Dieser neue Kommentar ermöglicht praxisnahes Arbeiten mit der neuen bzw. novellierten AVBFernwärmeV, FFVAV, WärmeLV und HeizKV. Für den schnellen Überblick zum anwendbaren Recht der Wärmelieferung sind die Schnittmengen der Verordnungen präzise und gut verständlich dargestellt. Alle Details für die faktische Umsetzung der Vorschriften liefern Ihnen die umfassenden Erläuterungen. Von der nachhaltigen Wärmeerzeugung bis zum Verbrauch – der handliche Band bündelt alles Wichtige. Ein hilfreiches Arbeitsmittel für Juristen, für Wohnungsbaugesellschaften, Industrie- und Gewerbebetriebe, Wärmelieferanten und Energieversorgungsunternehmen.
Aktualisiert: 2023-06-24
Autor:
Julian Arnold,
Florian Brahms,
Phillip Buchloh,
Tobias Dworschak,
Christian Frohberg,
Janis Gersemann,
Lars Jope,
Michael Koch,
Jost Hanno Meyer,
Julian Asmus Nebel,
Desirée Oberpichler,
Catharina Post,
Mirko Sauer,
Heidrun Schalle,
Carmen Schneider,
Hanna Schroeder-Czaja,
Helge Schulz,
Annika Semper
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Aktualisiert: 2023-06-24
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Aktualisiert: 2023-06-24
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Aktualisiert: 2023-06-14
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Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktualisiert: 2023-05-31
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Aktualisiert: 2023-05-24
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Aktualisiert: 2023-05-24
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Aktualisiert: 2023-05-10
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Aktualisiert: 2023-05-10
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Aktualisiert: 2023-05-03
Autor:
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Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
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Die Versorgung mit Fernwärme erfolgt auf der Grundlage langfristiger Versorgungsbedingungen. Um während der Laufzeit den Preis an sich wandelnde Marktbedingungen anpassen zu können, enthalten die meisten Versorgungsverträge Preisänderungsklauseln. Sollte die Preisänderungsklausel entweder bei Abschluss des Versorgungsvertrages unerkannt unwirksam gewesen sein oder aufgrund erheblicher äußerer Veränderungen unwirksam werden, ist es nicht möglich, das System des wirtschaftlich angemessenen Ausgleichs von Leistung und Gegenleistung während der Vertragslaufzeit aufrecht zu erhalten.
In der Vergangenheit wurde dem Versorgungsunternehmen zumeist das Recht zugestanden, eine Abänderung der vorhandenen Preisänderungsklausel einseitig herbeizuführen, um auf diese Weise das anfänglich vorhandene wirtschaftliche Gleichgewicht zu wahren. Diese Auffassung ist in jüngster Zeit angegriffen worden.
In dem Buch werden Ergebnisse einer Untersuchung vorgestellt, die im Auftrag der Praxis die Fragen beantworten sollte, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Fernwärmeversorger einseitig Änderungen an den verwendeten Preisänderungsklauseln vornehmen darf.
Im Zentrum steht dabei § 4 AVBFernwärmeV, der rechtsmethodisch genau untersucht und in das Gesamtsystem der Verordnung eingepasst wird. Systematisch differenziert die Schrift zwischen der Konstellation der von Anfang an unwirksamen und der während der Laufzeit unwirksam werdenden Preisänderungsklausel. Ferner geht sie der Frage nach, welche Voraussetzungen an eine Abänderung einer Preisänderungsklausel zu stellen und welche Grenzen bei einer Änderung zu beachten sind.
Aktualisiert: 2021-12-02
> findR *
Langfristige Versorgungsverträge sind im Bereich der Wärmewirtschaft in Deutschland sehr weit verbreitet, zumal die AVBFernwärmeV eine Laufzeit von bis zu zehn Jahren mit der Option einer Verlängerung ausdrücklich gestattet. Von solchen Langfristvereinbarungen können gleichwohl möglicherweise wettbewerbsbeschränkende Folgen ausgehen, was die Frage nach der kartellrechtlichen Unbedenklichkeit von langfristigen Wärmelieferverträgen aufwirft. Dabei geht es sowohl um Aspekte der Missbrauchskontrolle als auch um das Kartellverbot unter Berücksichtigung der Sektoruntersuchung Fernwärme des Bundeskartellamtes aus dem Jahr 2012. Es finden sich zudem Überlegungen zu einer möglichen Freistellung. Knut Werner Lange untersucht neben der Fern- auch die sog. Nahwärme sowie Contracting-Modelle und geht ausführlich auf die Besonderheiten und Eigenarten der Fernwärmewirtschaft ein.
Aktualisiert: 2022-12-22
> findR *
Langfristige Versorgungsverträge sind im Bereich der Wärmewirtschaft in Deutschland sehr weit verbreitet, zumal die AVBFernwärmeV eine Laufzeit von bis zu zehn Jahren mit der Option einer Verlängerung ausdrücklich gestattet. Von solchen Langfristvereinbarungen können gleichwohl möglicherweise wettbewerbsbeschränkende Folgen ausgehen, was die Frage nach der kartellrechtlichen Unbedenklichkeit von langfristigen Wärmelieferverträgen aufwirft. Dabei geht es sowohl um Aspekte der Missbrauchskontrolle als auch um das Kartellverbot unter Berücksichtigung der Sektoruntersuchung Fernwärme des Bundeskartellamtes aus dem Jahr 2012. Es finden sich zudem Überlegungen zu einer möglichen Freistellung. Knut Werner Lange untersucht neben der Fern- auch die sog. Nahwärme sowie Contracting-Modelle und geht ausführlich auf die Besonderheiten und Eigenarten der Fernwärmewirtschaft ein.
Aktualisiert: 2022-12-22
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