Das MoMiG hat die in der Konzernfinanzierungspraxis verbreitete Vergabe von aufsteigenden Darlehen und Sicherheiten mit § 30 I 2 Alt. 2 GmbHG und § 57 I 3 Alt. 2 AktG erheblich erleichtert. Darauffolgend gab der BGH in BGHZ 179, 71 und BGHZ 214, 258 den Geschäftsleitern der Gesellschaft auf, die Bonität des Gesellschafters laufend zu überwachen und auf Veränderungen zu reagieren. Die Arbeit untersucht die damit verbundenen kapitalerhaltungsrechtlichen Probleme, vermisst die Beobachtungs- und Reaktionspflichten anhand gesetzlicher Möglichkeiten und vertraglicher Gestaltungen und unterbreitet Vorschläge der Haftungsminimierung für die Praxis. Auch zur Finanzierungspraxis der Banken als professionelle Kreditgeber werden Vergleiche gezogen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das MoMiG hat die in der Konzernfinanzierungspraxis verbreitete Vergabe von aufsteigenden Darlehen und Sicherheiten mit § 30 I 2 Alt. 2 GmbHG und § 57 I 3 Alt. 2 AktG erheblich erleichtert. Darauffolgend gab der BGH in BGHZ 179, 71 und BGHZ 214, 258 den Geschäftsleitern der Gesellschaft auf, die Bonität des Gesellschafters laufend zu überwachen und auf Veränderungen zu reagieren. Die Arbeit untersucht die damit verbundenen kapitalerhaltungsrechtlichen Probleme, vermisst die Beobachtungs- und Reaktionspflichten anhand gesetzlicher Möglichkeiten und vertraglicher Gestaltungen und unterbreitet Vorschläge der Haftungsminimierung für die Praxis. Auch zur Finanzierungspraxis der Banken als professionelle Kreditgeber werden Vergleiche gezogen.
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Cash Pooling ist heute ein integraler Bestandteil der Konzernfinanzierung, birgt aber – auch nach dem MoMiG und der MPS-Entscheidung des BGH – erhebliche (Haftungs-)Risiken für die beteiligten Gesellschaften und ihre Geschäftsleiter. Die Arbeit erläutert am Beispiel der faktisch konzernierten GmbH die Anforderungen an den gesetzeskonformen Betrieb eines Cash Pooling. Sie beleuchtet die Zulässigkeit der Überlassung von Mitteln an den Cash Pool (sog. aufsteigende Darlehen oder auch upstream loans), die nachgelagerten Beobachtungspflichten der Geschäftsleiter, die Haftungsrisiken für die Beteiligten (§§ 30, 31, 43 und 64 GmbHG, § 826 BGB) und die Behandlung im Fall der Insolvenz der Konzernmutter. Mit Blick auf § 135 InsO wird schließlich auf das Schicksal von Rückzahlungen bzw. Verrechnung absteigender Darlehen bei Insolvenz einer Konzerntochter eingegangen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Cash Pooling ist heute ein integraler Bestandteil der Konzernfinanzierung, birgt aber – auch nach dem MoMiG und der MPS-Entscheidung des BGH – erhebliche (Haftungs-)Risiken für die beteiligten Gesellschaften und ihre Geschäftsleiter. Die Arbeit erläutert am Beispiel der faktisch konzernierten GmbH die Anforderungen an den gesetzeskonformen Betrieb eines Cash Pooling. Sie beleuchtet die Zulässigkeit der Überlassung von Mitteln an den Cash Pool (sog. aufsteigende Darlehen oder auch upstream loans), die nachgelagerten Beobachtungspflichten der Geschäftsleiter, die Haftungsrisiken für die Beteiligten (§§ 30, 31, 43 und 64 GmbHG, § 826 BGB) und die Behandlung im Fall der Insolvenz der Konzernmutter. Mit Blick auf § 135 InsO wird schließlich auf das Schicksal von Rückzahlungen bzw. Verrechnung absteigender Darlehen bei Insolvenz einer Konzerntochter eingegangen.
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