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Aktualisiert: 2023-03-30
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Aktualisiert: 2023-05-04
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Der Praxiskommentar zum gesamten Ausweisrecht
Personalausweis
Der elektronische Identitätsnachweis durch den Personalausweis (aktuell erweitert durch das Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsausweises) gewinnt im Rechts- und Wirtschaftsverkehr zunehmend an Bedeutung. Der Personalausweis ersetzt in vielen Nachbarländern faktisch den Reisepass. Das Personalausweisgesetz ist vollständig kommentiert:
Ausstellung des Personalausweises und Änderungen
Namensbesonderheiten (Künstlernamen, ausländischer Doktortitel)
Familienstand (Auslandsehen, -scheidungen, -partnerschaften)
Funktion im elektronischen Rechtsverkehr
Zulässige Benutzungen und Verwendungen
Einziehung, Sperren des Ausweises
Ersatzausweis und Ausreisebeschränkungen (Islamistenverdacht)
Sicherheitsauflagen gegen gewalttätige Ausschreitungen (Hooligans, ausländerfeindliche Aktionen)
Datenübermittlungen
Reisepass
Mit zunehmenden Grenzkontrollen wird der Reisepass bei vielen Auslandsfahrten wieder unverzichtbar. Das Reisepassgesetz ist vollständig kommentiert:
Ausstellung, Gültigkeit
Biometrische Daten
Einziehung, Sicherstellung (Steuerflucht, Unterhaltsentziehung, Straftaten, Betäubungsmittel)
Passregister
Datenübermittlung
Ankunftsnachweis, Aufenthaltstitel, EU-Bürger
Das Aufenthaltsrecht kennt zahlreiche Titel mit Ausweisfunktion. Die wichtigsten Ausweisfunktionen sind kommentiert:
Elektronische Aufenthaltstitel (§§ 4, 78, 78a AufenthG)
Aufenthaltserlaubnis für Schweizer (§ 28 AufenthV)
Aufenthaltskarte (§ 5 FreizügG/EU)
Ankunftsnachweis (§ 63a AsylG)
Aufenthaltsgestattung (§ 63 AsylG)
Duldung (§ 60a Abs. 4 AufenthG)
Fiktionsbescheinigung (§ 81 Abs. 5 AufenthG)
Aktualisiert: 2019-02-01
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Aktualisiert: 2023-04-25
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Aktualisiert: 2023-03-20
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Das Bundesmeldegesetz i. d. F. vom 3. Mai 2013, das am 8. Mai 2013 endlich im Bundesgesetzblatt I verkündet wurde und ursprünglich zum 1. Mai 2015 in Kraft treten sollte, wird nun zum 1. November 2015 in Kraft treten. Es löst zu diesem Zeitpunkt die einzelnen Meldegesetze der Bundesländer ab. Ab diesem Zeitpunkt müssen die Mitarbeiter in den Meldeämtern das neue Bundesmelderecht kennen und anwenden.
Dabei hilft der vorliegende Kommentar 'Melde-, Pass- und Ausweisrecht'.
In Teil 1 finden Sie das Bundesmelderecht mit einer Einführung in das Melderecht, dem Gesetzestext und der Kommentierung des Bundesmeldegesetzes, den Verordnungen und der Verwaltungsvorschrift zum Bundesmeldegesetz. Erfahrene Praktiker erläutern das neue Bundesmeldegesetz, zeigen auf, wo es wichtige Änderungen zum bisherigen Landesrecht gibt als auch wo die Probleme liegen und bieten Lösungen dafür. Etwaige landesrechtliche Vorschriften zum Melderecht stehen zum Download bereit.
Teil 2 schließt sich mit dem Datensatz für das Meldewesen an.
Auch das Pass- und Ausweisrecht wird praxisgerecht in dem Kommentar behandelt. Teil 3 enthält das Passgesetz sowie das Personalausweisgesetz, die Kommentierungen dazu, die anschaulich und praxisgerecht Antworten zu wichtigen Detailfragen bieten, Ausführungsgesetz, Verwaltungsvorschriften und weitere einschlägige Vorschriften.
Die Teile 4 und 5 enthalten schließlich einmal das Datenschutzrecht sowie weitere einschlägige Vorschriften, z. B. zum Personenstands- und Namensrecht und Lebenspartnerschaften.
Abgerundet wird der Kommentar durch Arbeitshilfen, die dem Nutzer seine tägliche Arbeit erleichtern sollen (Teil 6 bzw. zum Download).
Aktualisiert: 2022-01-24
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Aktualisiert: 2023-04-25
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