Schlüsselwort: Antiterrordatei

Zum Werk Das Sicherheitsrecht des Bundes beinhaltet Regelungen zum Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vor Extremismus, zur internationalen Terrorismusbekämpfung und zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs durch seine vier zentralen Behörden. Zu den Aufgaben der Bundespolizei zählen die Gefahrenabwehr und Verhütung von Straftaten, der Grenzschutz und der Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs. Das Bundeskriminalamt unterstützt die Polizeien des Bundes und der Länder bei der Verhütung und Verfolgung von Straftaten mit länderübergreifender und internationaler Bedeutung. Es wehrt in Kooperation mit den Behörden anderer Staaten den internationalen Terrorismus ab. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst werten alle Informationen im In- und Ausland aus, die für die Sicherheit Deutschlands relevant sind. Der neue Kommentar bietet eine umfassende Erläuterung der zentralen Gesetze, darunter das Bundespolizeigesetz, das Bundeskriminalamtgesetz, das Anti-Terror-Datei-Gesetz, das Rechtsextremismus-Datei-Gesetz, das Luftsicherheitsgesetz, das Bundesverfassungsschutzgesetz und das Bundesnachrichtendienstgesetz. Die für die Praxis entscheidende Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte sowie die aktuelle Literatur werden umfassend ausgewertet. Vorteile auf einen Blick - verfasst von Experten aus Wissenschaft und Praxis - Kommentierung der relevanten sicherheitsrechtlichen Gesetze des Bundes - umfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung Zur Neuauflage Die Neuauflage beinhaltet alle seit dem Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere das Gesetz zur Ausland-Ausland Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes vom 23.12.2016, das Gesetz zur Neu-strukturierung des Bundeskriminalamtsgesetzes vom 1.6.2017 und das Datenschutz-Anpassungs- und -umsetzungsgesetz der EU vom 30.6.2017. Letzteres betrifft die im Werk kommentierten Gesetze BVerfSchG, BNDG, MADG, G-10 und SÜG. Zielgruppe Für Juristen bei der Bundespolizei und im Bundeskriminalamt, im Bundesamt für Verfassungsschutz, im Bundesnachrichtendienst, im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sowie für Richter und Rechtsanwälte.