Schlüsselwort: Aufsichtspflicht

Die Aufsichtspflicht öffentlicher Einrichtungen nach § 832 BGB – im Spannungsfeld zur Amtshaftung.

Die Aufsichtspflicht öffentlicher Einrichtungen nach § 832 BGB – im Spannungsfeld zur Amtshaftung. von Oberhardt, Franziska
Veröffentlichungen zu § 832 BGB beschäftigen sich fast ausschließlich mit der elterlichen Aufsichtshaftung. Aufsichtspflichten über Minderjährige oder andere aufsichtsbedürftige Personen werden aber auch von öffentlichen Einrichtungen wahrgenommen. Die Thematik der Aufsichtspflicht und Haftung öffentlicher Einrichtungen liegt auf der Schnittstelle zwischen Privatrecht und Öffentlichem Recht. Träger und Aufsichtspersonal öffentlicher Einrichtungen haften für eine Aufsichtspflichtverletzung entweder gemäß § 832 BGB oder bei öffentlich-rechtlichem Handeln aus Amtshaftung. Franziska Oberhardt behandelt die Aufsichtspflichten in Kindertageseinrichtungen, Kinderheimen, Schulen und psychiatrischen Krankenhäusern. Neben der für die einzelnen Einrichtungen vorgenommenen rechtlichen Qualifizierung als privatrechtliche oder öffentlich-rechtliche Aufsichtspflicht werden für jede Einrichtung Kriterien herausgearbeitet, die als Maßstab zur Bestimmung der gehörigen Erfüllung der Aufsichtspflicht herangezogen werden können. Für die Erziehungseinrichtungen werden die unterschiedlichen Anforderungen und Grenzen, die zwischen der elterlichen Aufsichtspflicht und der Aufsichtspflicht von öffentlichen Einrichtungen bestehen, aufgezeigt. Die von der Autorin durchgeführte Feldforschung hat zudem einen Blick auf die praktische Handhabung ermöglicht und die gefundenen Ergebnisse untermauert. Wegen der Auswirkungen, die aus der unterschiedlichen Beweislastverteilung der beiden Haftungsgrundlagen folgen, wird die Frage der in Rechtsprechung und Literatur teilweise vertretenen Übertragbarkeit der Beweislastregel des § 832 Abs. 1 S. 2 BGB auf den Amtshaftungsanspruch untersucht. Im Ergebnis bestehen materiell-rechtliche, methodische und verfassungsrechtliche Gründe, die gegen eine Übertragung der Beweislastregel sprechen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Rechtssicher handeln im Kita-Alltag

Rechtssicher handeln im Kita-Alltag von Schnurr, Heike
Wieviel Aufsicht ist genug, etwa beim Spiel im Außengelände, beim Waldtag, beim Tag der offenen Tür oder beim Sommerfest? Darf ich Kindern Medikamente geben oder ihre Wunden verarzten? Habe ich eine Handhabe bei permanent zu spät abholenden Eltern? Wie gehe ich mit meinem Verdacht auf Kindeswohlgefährdung um? Diese und viele andere Situationen aus dem Kita-Alltag stellen pädagogische Fachkräfte vor die Frage, wie sie "richtig" im Sinne von "rechtssicher" handeln, denn ihre Handhabung unterliegt gesetzlichen Regelungen. Das  Sonderheft bietet Erzieher*innen auf die Frage "Was darf ich hier, was muss ich sogar?" eine breitgefächerte Orientierungs- und Handlungshilfe in der Bewertung der am häufigsten auftretenden Unsicherheiten im Alltagsgeschehen, ergänzt mit zahlreichen Fallbeispielen aus der Praxis. 
Aktualisiert: 2023-06-08
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Recht auf Demenz

Recht auf Demenz von Klie, Thomas
Gegen Angst und Vorurteile: Erfahrungen eines guten Lebens mit Demenz Immer mehr Menschen werden älter, immer mehr werden dement. Unsere auf geräuschloses Funktionieren optimierte Konsumgesellschaft aber steht hilflos vor denjenigen, die aus ihrer Mitte ver-rückt wurden. Die Last ihrer Versorgung tragen vor allem Angehörige und Pflegekräfte aus Osteuropa. Professor Thomas Klie plädiert in einem sehr aufwühlenden Buch dafür, dass wir Menschen mit Demenz als selbstverständlich dazugehörig begreifen und anerkennen, dass auch mit Demenz ein glückliches und zufriedenes Leben möglich ist – unter den richtigen Rahmenbedingungen. Gerade angesichts der durch die Corona-Pandemie verschärften gesellschaftlichen Verteilungskämpfe gilt für Klie: Die Leitkultur misst sich an der Behandlung des Themas Demenz.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Der Haftpflichtprozess

Der Haftpflichtprozess von Abele, Erwin, Bacher, Klaus, Bernau, Falk, Brodöfel, Anne-Christina, Fischer, Felix, Freymann, Hans-Peter, Haag, Kurt, Haidn, Christian, Horst, Martin, Katzenstein, Matthias, Kaufmann, Michael, Lafontaine, Christoph, Pardey, Frank, Plagemann, Hermann, Rau, Ingo, Schmidt, Karsten, Schneider, Winfried-Thomas, Schwonke, Martina, Strauch, Michael, Wellner, Wolfgang, Wern, Sigurd
Zum Werk Der "Geigel" ist seit Jahrzehnten das Standardwerk zum Haftpflichtrecht. Die Kombination von prozessualen und materiellrechtlichen Aspekten macht dieses Buch für den Praktiker besonders wertvoll. Aus dem InhaltGrundlagen der HaftungMitverschuldenPersonenschadenSteuernSchmerzensgeldHinterbliebenengeldSchadensersatzansprüche des mittelbar GeschädigtenVorteilsausgleichungAusgleich unter mehreren HaftpflichtigenAusschluss der HaftungAnwendungsfälle des § 823 Abs. 1 BGB (Arzthaftungsrecht, Produkthaftungsrecht etc.)Verstoß gegen SchutzgesetzeNachbarrechtliche AusgleichsansprücheVerletzung des PersönlichkeitsrechtsHaftung des Kfz-Halters und -führers, aus Vertragsverletzung, aus dem LuftverkehrRegress der Sozialleistungsträger und des DienstherrnBeweisführung und BeweiswürdigungSchuldanerkenntnis vor dem ProzessKlagearten, Grundurteil, Nebenintervention, StreitverkündungVergleichStreitwert und KostenZwangsvollstreckung Vorteile auf einen BlickKombination von prozessualen und materiellrechtlichen Aspektenumfangreiche Einarbeitung der aktuellen RechtsprechungAutorenteam mit erfahrenen Expertinnen und Experten Zur Neuauflage Die Neuauflage bringt das Werk insgesamt auf den aktuellen Stand Spätsommer 2023 in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Behörden, Haftpflichtversicherungen.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Recht für die Kindheitspädagogik

Recht für die Kindheitspädagogik von Rabe, Annette, Schmidt, Christopher A.
Die Kindheitspädagogik (Frühkindliche Bildung und Erziehung) gewinnt bundesweit an Bedeutung. Die zweite, aktualisierte Auflage des Lehrbuchs stellt alle relevanten Rechtsgebiete in kompakter Form dar. Behandelt werden neben u.a. das Verfassungsrecht, das Vertrags- und Haftungsrecht, das Familienrecht, das Recht der Kinder- und Jugendhilfe, wichtige existenzsichernde Sozialleistungen für Kinder und deren Familien sowie das Arbeitsrecht. Die Auswahl der Themen orientiert sich an den Bedürfnissen von Studium und Praxis. Ein umfangreiches Stichwortverzeichnis erleichtert die Suche nach einzelnen Themen. Praxishinweise und Beispiele veranschaulichen den Lehrstoff. Die Autor:innen verfügen über praktische Erfahrungen als Richter bzw. Rechtsanwälte und Mediatoren. Sie lehren in Esslingen bzw. Ludwigsburg.
Aktualisiert: 2023-06-01
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