Schlüsselwort: Ausländisches öffentliches Recht

Aufbauend auf einer vergleichenden Darstellung des traditionellen Staatsbegriffs im europäisch-nordamerikanischen Raum und im vorkolonialen Westafrika leistet die vorliegende Untersuchung einen Beitrag zur Erfassung, Aufbereitung und Erschließung der modernen Staats- und Verwaltungsgeschichte der frankophonen Staaten Westafrikas in der Zeit von 1815 bis 2008, wobei sie sich ab dem Jahr 1960 auf Obervolta bzw. Burkina Faso beschränkt. In methodischer Hinsicht stützt sie sich in erster Linie auf die Auswertung der einschlägigen Rechtstexte, wie sie in den offiziellen Publikationen, d.h. den Amts- oder Gesetzesblättern der Staaten oder zwischenstaatlichen bzw. internationalen Organisationen, oder Archiven belegt sind. Deutlich wird, dass die dekonzentrierte und dezentralisierte Verwaltung in dieser Region aufgrund des Aufeinandertreffens von westafrikanischer Tradition und atlantischer Moderne eine spezifische Ausprägung erfahren hat, die auch ihre weitere Entwicklung in der Zukunft bestimmen wird. Heute ist die Konzeption der Dezentralisierung in Burkina Faso mit einem starken finalen Element der Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Landes verbunden. Dabei steht sie in einer Interdependenz und Interaktion mit anderen aktuellen Reformen, allerdings sind diese unterschiedlichen Reformansätze nicht in jeder Hinsicht miteinander kompatibel und konfliktfrei. Die Arbeit schließt mit der Herleitung von Konzeptions-, Organisations- und Entwicklungsprinzipien der dezentralisierten und dekonzentrierten Verwaltung Burkina Fasos sowie Empfehlungen für deren künftige Entwicklung. Unter den letzteren werden insbesondere die Stärkung der Kommunikation und der interministeriellen Koordination sowie die Beseitigung verfahrensrechtlicher Defizite genannt; empfohlen werden weiterhin eine Stärkung der Dekonzentration durch eine Verringerung der Anzahl ihrer Ebenen und eine Verschlankung ihrer Verwaltungsstrukturen, eine stärkere Orientierung auf die Umsetzung der Dezentralisierung in den von ihr betroffenen Sektorpolitiken, die Steigerung der Fähigkeiten der gewählten Vertreter und des Verwaltungspersonals der Gebietskörperschaften sowie die Förderung der lokalen Wirtschaft und der regionalen Integration. REZENSIONEN „Bei Reformen zur Modernisierung von Staat und Verwaltung spielt Dezentralisierung eine bedeutende Rolle. Sie gilt als wichtiges Instrument, um Entwicklungsziele wie z. B. Armutsbekämpfung oder gute Regierungsführung zu erreichen. Die Erfolge bisheriger unterstützender Maßnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit seien als gering einzustufen, schreibt der Autor, der selbst als Gutachter in diesem Bereich tätig war. Oftmals werde übersehen, dass Dezentralisierung keine Modeerscheinung, sondern eine seit dem 19. Jahrhundert gewachsene Tradition darstelle. Mit dieser umfassenden rechts- sowie verwaltungshistorischen und -wissenschaftlichen Abhandlung kann er dies auf beeindruckende Weise belegen. Basierend auf Forschungsaufenthalten in Burkina Faso, Senegal, Niger und in Paris hat Grütjen ein intensives Studium von Rechtsquellen und amtlichen Dokumenten in zum Teil kaum geordneten und von Termiten befallenen Archiven betrieben. Er skizziert zunächst die Entstehungsbedingungen des afrikanischen Staates. Die Komplexität der gesellschaftlichen und politischen Strukturen in Westafrika speise sich aus den drei für die Entstehung des westafrikanischen Staates wesentlichen Faktoren: traditionelle Kulturen, Einfluss aus dem Orient und europäische Kolonisation. Sie bildeten den Rahmen für die weitere politische Entwicklung und dafür, dass sich in Westafrika und insbesondere in Burkina Faso eigene, aus der Verbindung von westafrikanischen und französischen Elementen entstandene Regeln und Funktionsmechanismen innerhalb von Staat und Verwaltung entwickelt haben. Diese bilden den Kern der Studie. Grütjen hat in akribischer Fleißarbeit einschlägige Gesetze und Erlasse aus dem Zeitraum von 1815 bis 2008 zusammengetragen, um die einzelnen Etappen der Entwicklung der Verwaltungsstrukturen detailgetreu zu erfassen (sein Verzeichnis der amtlichen Dokumente am Ende der Arbeit umfasst mehr als 160 Seiten!). Diese betreffen auch Verbindungen zu anderen Reformprozessen und Politikfeldern, für die Dezentralisierung – als Querschnittsaufgabe – eine wichtige Rahmenbedingung darstellt. In kurzen Abschnitten werden daher wichtige Konzepte und Gesetze sowie der Stand der Entwicklungen nicht nur in der Verwaltungsreform, sondern u. a. auch in der Boden- und Raumordnung, der ländlichen Entwicklung oder der Trinkwasserversorgung dargestellt. Insgesamt stellt die Arbeit einen beachtenswerten Beitrag zum besseren Verständnis von Dezentralisierungsprozessen dar. Sie ist insofern nicht nur von einem großen historischen, sondern auch von verwaltungspraktischem Wert.” (Anke Rösener in „Portal für Politikwissenschaft“ http://www.pw-portal.de/ index.php?option=com_lqm&query=6&Itemid=2&task=showresults&ID_Buch_Link=41721, pp. 1) „Dieses Buch enthält zahlreiche wertvolle Quellen für Forscher, die sich mit der politischen und Verwaltungsgeschichte Westafrikas und besonders Burkina Fasos befassen. Darüber hinaus stellt es aktuelle politische Reformprozesse in Westafrika in einen historischen Kontext, der zu einer Reflexion und Relativierung der gängigen „Erfolgskriterien“ beitragen kann. Die Beobachtung, „daß die Verwaltung Obervoltas und Burkina Fasos in einem hohen Umfang zyklische Entwicklungen durchläuft, in denen bestimmte Sachverhalte und Konfigurationen sich in einem periodischem Rhythmus wiederholen“ und dass „Erinnerung an Vergangenes und frühere Erfahrungen (.) zur Entwicklung neuer und an die aktuellen Umstände angepaßter Lösungen“ (11) beitragen können, ließe sich möglicherweise systematisieren und auf andere Bereiche (z.B. die Entwicklungszusammenarbeit?) übertragen. Für die burkinische Öffentlichkeit und Verwaltung wäre es wünschenswert, dass zumindest die vom Autor gesammelten Rechtstexte in irgendeiner Form als Dokumentation auf Französisch zugänglich sind.” (Katja Werthmann auf „Amazon.de“, www.amazon.de/Selbstverwaltung-Spannungsfeld-afrikanischer-Tradition-europ%C3%A4ischer/dp/3896456237/ref=sr_1_7?ie=UTF8&qid=1347361443&sr=8-7, pp. 1) QUERVERWEIS: Nora Brandecker: „La vitrine du pays – Staat machen in Togos Außenministerium. Mit einem Vorwort von Thomas Bierschenk“, ISBN 978-3-89645-839-1.