Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.
In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:
Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht• Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht
Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.
njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Siebenmal wurde das Forstgesetz seit dem Erscheinen der Vorauflage novelliert. Die größten praktischen Auswirkungen hatten die Änderungen 2013.Die 4. Auflage zum Forstgesetz (Stand: 1. 11. 2015) berücksichtigt alle Änderungen, setzt Schwerpunkte bei der Klärung kontroversiell beurteilter Fragen (zB Betretungsrecht, Haftungsfragen im Wald etc) und enthält:• ForstG 1975 idF BGBl I 2015/102 • ausführliche Kommentierung• Übersicht über die gesamte Rechtsprechung durch Judikaturleitsätze in den Anmerkungen• ausgewählte Durchführungsverordnungen, Nebengesetze und Erlässe
Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-28
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Aktualisiert: 2023-06-28
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Ende der 90er-Jahre ging es in der Klimaschutz- und Energiepolitik vordergründig um die Etablierung und den Ausbau der CO2-armen erneuerbaren Energien als wichtigen Ressourcen zur Sicherstellung einer klimafreundlichen Energieversorgung. Heute stehen zunehmend ihre nachteiligen Auswirkungen und die rechtlichen Steuerungsmöglichkeiten im Mittelpunkt der Diskussion. Die vorliegende Monographie untersucht die ökologischen Effekte des Energiepflanzenanbaus zur Biogasherstellung sowie das diesbezügliche Steuerungspotenzial des Bodenschutz-, Naturschutz- und des umweltrelevanten Agrarrechts.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Auch in einer industrialisierten und dienstleistungsgeprägten Volkswirtschaft ist und bleibt die Landwirtschaft ein besonders schützenswerter Sektor, der nicht nur im eigenen, sondern auch im Interesse der Allgemeinheit wirtschaftet. Die gesellschaftliche Debatte zeigt jedoch, dass nicht in jedem Betrieb die Vor- und Nachteile der Landwirtschaft in einem ausgewogenen Verhältnis zueinanderstehen. Die Untersuchung befasst sich mit dem öffentlichen Interesse an der Privilegierung der Landwirtschaft, also der Frage, was die Sonderbehandlung der Landwirtschaft rechtfertigt und was in diesem Sinne „Landwirtschaft“ ist.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Auch in einer industrialisierten und dienstleistungsgeprägten Volkswirtschaft ist und bleibt die Landwirtschaft ein besonders schützenswerter Sektor, der nicht nur im eigenen, sondern auch im Interesse der Allgemeinheit wirtschaftet. Die gesellschaftliche Debatte zeigt jedoch, dass nicht in jedem Betrieb die Vor- und Nachteile der Landwirtschaft in einem ausgewogenen Verhältnis zueinanderstehen. Die Untersuchung befasst sich mit dem öffentlichen Interesse an der Privilegierung der Landwirtschaft, also der Frage, was die Sonderbehandlung der Landwirtschaft rechtfertigt und was in diesem Sinne „Landwirtschaft“ ist.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EG ist ein Marktbereich, in den in großem Umfang politisch lenkend eingegriffen wird. Der EG-Vertrag bestimmt die wesentlichen Ziele und Handlungsmaxime, auf denen die eigentlichen Entscheidungen, die durch das sekundärrechtliche Instrumentarium umgesetzt werden, basieren.
In der vorliegenden Abhandlung stellt der Autor zunächst das Geflecht und das Zusammenwirken der Normen, mit denen der Rechtsanwender bei der GAP konfrontiert ist, allgemein dar und geht dabei auch auf das Verhältnis des europäischen zum deutschen Recht ein. Wegen der Bedeutung des durch den Vertrag von Maastricht eingeführten Subsidiaritätsprinzips wird diesem Verhältnis besondere Aufmerksamkeit gewidmet. In einem zweiten Schritt wird am Beispiel der Milchmarktordnung die konkrete Funktionsweise der GAP dargestellt. Da die Milchmarktordnung als exemplarisch für alle Produktmarktordnungen bezeichnet werden kann und in ihrem Rahmen in wohl stärkstem Maße zum Zweck der Bekämpfung der Überschußerzeugung eingegriffen worden ist, ist schließlich in einem eigenen Kapitel dieser Realität der GAP nachgegangen worden. Den größten Umfang nehmen in diesem Zusammenhang die Untersuchung der Milchquotenregelung und hierbei die umfangreichen Probleme der sogenannten Nichtvermarkterfälle ein.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Anhand einer Auswahl von 15 Aufsätzen von Michael Kloepfer blickt der Band auf Entwicklungen des Umweltrechts seit der Jahrtausendwende. Die Beiträge betrachten Geschichte und Perspektiven des Umweltrechts, sein Wechselspiel mit anderen Rechtsgebieten wie Informations-, Agrar-, Katastrophen-, Kartell- oder Vergaberecht, die Rolle ›Privater‹ anhand von Fragen rund um das ›Kooperationsprinzip‹ des Umweltschutzes sowie den Topos der ›Umweltgerechtigkeit‹, u.a. im Kontext von Klimaklagen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Zum Werk
Dieser neue Kommentar erläutert das Recht der Agrarorganisationen und das Recht der unlauteren Handelspraktiken in der Agrar- und Lebensmittellieferkette. Beide Regelungsbereiche zielen darauf ab, die Bedingungen für die Erzeuger von Agrarprodukten und Lebensmitteln nachhaltig zu verbessern. Hierzu etabliert der Gesetzgeber im Verwaltungs-, Kartell-, Lauterkeits- und Vertragsrecht Rechte und Pflichten für alle Unternehmen, die an der Agrar- und Lebensmittellieferkette beteiligt sind. Dies sind Urerzeuger von Agrarprodukten und ihre Organisationen, Lebensmittelhandwerk, Lebensmittelindustrie, der gesamte Lebensmittelhandel sowie alle anderen Abnehmer von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln (u.a. Restaurants, Hotels Caterer, Bioenergieerzeuger und die Pharmaindustrie).
Der Kommentar umfasst alle einschlägigen Gesetze und Verordnungen, die im Zusammenspiel die beiden Regelungsbereiche ausmachen. Dadurch gewährleistet das Werk eine besonders praxistaugliche Kommentierung "aus einem Guss". Erläutert werden insbesondere das deutsche Gesetz zur Stärkung der Organisationen und Lieferketten im Agrarbereich, kurz AgrarOLkG, sowie die entsprechenden Normen der VO (EU) 1308/2013, die die Gemeinsame Markorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse (GMO) enthält. Darüber hinaus werden die relevanten Bestimmungen der folgenden Rechtsakte kommentiert:AgrarOLkVOGErzeugerOrgDVVO (EU) 2016/232 (horizontal)VO (EU) 880/2012 (Milch)VO (EU) 511/2012 (Milch)VO (EG) 1299/2007 (Hopfen)VO (EU) 2017/891 (Obst und Gemüse)VO (EU) 1379/2013) (GMO Fisch)VO (EU) 1419/2013 (Fisch)
Vorteile auf einen BlickKommentierung des gesamten UTP- und Agrarorganisationenrechts in einem Bandkompakt und praxisorientiert, mit umfassender Einleitung und Materialienvon renommierten Experten der Materie, für die Praxis
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Behörden, Richterschaft, Unternehmen der Agrar- und Lebensmittelwirtschaft.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Dünger verschmutzen unsere Umwelt, unser Trinkwasser, unsere Luft. Ist das Düngerproblem überhaupt rechtlich zu lösen? Lösungsansätze finden wir in den verschiedensten Rechtsakten. Im deutschen Agrar- und Umweltrecht wirft die Düngung viele Rechtsfragen auf. Eine wichtige lautet: Wird das Gebot der Widerspruchsfreiheit bei den einzelnen Rechtsvorschriften gewahrt? Ines Härtel versucht hier, eine Antwort zu geben.
Die Autorin beleuchtet auch das Europäische Gemeinschaftsrecht. Reichen die EG-Richtlinien aus, um die düngerspezifischen Umweltprobleme zu lösen, oder fehlt es noch an einem Gesamtkonzept? Ein Blick über die Grenzen könnte dem deutschen Normgeber neue Wege aufzeigen. Was haben die Niederländer und die Flamen zu bieten? Haben sie bessere Rechtsinstrumente als wir?
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU stößt mit dem Ziel nachhaltiger Ernährungssicherung auf ein wachsendes politisches wie rechtliches Interesse. Als Integrationsfaktor ersten Ranges verbindet sie die agrarwirtschaftlichen Leistungen mit umweltrechtlichen Anforderungen und der Förderung ländlicher Räume. Die komplexe Gemengelage von regionalen und globalen Entwicklungen, technischem Fortschritt und ökologischen Ambitionen (“Greening“), tradierten und veränderten Strukturen trifft heute auf eine stützende wie kritische Öffentlichkeit. Das gilt vor allem für die jüngste große GAP-Reform. Diese wird hier analysiert und dokumentiert, gerade auch mit Blick auf das Beihilfenrecht. Einbezogen werden die föderalen Strukturen Deutschlands wie auch die sehr unterschiedlichen Positionen von Verbänden und Zivilgesellschaft. Diese spannungsreichen Auseinandersetzungen im Zuge der GAP-Reform beeinflussen wesentlich die zukünftige Gestaltung der Agrarpolitik und des Agrarrechts.
Aktualisiert: 2023-06-14
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