Transparenz in der Judikative

Transparenz in der Judikative von Ernst,  Silvia
Die Geheimhaltung von Gerichtsakten ist mit dem Wandel zum demokratischen Rechtsstaat eine rechtfertigungsbedürftige Ausnahme geworden. Dennoch sind sie bis heute von den im EU-Recht wie im deutschen Recht normierten einfachgesetzlichen Zugangsrechten grundsätzlich ausgenommen. In einer Umkehr historischer Entwicklungslinien hat sich ausgerechnet die Judikative das Arkanum ihrer Aktenführung bewahrt. Die Arbeit hinterfragt und verneint die Berechtigung dieser Bereichsausnahme von der Informationsfreiheit und macht konkrete Vorschläge zu ihrer Überwindung. Untersucht wird insbesondere der Zugang zu den Akten des EGMR, EuGH, BVerfG sowie der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Die Ergebnisse sind für Wissenschaft, Praxis und Gesetzgeber relevant.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Transparenz in der Judikative

Transparenz in der Judikative von Ernst,  Silvia
Die Geheimhaltung von Gerichtsakten ist mit dem Wandel zum demokratischen Rechtsstaat eine rechtfertigungsbedürftige Ausnahme geworden. Dennoch sind sie bis heute von den im EU-Recht wie im deutschen Recht normierten einfachgesetzlichen Zugangsrechten grundsätzlich ausgenommen. In einer Umkehr historischer Entwicklungslinien hat sich ausgerechnet die Judikative das Arkanum ihrer Aktenführung bewahrt. Die Arbeit hinterfragt und verneint die Berechtigung dieser Bereichsausnahme von der Informationsfreiheit und macht konkrete Vorschläge zu ihrer Überwindung. Untersucht wird insbesondere der Zugang zu den Akten des EGMR, EuGH, BVerfG sowie der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Die Ergebnisse sind für Wissenschaft, Praxis und Gesetzgeber relevant.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Grundsatz des öffentlichen Zugangs zu amtlichen Dokumenten aus der Perspektive des internationalen Rechts

Der Grundsatz des öffentlichen Zugangs zu amtlichen Dokumenten aus der Perspektive des internationalen Rechts von Prinzhorn,  Christina
Die Arbeit analysiert die aus dem internationalen Recht folgenden Pflichten und Grenzen hinsichtlich der Gewährleistung von Informationszugangsrechten in den nationalen Rechtsordnungen der EU. Die einleitende Darstellung der Einbettung nationaler Informationszugangsrechte in das internationale Recht klärt rechtsdogmatische Grundlagen und benennt die kollidierenden Rechtspositionen. Der Schwerpunkt der Ausarbeitung liegt in der Analyse, inwieweit die universellen und regionalen europäischen Übereinkünfte als Hauptrechtsquelle des internationalen Menschenrechtsschutzes verbindliche Vorgaben zugunsten dieser Rechtsgüter beinhalten. Abschließend wird kurz zu der Frage Stellung genommen, inwieweit Vorgaben aus dem Völkergewohnheitsrecht bzw. aus den allgemeinen Grundsätzen des Völkerrechts folgen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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