Vor dreißig Jahren, am 7. Februar 1992, unterzeichnete der Europäische Rat im niederländischen Maastricht den Vertrag über die Europäische Union. Der sogenannte Vertrag von Maastricht war der bis dato größte Schritt in Richtung europäische Integration und löste in einigen Staaten starken Protest aus. In der Forschung gilt der Maastrichter Vertrag als Zäsur: Schienen vor 1992 noch die meisten Bürger:innen der europäischen Länder pro Europa zu sein, so regte sich mit und nach Maastricht offensichtlicher Widerstand gegen das Projekt Europa. Die Skepsis wuchs, Konflikte verschärften sich. So stellen sich seit Maastricht neue Fragen zur Gegenwart und Zukunft der europäischen Einigung – und auch zu ihrer Geschichte.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Vor dreißig Jahren, am 7. Februar 1992, unterzeichnete der Europäische Rat im niederländischen Maastricht den Vertrag über die Europäische Union. Der sogenannte Vertrag von Maastricht war der bis dato größte Schritt in Richtung europäische Integration und löste in einigen Staaten starken Protest aus. In der Forschung gilt der Maastrichter Vertrag als Zäsur: Schienen vor 1992 noch die meisten Bürger:innen der europäischen Länder pro Europa zu sein, so regte sich mit und nach Maastricht offensichtlicher Widerstand gegen das Projekt Europa. Die Skepsis wuchs, Konflikte verschärften sich. So stellen sich seit Maastricht neue Fragen zur Gegenwart und Zukunft der europäischen Einigung – und auch zu ihrer Geschichte.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Vor dreißig Jahren, am 7. Februar 1992, unterzeichnete der Europäische Rat im niederländischen Maastricht den Vertrag über die Europäische Union. Der sogenannte Vertrag von Maastricht war der bis dato größte Schritt in Richtung europäische Integration und löste in einigen Staaten starken Protest aus. In der Forschung gilt der Maastrichter Vertrag als Zäsur: Schienen vor 1992 noch die meisten Bürger:innen der europäischen Länder pro Europa zu sein, so regte sich mit und nach Maastricht offensichtlicher Widerstand gegen das Projekt Europa. Die Skepsis wuchs, Konflikte verschärften sich. So stellen sich seit Maastricht neue Fragen zur Gegenwart und Zukunft der europäischen Einigung – und auch zu ihrer Geschichte.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Die SRM-Verordnung über den einheitlichen Abwicklungsmechanismus ist die zweite Säule im Konzept der Europäischen Bankenunion und gilt auch für die öffentlich-rechtlich organisierten Sparkassen in Deutschland. Das Abwicklungsrecht wirkt sich bereits vor einer Verschlechterung der Finanzlage auf den normalen Geschäftsbetrieb einer Sparkassen aus. Die in einer Ausfallsituation zur Verfügung stehenden Abwicklungsstrategien und die anderen Sanierungsoptionen für eine Sparkasse bilden den zentralen Untersuchungsgegenstand. Insbesondere bei dem innovativen Abwicklungsinstrument der Gläubigerbeteiligung, dem sog. Bail-in-Instrument, geraten die Ausgestaltung der Abwicklung nach der SRM-Verordnung und das herkömmliche Recht der kommunalen Sparkassen in einen grundlegenden Konflikt.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Die SRM-Verordnung über den einheitlichen Abwicklungsmechanismus ist die zweite Säule im Konzept der Europäischen Bankenunion und gilt auch für die öffentlich-rechtlich organisierten Sparkassen in Deutschland. Das Abwicklungsrecht wirkt sich bereits vor einer Verschlechterung der Finanzlage auf den normalen Geschäftsbetrieb einer Sparkassen aus. Die in einer Ausfallsituation zur Verfügung stehenden Abwicklungsstrategien und die anderen Sanierungsoptionen für eine Sparkasse bilden den zentralen Untersuchungsgegenstand. Insbesondere bei dem innovativen Abwicklungsinstrument der Gläubigerbeteiligung, dem sog. Bail-in-Instrument, geraten die Ausgestaltung der Abwicklung nach der SRM-Verordnung und das herkömmliche Recht der kommunalen Sparkassen in einen grundlegenden Konflikt.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Die SRM-Verordnung über den einheitlichen Abwicklungsmechanismus ist die zweite Säule im Konzept der Europäischen Bankenunion und gilt auch für die öffentlich-rechtlich organisierten Sparkassen in Deutschland. Das Abwicklungsrecht wirkt sich bereits vor einer Verschlechterung der Finanzlage auf den normalen Geschäftsbetrieb einer Sparkassen aus. Die in einer Ausfallsituation zur Verfügung stehenden Abwicklungsstrategien und die anderen Sanierungsoptionen für eine Sparkasse bilden den zentralen Untersuchungsgegenstand. Insbesondere bei dem innovativen Abwicklungsinstrument der Gläubigerbeteiligung, dem sog. Bail-in-Instrument, geraten die Ausgestaltung der Abwicklung nach der SRM-Verordnung und das herkömmliche Recht der kommunalen Sparkassen in einen grundlegenden Konflikt.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Die Europäische Bankenunion mit ihren drei Säulen in Form eines einheitlichen Aufsichtsmechanismus, einem einheitlichen Abwicklungsmechanismus und neuen europäischen Anforderungen an den Einlagenschutz gibt trotz ihrer grundlegenden Fokussierung auf große, als bedeutend eingestufte Kreditinstitute auch für die öffentlich-rechtlich organisierten Sparkassen in Deutschland mit ihrem öffentlichen Auftrag und ihrer grundsätzlich regionalen Ausrichtung einen verbindlichen europäischen Ordnungsrahmen vor, in dem sie sich mit ihren Strukturmerkmalen behaupten müssen. Insbesondere die neuen Anforderungen an das nationale Einlagensicherungsrecht und das neue Sanierungs- und Abwicklungsregime stellen die Sparkassen dabei vor nicht unerhebliche Herausforderungen.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Die Europäische Bankenunion mit ihren drei Säulen in Form eines einheitlichen Aufsichtsmechanismus, einem einheitlichen Abwicklungsmechanismus und neuen europäischen Anforderungen an den Einlagenschutz gibt trotz ihrer grundlegenden Fokussierung auf große, als bedeutend eingestufte Kreditinstitute auch für die öffentlich-rechtlich organisierten Sparkassen in Deutschland mit ihrem öffentlichen Auftrag und ihrer grundsätzlich regionalen Ausrichtung einen verbindlichen europäischen Ordnungsrahmen vor, in dem sie sich mit ihren Strukturmerkmalen behaupten müssen. Insbesondere die neuen Anforderungen an das nationale Einlagensicherungsrecht und das neue Sanierungs- und Abwicklungsregime stellen die Sparkassen dabei vor nicht unerhebliche Herausforderungen.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Autorin untersucht grundlegend den Umfang und die Grenzen der Vereinbarkeit des europäischen Agenturmodells mit dem Prinzip des institutionellen Gleichgewichts. Dabei würdigt sie unter anderem umfassend die Bedeutung der primärrechtlich gewährleisteten Unabhängigkeit der europäischen Verwaltung (Art. 298 AEUV). Als beispielhaften Untersuchungsgegenstand wählt sie die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA), die sich durch weitgehende Befugnisse und eine hohe Unabhängigkeit von den Unionsorganen auszeichnet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Bedingte Pflichtwandel- und Herabschreibungsanleihen (Contingent Convertible Bonds) werden bei Eintritt von vorab festgelegten Ereignissen in hartes Kernkapital der Emittentin umgewandelt oder herabgeschrieben. Christoph Roggemann legt eine umfassende Untersuchung zum Schutz der Anleihegläubiger vor sorgfaltswidrigen Geschäftsführungsmaßnahmen, Interessenkonflikten im Bereich der Ergebnisermittlung und -verwendung sowie Grundlagenentscheidungen der Emittentin vor. Auf der Grundlage eines Vergleiches mit dem schweizerischen und dem US-amerikanischen Recht identifiziert der Autor Reformbedarf im deutschen Recht und entwickelt völlig neuartige Lösungsansätze.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Vor dem Hintergrund der negativen Folgen umfangreicher staatlicher Bankenrettungsmaßnahmen in der Krise ab 2007 hat das neue Bankenabwicklungsrecht nur wenig Spielraum für die Unterstützung von Banken mit öffentlichen Mitteln gelassen. Die Beteiligung der Kapitalgeber an den Verlusten hat dahingegen an Bedeutung gewonnen. In dem Werk wird dargestellt, wie dieser Bail-in die ursprünglichen Ziele des Abwicklungsrechts gefährdet und ein Risiko für die Finanzstabilität darstellt. Das Werk katalogisiert die vorgesehenen Maßnahmen ohne Verlustbeteiligung der Kapitalgeber und liefert Vorschläge für eine Ausweitung. Schwerpunkt der Untersuchung ist neben den Defiziten des Bail-in-Instruments auch die beihilferechtliche Dimension dieser Maßnahmen.
Aktualisiert: 2023-06-12
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Das Jahrbuch ORDO ist seit über 50 Jahren ein Zentralort der wissenschaftlichen und politischen Diskussion aus dem Konzept der Marktwirtschaft und des Wettbewerbs heraus. Durch dieses Jahrbuch wurde der Begriff Ordoliberalismus zum festen Begriff. Er steht für ein Grundkonzept, das erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung, eine freiheitliche Wirtschaft und Gesellschaft ohne Dominanz von Staatseingriffen und das Recht auf persönliche Verantwortung in Wirtschaft und Gesellschaft in einem unauflöslichen Zusammenhang sieht.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Das Jahrbuch ORDO ist seit über 50 Jahren ein Zentralort der wissenschaftlichen und politischen Diskussion aus dem Konzept der Marktwirtschaft und des Wettbewerbs heraus. Durch dieses Jahrbuch wurde der Begriff Ordoliberalismus zum festen Begriff. Er steht für ein Grundkonzept, das erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung, eine freiheitliche Wirtschaft und Gesellschaft ohne Dominanz von Staatseingriffen und das Recht auf persönliche Verantwortung in Wirtschaft und Gesellschaft in einem unauflöslichen Zusammenhang sieht.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Vor dreißig Jahren, am 7. Februar 1992, unterzeichnete der Europäische Rat im niederländischen Maastricht den Vertrag über die Europäische Union. Der sogenannte Vertrag von Maastricht war der bis dato größte Schritt in Richtung europäische Integration und löste in einigen Staaten starken Protest aus. In der Forschung gilt der Maastrichter Vertrag als Zäsur: Schienen vor 1992 noch die meisten Bürger:innen der europäischen Länder pro Europa zu sein, so regte sich mit und nach Maastricht offensichtlicher Widerstand gegen das Projekt Europa. Die Skepsis wuchs, Konflikte verschärften sich. So stellen sich seit Maastricht neue Fragen zur Gegenwart und Zukunft der europäischen Einigung – und auch zu ihrer Geschichte.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Das Europäische Strafrecht nimmt zunehmend Einfluss auf die deutsche Strafrechtswissenschaft und -praxis. Die Entwicklungen nicht nur aufzuzeigen, sondern ihre Auswirkungen auf das nationale Straf- und Strafverfahrensrecht zu analysieren und einzuordnen, ist Gegenstand von Band 11 der „Enzyklopädie Europarecht“.
Die 2. Auflage
des großen Handbuchs systematisiert auf aktuellem Stand Schritt für Schritt die durch den Vertrag von Lissabon neuen primärrechtlichen Grundlagen, gibt detailliert Aufschluss über die Angleichung des Straf- und Strafverfahrensrechts und die Grundlagen der strafrechtlichen Zusammenarbeit in der Union. Fokus liegt dabei zugleich auf der demokratischen wie gerichtlichen Kontrolle der Akteure.
Aktuelle Entwicklungen
in der Rechtsprechung (z.B. zu den unionsrechtlichen und verfassungsrechtlichen Grenzen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung) und Gesetzgebung, z.B. zu gemeinsamen Mindeststandards für Verfahrensrechte im Strafverfahren, neuen Instrumenten der Zusammenarbeit (Europäische Ermittlungsanordnung oder den direkten grenzüberschreitenden Zugriff auf Clouddaten) oder zur Europäischen Staatsanwaltschaft, werden kritisch begleitet und systematisch im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses verankert.
Die Schwerpunkte
Grund- und Verfahrensrechte, Rechtsschutz
Entwicklung auf das nationale Recht
„Europadelikte“
Grenzüberschreitende Kriminalität
Europäischer Haftbefehl
Europäische Ermittlungsanordnung
Vollstreckungshilfe
Beweisrechtshilfe
Polizeiliche Kooperationen
Eurojurist, EJN
Die Autorinnen und Autoren
Prof. Dr. Stefanie Bock, Prof. Dr. Martin Böse, Dr. Christoph Burchard, Prof. Dr. Dr. h.c. Gerhard Dannecker, Prof. Dr. Robert Esser, Prof. Dr. Karsten Gaede, Prof. Dr. Klaus F. Gärditz, Prof. Dr. Pierre Hauck, Prof. Dr. Martin Heger, Prof. Dr. Suzan Denise Hüttemann, Prof. Dr. Thomas Krüßmann, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Prof. Dr. Frank Meyer, PD Dr. jur. habil. Christine Morgenstern, Apl. Prof. Dr. Peter Rackow, BVR Prof. Dr. Henning Radtke, Prof. Dr. Josef Ruthig, Prof. Dr. Helmut Satzger, Prof. Dr. Anne Schneider, Dr. Thomas Schröder, Prof. Dr. Carl-Friedrich Stuckenberg, Prof. Dr. Joachim Vogel †, Prof. Dr. Bettina Weißer, PD Dr. Frank Zimmermann und Prof. Dr. Mark A. Zöller.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Die Autorin untersucht grundlegend den Umfang und die Grenzen der Vereinbarkeit des europäischen Agenturmodells mit dem Prinzip des institutionellen Gleichgewichts. Dabei würdigt sie unter anderem umfassend die Bedeutung der primärrechtlich gewährleisteten Unabhängigkeit der europäischen Verwaltung (Art. 298 AEUV). Als beispielhaften Untersuchungsgegenstand wählt sie die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA), die sich durch weitgehende Befugnisse und eine hohe Unabhängigkeit von den Unionsorganen auszeichnet.
Aktualisiert: 2023-05-15
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