundrechtsdogmatische „Verarbeitung“ des als solches erkannten additiven Grundrechtseingriffs analysiert. Vorgeschlagen wird, die herkömmliche Grundrechtsprüfung ein Stück weit zu modifizieren. (Logische) Folge ist, dass sich auch das Rechtsschutzsystem öffnen muss, um seine Wirkung gegenüber additiven Grundrechtseingriffen entfalten zu können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Arbeit entwickelt die Voraussetzungen, Varianten und Konturen der Rechtsfigur des additiven Grundrechtseingriffs und ordnet diesen in das System des grundrechtlichen Freiheitsschutzes ein. Aus der dogmatischen Entwicklung des grundrechtlichen Eingriffsverständnisses werden Kriterien für die Erfassung einer Mehrzahl staatlicher Maßnahmen in der Grundrechtsprüfung begründet. Hierzu werden verfassungsrechtliche Grenzen und die prozessuale Überprüfbarkeit additiver Grundrechtseingriffe beleuchtet.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Arbeit der umsatzsteuerlichen Unternehmer umfasst nicht nur die eigene Berufsausübung. Sie umfasst vielmehr auch die Leistung des Unternehmers, im Dienste und für Rechnung des Staates als «Steuereinsammler» zu fungieren, ohne dafür in jedweder Weise entlohnt zu werden. Der private Unternehmer sollte daher von seinem staatlichen Dienstherrn ohne viel Aufwand erfahren, wie er seine Aufgabe planungssicher zu erfüllen hat. Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist daher die Frage, ob die Belastungen des umsatzsteuerlichen Unternehmers staatlicherseits ausgeglichen werden müssen, ob das geltende Recht bereits eine taugliche Ausgleichsregelung bereithält und sollte dies nicht der Fall sein, wie eine taugliche Ausgleichsregelung ausgestaltet sein müsste.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Werk wendet sich dem sogenannten Bestandsmarktaufruf – einer Kostendämpfungsmaßnahme im Gesundheitswesen – unter dem Aspekt des kulminierenden bzw. additiven Grundrechtseingriffes zu: Arzneimittelhersteller sehen sich mit einer Vielzahl an kumulierenden, belastenden Grundrechtseingriffen konfrontiert, die zwar jeweils für sich genommen verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden können, in der Summe jedoch wegen der aus ihnen resultierenden Belastungswirkungen möglicherweise doch verfassungswidrig sind.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Zur Verfolgung eines bestimmten Regulierungsziels wird oft eine Vielzahl von Instrumenten nebeneinander eingesetzt. In einem solchen Instrumentenverbund drohen Wirkungseinbußen und Zusatzkosten durch eine unzureichende Abstimmung der unterschiedlichen Regelungen sowie unzumutbare Belastungen durch kumulativ wirkende Grundrechtseingriffe. Sven Jesse untersucht vor diesem Hintergrund die europa- und verfassungsrechtlichen Anforderungen an den kombinierten Instrumenteneinsatz. Als Referenzgebiet zieht er dabei das Energieeffizienzrecht heran, das durch ein breit gefächertes Instrumentarium gekennzeichnet ist. Die konkrete Ausgestaltung dieses Instrumentenverbundes sowie seine Entwicklung werden nach Gegenstandsbereichen dargestellt und die verschiedenen Kombinationen anhand der erarbeiteten rechtlichen Maßstäbe gewürdigt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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