Zum Werk
Bei der Aus- und Einfuhr von Waren und Dienstleistungen sowie der Übertragung von Know-how, vor allem im Verhältnis zu Nicht-EU-Partnern, müssen Wirtschaftsunternehmen und Forschungseinrichtungen eine Vielzahl gesetzlicher Schranken beachten. Aus dem Zusammenspiel des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung mit EU-Recht (insbesondere der Dual-use-VO), internationalen Übereinkommen (etwa dem ChemiewaffenÜbk) sowie aktuellen Verbotslisten ergeben sich komplizierte Regeln, deren Missachtung streng bestraft werden kann.
Dieser neue Kommentar entwirrt den Vorschriftendschungel. Er erklärt anhand der vier zentralen Gesetze und Verordnungen Voraussetzungen und Funktion möglicher Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, erläutert die jeweils zu beachtenden Verfahrensschritte und klärt zahlreiche Zweifelsfragen, die sich in der Praxis tagtäglich stellen. Auch die straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Probleme, etwa die Wirkung sog. Blankettnormen, werden ausführlich und praxisgerecht dargestellt.
Das Werk berücksichtigt aktuell die zum 9.9.2021 in Kraft getretene Neufassung der Dual-use-Verordnung (VO 2021/821), das Gesetz zur Änderung des AWG und des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen, die 1. VO zur Änderung des AWG und der AWV sowie das Sanktionsdurchsetzungsgesetz I und II.
Auf Embargomaßnahmen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine wird eingegangen.
Vorteile auf einen Blickkompakt und anwendungsbezogenDarstellung aus unterschiedlichen Perspektiven der PraxisErschließung aller relevanten Vorschriften
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, exportierende Unternehmen, technische Forschungsinstitute, Transportwirtschaft, Ministerien, das BAFA, Zollbehörden, Verwaltungsgerichte, Wirtschaftsstrafkammern und -senate der Land- und Oberlandesgerichte sowie des BGH.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
Rainald Gerster,
Jan Martin Hoffmann,
Axel Junski,
Marian Niestedt,
Jan Paasche,
Ingrun Retzlaff,
Annegret Schmitz,
Gerd Schwendinger,
Sven Simon,
Dieter Verbeck,
Kilian Wegner
InhaltEinfuhrrechtAusfuhrrechtEin- und Ausfuhrregelungen für bestimmte WarenEmbargo- und SanktionsmaßnahmenVerwaltung mengenmäßiger Kontingente und Statistiken im AußenhandelHandelspolitische SchutzinstrumenteHandelsaspekte des geistigen EigentumsZolltarifrechtZollverfahrensrechtRechtsdurchsetzung im Außenwirtschafts- und ZollrechtVertragliche Handelspolitik
Zur ErgänzungslieferungAktualisierung der Anti-Dumping-VOAktualisierung der Foreign Subsidies Instruments-VOAktualisierung der Handelshemmnis-VOAktualisierungen zum Unionszollkodex
Zielgruppe
Für Wirtschaftsanwaltschaft, international tätige Unternehmen, Zollbehörden und Handelsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-06-15
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InhaltEinfuhrrechtAusfuhrrechtEin- und Ausfuhrregelungen für bestimmte WarenEmbargo- und SanktionsmaßnahmenVerwaltung mengenmäßiger Kontingente und Statistiken im AußenhandelHandelspolitische SchutzinstrumenteHandelsaspekte des geistigen EigentumsZolltarifrechtZollverfahrensrechtRechtsdurchsetzung im Außenwirtschafts- und ZollrechtVertragliche Handelspolitik
Zur ErgänzungslieferungAktualisierung der Anti-Dumping-VOAktualisierung der Foreign Subsidies Instruments-VOAktualisierung der Handelshemmnis-VOAktualisierungen zum Unionszollkodex
Zielgruppe
Für Wirtschaftsanwaltschaft, international tätige Unternehmen, Zollbehörden und Handelsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-06-14
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Aktualisiert: 2023-06-12
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Einzelbeiträge ausgewiesener Experten auf dem Gebiet des Waffenrechts reflektieren drei Themenkreise des aktuellen Waffenrechts. Ausgehend von einer Darstellung des Themas Amok werden die besonderen Aufbewahrungspflichten von Waffenbesitzern darauf untersucht, ob diese einen Waffenmissbrauch zu unterbinden geeignet sind. In diesem Zusammenhang wird auch hinterfragt, an welche Genehmigungspflichten Waffenausfuhren geknüpft sind.
Im zweiten Themenfaden werden Umgangs- und Führensverbote abgehandelt. Nach einer Darstellung der Feststellungsbescheide des BKA zur Einstufung von Waffen werden strafrechtliche Probleme hinsichtlich des Führens bestimmter tragbarer Gegenstände nach § 42a WaffG erörtert, bevor das Waffenrecht als Gegenstand straf- und verwaltungsrechtlicher Prozesse betrachtet wird.
Der dritte Hauptaspekt des Werkes widmet sich schließlich der politischen Dimension des Waffenrechts. Namentlich Neuregelungen des Waffenrechts werden hier auf ihre vermeintlich politische Motivation untersucht und das Waffenrecht provokativ als politisches Kampfmittel hinterfragt.
Die Herausgeber: Polizeirat Dr. iur. Gunther Dietrich Gade;
Erster Polizeihauptkommissar Dipl.-Verwaltungswirt Edgar Stoppa.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Einzelbeiträge ausgewiesener Experten auf dem Gebiet des Waffenrechts reflektieren drei Themenkreise des aktuellen Waffenrechts. Ausgehend von einer Darstellung des Themas Amok werden die besonderen Aufbewahrungspflichten von Waffenbesitzern darauf untersucht, ob diese einen Waffenmissbrauch zu unterbinden geeignet sind. In diesem Zusammenhang wird auch hinterfragt, an welche Genehmigungspflichten Waffenausfuhren geknüpft sind.
Im zweiten Themenfaden werden Umgangs- und Führensverbote abgehandelt. Nach einer Darstellung der Feststellungsbescheide des BKA zur Einstufung von Waffen werden strafrechtliche Probleme hinsichtlich des Führens bestimmter tragbarer Gegenstände nach § 42a WaffG erörtert, bevor das Waffenrecht als Gegenstand straf- und verwaltungsrechtlicher Prozesse betrachtet wird.
Der dritte Hauptaspekt des Werkes widmet sich schließlich der politischen Dimension des Waffenrechts. Namentlich Neuregelungen des Waffenrechts werden hier auf ihre vermeintlich politische Motivation untersucht und das Waffenrecht provokativ als politisches Kampfmittel hinterfragt.
Die Herausgeber: Polizeirat Dr. iur. Gunther Dietrich Gade;
Erster Polizeihauptkommissar Dipl.-Verwaltungswirt Edgar Stoppa.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Einzelbeiträge ausgewiesener Experten auf dem Gebiet des Waffenrechts reflektieren drei Themenkreise des aktuellen Waffenrechts. Ausgehend von einer Darstellung des Themas Amok werden die besonderen Aufbewahrungspflichten von Waffenbesitzern darauf untersucht, ob diese einen Waffenmissbrauch zu unterbinden geeignet sind. In diesem Zusammenhang wird auch hinterfragt, an welche Genehmigungspflichten Waffenausfuhren geknüpft sind.
Im zweiten Themenfaden werden Umgangs- und Führensverbote abgehandelt. Nach einer Darstellung der Feststellungsbescheide des BKA zur Einstufung von Waffen werden strafrechtliche Probleme hinsichtlich des Führens bestimmter tragbarer Gegenstände nach § 42a WaffG erörtert, bevor das Waffenrecht als Gegenstand straf- und verwaltungsrechtlicher Prozesse betrachtet wird.
Der dritte Hauptaspekt des Werkes widmet sich schließlich der politischen Dimension des Waffenrechts. Namentlich Neuregelungen des Waffenrechts werden hier auf ihre vermeintlich politische Motivation untersucht und das Waffenrecht provokativ als politisches Kampfmittel hinterfragt.
Die Herausgeber: Polizeirat Dr. iur. Gunther Dietrich Gade;
Erster Polizeihauptkommissar Dipl.-Verwaltungswirt Edgar Stoppa.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Stand: 169. Ergänzung Februar 2023
Aktualisiert: 2023-06-05
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Aktualisiert: 2023-06-05
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Aktualisiert: 2023-06-05
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Unentbehrlich für den grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr.
Neu zum praxiswichtigen Thema
Hervorgegangen aus dem »Grabitz/Hilf/Nettesheim« behandelt dieses neue Werk nun als eigenständiger Kommentar das EU-Außenwirtschafts- und Zollrecht. Im Mittelpunkt stehen die sekundärrechtlichen Vorschriften der Europäischen Union für die europäischen Zollbehörden im Rahmen der Ausfuhr-, Einfuhr- und Zollverfahren. Dabei handelt es sich überwiegend um unmittelbar anwendbares Recht.
Ergänzt werden die Kommentierungen durch systematische Beiträge zu praxisrelevanten Bereichen wie Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, Sanktions- und Embargomaßnahmen sowie Rechtsschutz.
Mit Stand August 2012
bereits enthalten sind folgende Kommentierungen:
o Einleitung zum Europäischen Außenwirtschafts- und Zollrechts
o Außenhandel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen und seine Einbindung in die Welthandelsordnung der WTO
o Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Patrick Abel,
Gideon Arnold,
Susanne Bark,
Roberto Bartone,
Jelena Bäumler,
Tobias Bender,
Georg M. Berrisch,
Marc Bungenberg,
Nina Burghartz,
Julian Burhenne,
Birgit Daiber,
Evin Dalkilic,
Klaus Deimel,
Anna Dulski,
Dirk Ehlers,
Isabel Feichtner,
Karl Fuchs,
Christian Fuhrmann,
Katja Göcke,
Simon Guilliard,
Maren Hageroth,
Benjamin Hartmann,
Golo Henseler,
Christoph Herrmann,
Franziska Hobmaier,
Frank Hoffmeister,
Till Patrik Holterhus,
Hans-Georg Kamann,
Roger Kampf,
Ulrich Karpenstein,
Moritz Keller,
Marcus Klamert,
Matthias Kottmann,
Horst Günter Krenzler,
Nicolaj Kuplewatzky,
Martin Lukas,
Michael Lux,
Elisabeth Frfr. Marschall von Bieberstein-Messerschmidt,
Tim Maxian Rusche,
Walther Michl,
Rudolf Mögele,
Eckhardt Moltrecht,
Till Müller-Ibold,
Yumiko Nakanishi,
Marian Niestedt,
Matthias Oesch,
Volker Olbrich,
Alexander Proelß,
Hermann Pünder,
Natasa Rados,
Sören Räthling,
Philipp Reinhold,
Achim Rogmann,
Tibor Scharf,
Tim Schilderoth,
Marcus Schladebach,
Moritz Schmitt,
Christoph Schoenfeld,
Gesa Schumann,
Dimitri Slobodenjuk,
Armin Steinbach,
Rudolf Streinz,
Jörg Philipp Terhechte,
Jan Thaler,
Juliane Thiele,
Matthias Trennt,
Thomas Voland,
Wolfgang Weiß
Aktualisiert: 2023-06-01
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InhaltEinfuhrrechtAusfuhrrechtEin- und Ausfuhrregelungen für bestimmte WarenEmbargo- und SanktionsmaßnahmenVerwaltung mengenmäßiger Kontingente und Statistiken im AußenhandelHandelspolitische SchutzinstrumenteHandelsaspekte des geistigen EigentumsZolltarifrechtZollverfahrensrechtRechtsdurchsetzung im Außenwirtschafts- und ZollrechtVertragliche Handelspolitik
Zur ErgänzungslieferungAktualisierung der Anti-Dumping-VOAktualisierung der Foreign Subsidies Instruments-VOAktualisierung der Handelshemmnis-VOAktualisierungen zum Unionszollkodex
Zielgruppe
Für Wirtschaftsanwaltschaft, international tätige Unternehmen, Zollbehörden und Handelsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Stand: 88. Ergänzung April 2023
Aktualisiert: 2023-05-30
Autor:
Jörn Altmann,
Andreas Beckmann,
Christoph Graf von Bernstorff,
Markus Böhne,
Mareike Brab,
Angela Fankhänel,
Kai Henning Felderhoff,
Hans Joachim Fuchs,
Lothar Gellert,
Lothar Harings,
Nathalie Harksen,
Marcus Hellmann,
Hans-Joachim Kampf,
Natascha Kießler,
Michael Lux,
Matthias Merz,
Karl-Heinz Palmes,
Klaus Pottmeyer,
Ulf Recktenwald,
Sandra Rinnert,
Frauke Schulmeister,
Gerd Schwendinger,
Thomas Traub,
Stefan Vonderbank,
Angela Walders,
Peter Witte,
Alexander J. Wurzer,
Stefan Zimmermann
InhaltEinfuhrrechtAusfuhrrechtEin- und Ausfuhrregelungen für bestimmte WarenEmbargo- und SanktionsmaßnahmenVerwaltung mengenmäßiger Kontingente und Statistiken im AußenhandelHandelspolitische SchutzinstrumenteHandelsaspekte des geistigen EigentumsZolltarifrechtZollverfahrensrechtRechtsdurchsetzung im Außenwirtschafts- und ZollrechtVertragliche Handelspolitik
Zur ErgänzungslieferungAktualisierung der Anti-Dumping-VOAktualisierung der Foreign Subsidies Instruments-VOAktualisierung der Handelshemmnis-VOAktualisierungen zum Unionszollkodex
Zielgruppe
Für Wirtschaftsanwaltschaft, international tätige Unternehmen, Zollbehörden und Handelsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Unentbehrlich für den grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr.
Neu zum praxiswichtigen Thema
Hervorgegangen aus dem »Grabitz/Hilf/Nettesheim« behandelt dieses neue Werk nun als eigenständiger Kommentar das EU-Außenwirtschafts- und Zollrecht. Im Mittelpunkt stehen die sekundärrechtlichen Vorschriften der Europäischen Union für die europäischen Zollbehörden im Rahmen der Ausfuhr-, Einfuhr- und Zollverfahren. Dabei handelt es sich überwiegend um unmittelbar anwendbares Recht.
Ergänzt werden die Kommentierungen durch systematische Beiträge zu praxisrelevanten Bereichen wie Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, Sanktions- und Embargomaßnahmen sowie Rechtsschutz.
Mit Stand August 2012
bereits enthalten sind folgende Kommentierungen:
o Einleitung zum Europäischen Außenwirtschafts- und Zollrechts
o Außenhandel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen und seine Einbindung in die Welthandelsordnung der WTO
o Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Patrick Abel,
Gideon Arnold,
Susanne Bark,
Roberto Bartone,
Jelena Bäumler,
Tobias Bender,
Georg M. Berrisch,
Marc Bungenberg,
Nina Burghartz,
Julian Burhenne,
Birgit Daiber,
Evin Dalkilic,
Klaus Deimel,
Anna Dulski,
Dirk Ehlers,
Isabel Feichtner,
Karl Fuchs,
Christian Fuhrmann,
Katja Göcke,
Simon Guilliard,
Maren Hageroth,
Benjamin Hartmann,
Golo Henseler,
Christoph Herrmann,
Franziska Hobmaier,
Frank Hoffmeister,
Till Patrik Holterhus,
Hans-Georg Kamann,
Roger Kampf,
Ulrich Karpenstein,
Moritz Keller,
Marcus Klamert,
Matthias Kottmann,
Horst Günter Krenzler,
Nicolaj Kuplewatzky,
Martin Lukas,
Michael Lux,
Elisabeth Frfr. Marschall von Bieberstein-Messerschmidt,
Tim Maxian Rusche,
Walther Michl,
Rudolf Mögele,
Eckhardt Moltrecht,
Till Müller-Ibold,
Yumiko Nakanishi,
Marian Niestedt,
Matthias Oesch,
Volker Olbrich,
Alexander Proelß,
Hermann Pünder,
Natasa Rados,
Sören Räthling,
Philipp Reinhold,
Achim Rogmann,
Tibor Scharf,
Tim Schilderoth,
Marcus Schladebach,
Moritz Schmitt,
Christoph Schoenfeld,
Gesa Schumann,
Dimitri Slobodenjuk,
Armin Steinbach,
Rudolf Streinz,
Jörg Philipp Terhechte,
Jan Thaler,
Juliane Thiele,
Matthias Trennt,
Thomas Voland,
Wolfgang Weiß
Frontmatter -- Inhalt -- I. Umfang und Bedeutung der amerikanischen Kriegslieferungen -- II. Dentschlandshaltung im spanisch-amerikanischen Kriege -- III. Wilsons Neutralitätsauffassung -- IV. Erklärung des Staatsdepartements in Washington vom 15. Oktober 1914 -- V. Bernftorff gegen Bryan -- VI. Burian gegen Lanfing -- VII. Neutrale Amerikaner -- VIII. Eine dänische Stimme über Wilsons Schuld -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-26
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• S. 3 Einleitung. · s. 1 I. Die Weltmaschinenausfuhr in die Entwicklungsländer . . . . . . . . . . . . . . s. 9 1. Zur Abgrenzung der Gruppe der Entwicklungsländer • • S. 9 a) Vorbemerkungen • • • • . . . s. 9 b) Kanada, Australien und die Südafrikanische Union • S. 11 c) Israel und Irland • • • • • S. 11 d) Ostblock •••• • • S. 13 e) Volkswirtschaftliche Gesichtspunkte zur Abgrenzung der Entwicklungsländer •••••••• S. 16 2. Zur Struktur der Weltmaschinenausfuhr in die Entwicklungsländer • • • • • . S. 18 S. 18 a) Langfristiger Trend seit 1908 b) Entwicklung in der Nachkriegszeit. • • S. 20 3. Konjunkturfaktoren in der Weltmaschinen ausfuhr in die Entwicklungsländer • • • • S. 21 4. Industrialisierungs-Incentives durch die beiden Weltkriege und die Weltwirtschaftskrise · . . . s. 30 11. Die Maschinenausfuhr der Bundesrepublik Deutschland in die Entwicklungsländer • • S. 32 1. Gesamtwarenausfuhr und Maschinenausfuhr • S. 32 2. Entwicklungsländer-Quote des Maschinenbaues · s. 33 3. Konjunktur und Struktur in der Ausfuhr einzelner Maschinenbaufachzweige in die Entwicklungsländer in der Nachkriegszeit •. ••••••••• · . . . s. 36 a) Entwicklungsländer-Quote bei der Ausfuhr einzelner Maschinenbaufachzweige . . . . . . s. 36 b) Territoriale Struktur der Ausfuhr einzelner Maschinenbaufachzweige • • • • • • • • S. 38 c) Die fachliche Struktur der Maschin- ausfuhr in die Entwicklungsländer • • • • • • • • . • s. 39 Sei te 5 4. Die Maschinenausfuhr in die Entwicklungsländer über dritte Länder . . . . . s. 48 5.
Aktualisiert: 2023-05-26
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Aktualisiert: 2023-05-25
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