Die europäische Exportkontrolle von Dual-Use-Gütern stellt einen Grundpfeiler im Kampf gegen die Proliferation von Massenvernichtungswaffen und für den Schutz der Menschenrechte dar. Aber wer entscheidet in dem komplexen Geflecht aus staatlichen Sicherheitsinteressen, europäischer Wirtschaftspolitik und internationalen Präventionsregimen tatsächlich, welche Güter aus der EU ausgeführt werden dürfen?
Jonas Bazan analysiert in seiner mit dem Wissenspreis "Aquila ascendens" des DialogForums Sicherheitspolitik ausgezeichneten Studie institutionelle Machtverschiebungen im europäischen Exportkontrollsystem und deckt auf, ob eine strukturelle Europäisierung der Politik stattgefunden hat oder ob die europäischen Institutionen den nationalen Interessen der Mitgliedsstaaten untergeordnet bleiben.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die europäische Exportkontrolle von Dual-Use-Gütern stellt einen Grundpfeiler im Kampf gegen die Proliferation von Massenvernichtungswaffen und für den Schutz der Menschenrechte dar. Aber wer entscheidet in dem komplexen Geflecht aus staatlichen Sicherheitsinteressen, europäischer Wirtschaftspolitik und internationalen Präventionsregimen tatsächlich, welche Güter aus der EU ausgeführt werden dürfen?
Jonas Bazan analysiert in seiner mit dem Wissenspreis „Aquila ascendens“ des DialogForums Sicherheitspolitik ausgezeichneten Studie institutionelle Machtverschiebungen im europäischen Exportkontrollsystem und deckt auf, ob eine strukturelle Europäisierung der Politik stattgefunden hat oder ob die europäischen Institutionen den nationalen Interessen der Mitgliedsstaaten untergeordnet bleiben.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Stand: 12. Update Februar 2019
Aktualisiert: 2020-06-15
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Immer wieder kommt es zwischen Staaten zu Konflikten, wenn der eine seine Rechtsnormen im Rahmen der sogenannten extraterritorialen Rechtsetzung auf Sachverhalte erstreckt, die sich auf dem Gebiet eines anderen abspielen. Dies gilt auch für den Bereich der extraterritorialen Exportkontrollen, bei denen ein Staat ein Ausfuhrverhalten auf fremdem Territorium aus außen- oder sicherheitspolitischen Gründen dem eigenen Recht unterstellt. Die vorliegende Studie befaßt sich mit dem Fragenkomplex, ob und inwieweit es völkerrechtlich zulässig ist, nationale Exportkontrollbestimmungen gegenüber Teilen multinationaler Unternehmen zu erlassen, die sich im Ausland befinden. Es geht dabei im Schwerpunkt darum, wie und nach welchen Kriterien die auftretenden Jurisdiktionskonflikte zwischen den beteiligten Staaten gelöst werden können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Seit Ende der 70er Jahre setzt Indonesien Exportsteuern-, -kontingente und -verbote für Stammholz dazu ein, den Aufbau der heimischen Holzindustrie zu forcieren. Dies führte in der Tat dazu, daß Indonesien heute einer der wichtigsten Weltmarktanbieter von Schnittholz und Sperrholz ist. Theoretisch stellen die gewählten Maßnahmen allerdings allenfalls eine zweitbeste Wahl dar. Mit einem ökonometrisch geschätzten Modell der indonesischen Stamm-, Schnitt- und Sperrholzmärkte werden daher zwei alternative Strategien simuliert. Im Ergebnis wäre sowohl eine Politik mäßig hoher Exportsteuern für alle drei Produkte als auch eine Politik ohne jegliche Ausfuhrbeschränkungen mit höheren Exporterlösen, Staatseinnahmen und Wohlfahrtsgewinnen einhergegangen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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