Aktualisiert: 2023-06-15
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Kollisionsrecht und Bankgeschäfte mit Auslandsberührung.
Schlüsselwort: Bankrecht
Rechtsprechung zum Sparkassenrecht.
Mit Erscheinen der Fünften Folge der von Weides/Bosse begründeten und seit der Vierten Folge von Rechtsanwalt Dr. Roland Hoffmann-Theinert betreuten Rechtsprechungsübersicht zum Sparkassenrecht liegt in Verbindung mit den Folgen I-IV aus den Jahren 1981 (101 Entscheidungen), 1984 (43 Entscheidungen), 1991 (88 Entscheidungen) und 2000 (80 Entscheidungen) wieder eine vollständige Sammlung der Rechtsprechung zum Sparkassenrecht bis zum Jahr 2010 (51 Entscheidungen) vor.
Die Fünfte Folge vervollständigt somit die Darstellung der relevanten Rechtsprechungsthemen und Entscheidungen zum Sparkassenrecht und bringt sie auf einen aktuellen Stand. Die vorliegende Rechtsprechungssammlung bietet in bewährter Weise ein verlässliches Kompendium der Rechtsprechung zum Sparkassenrecht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Zahlstelle in der Insolvenz des Lastschriftschuldners im Einzugsermächtigungsverfahren.
Die Rechtsprechung des IX. Zivilsenats des BGH zum Lastschrifteinzug verlagert das Anfechtungsrisiko von Zahlungen in der Schuldnerinsolvenz auf den wertneutralen Zahlungsverkehr. Der vorläufige Insolvenzverwalter soll Lastschriften auch dann widersprechen können, wenn die eingezogene Forderung berechtigt war und keine Einwendungen bestehen. Vor allem aus der Sicht der sich redlich verhaltenden Zahlstelle wirft diese Rechtsprechung neue Fragen auf.
Dabei unterscheidet die Autorin zwischen den Genehmigungs- und Widerspruchsmöglichkeiten einer Lastschriftbelastung außerhalb des Insolvenzverfahrens, im Antragsverfahren und im eröffneten Verfahren. In Abweichung zur Rechtsprechung des BGH zeigt sie schließlich einen Weg auf, der auch unter Beachtung insolvenzrechtlicher Aspekte eine ungerechtfertigte Risikoverteilung im Einzugsermächtigungsverfahren vermeidet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Bankomatenmißbrauch – seine Erscheinungsformen und seine Bekämpfung.
Die zivilrechtliche Qualifizierung der Interbankenabkommen.
Banken in der kartellrechtlichen Fusionskontrolle.
Aufklärungspflichten bei strukturierten Swaps.
Das Buch beschäftigt sich mit den Aufklärungspflichten von Banken bei der Beratung zu strukturierten Swapgeschäften. Der Autor untersucht die einschlägige Rechtsprechung und Literatur und erläutert die hieraus folgenden Aufklärungspflichten, insbesondere hinsichtlich der Verlustrisiken und des sog. »anfänglich negativen Marktwertes«. Erklärt werden u.a. der sog. »Value-at-Risk« sowie die Bezüge zum Aufsichts- und Europarecht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Banken und AGB-Gesetz.
Die Kreditüberwachung im Bankbetrieb.
Der Bereicherungsausgleich im Überweisungsverkehr
Auf die Frage nach der Rückabwicklung fehlgeschlagener Überweisungen geben die Geschäftsbedingungen der Kreditinstitute bis heute nur eine unvollständige Antwort. Es ist vor allem Aufgabe des Bereicherungsrechts geblieben, Korrekturmaßstäbe bereitzustellen. Die Anwendung der §§ 812ff. BGB auf die vielfältigen Fehlertatbestände im Überweisungsverkehr hat sich allerdings als schwierig erwiesen, zumal das Bereicherungsrecht bekanntlich nicht auf Mehrpersonenverhältnisse zugeschnitten ist.
Der Verfasser entwickelt Vorgaben, die dem Verlangen der Bankpraxis nach Rechtssicherheit und -klarheit Rechnung tragen. Dabei arbeitet er heraus, wie sachgerechte Lösungen auch ohne Rückgriff auf die vermeintlich unumgängliche Interessenabwägung im Einzelfall und damit weitgehend einheitlich zu gewinnen sind. Überdies setzt Oliver Seiler die Rückabwicklung nach Bereicherungsrecht mit dem neuerdings verstärkt diskutierten Zurückweisungsrecht des Gutschriftempfängers sowie mit der Stornierungsbefugnis der Kreditinstitute in Beziehung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Informationspflichten von Finanzdienstleistern.
Rechtsfragen von Geldanlagen an Finanz- und Terminmärkten spielen eine immer wichtigere Rolle. Dies gilt für die Praxis der Finanzdienstleister ebenso wie für die Gerichte, die mit Fällen fehlgeschlagener Anlagen befaßt sind. Im Mittelpunkt des Interesses steht dabei häufig die Frage, ob der Anbieter vor Abschluß des Anlagegeschäfts zur Aufklärung oder Beratung des Anlegers verpflichtet war.
Ungeachtet einer Fülle gerichtlicher Entscheidungen und literarischer Stellungnahmen ist eine umfassende systematische Durchdringung dieses Fragenkreises bislang nicht gelungen. Einschlägig sind ganz allgemeine zivilrechtliche Rechtsgrundlagen wie der Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) oder die vom BGH entwickelte Figur des Beratungsvertrages. Hinzu kommt seit 1995 eine neue gesetzliche Regelung in §§ 31, 32 WpHG, die auf europarechtlichen Vorgaben beruht. Diese Normen stellen den Rechtsanwender vor zusätzliche Probleme, schon ihre grundsätzliche rechtliche Einordnung (öffentliches oder privates Recht?) ist ungeklärt.
Der Autor widmet sich zunächst der Klärung und Abgrenzung der oft unreflektiert verwendeten Begriffe (Aufklärung, Beratung, Information). Hierauf aufbauend analysiert er rechtstatsächliche Situationen im Vorfeld von Anlagegeschäften und erarbeitet ein System der relevanten Informationspflichten. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Konkretisierung der Generalklausel des § 242 BGB. Markus Lange filtert die relevanten materiellen Gründe heraus, die für das Vorliegen einer Aufklärungspflicht im konkreten Fall sprechen. Dabei gilt ein besonderes Augenmerk dem Auftreten der discount broker. Ferner legt der Autor eingehend dar, daß Beratungsverträge im vorliegenden Zusammenhang keineswegs fiktiv sind.
Im Anschluß an die Analyse und Systematisierung der zivilrechtlichen Rechtslage widmet sich der Autor den §§ 31, 32 WpHG. Unter eingehender Würdigung der europäischen und der nationalen Gesetzgebungsmaterialien qualifiziert er diese Normen als rein öffentlich
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Bankenpool.
Die Haftung der Bank bei der Kreditkündigung.
Europäisches Geld-, Bank- und Börsenrecht.
Haftung im mehrgliedrigen bargeldlosen Zahlungsverkehr.
Ausweis und Bewertung neuer Finanzierungsinstrumente in der Bankbilanz.
Zahlungszusagen im bargeldlosen Zahlungsverkehr: Bestandsaufnahme – Analyse – Kritik.
Die Zahlungszusage soll dem Empfänger einer bargeldlosen Zahlung eine bargeldgleiche Sicherheit verschaffen. Der Autor untersucht für Giroüberweisung, Kreditkartenverfahren, electronic-cash-System, GeldKarte-System und Dokumentenakkreditiv die Rechtsnatur und das Zustandekommen der Zahlungszusage und kommt zu dem Ergebnis, dass die tatsächlichen und rechtlichen Unterschiede der einzelnen Systeme einer Gleichbehandlung der Zahlungszusage für den gesamten Zahlungsverkehr entgegenstehen.
In dogmatischer Hinsicht ist die Bestimmung der Rechtsnatur der Zahlungszusage von besonderem Interesse. Das Überweisungsgesetz hat Neuerungen gebracht, die Einfluss auf die Rechtsnatur der Gutschrift haben. Die Position des Zahlungsempfängers wurde derart gestärkt, dass er bereits durch den Anspruch auf Gutschrift eine bargeldgleiche Sicherheit erlangt. Kennzeichnend für den kartengestützten Zahlungsverkehr ist ein Synallagma zwischen Zahlungszusage und Disagio. Die Zahlungszusage ist daher als kausaler Vertrag sui generis zu verstehen, der wegen seiner fundamentalen Bedeutung als Bargeldersatzvertrag bezeichnet werden sollte. Die Praxis wird für die ausführliche Behandlung der Einwendungsproblematik, insbesondere der Missbrauchsproblematik, dankbar sein. Der Verfasser systematisiert die Ursachen einer fehlerhaften Zahlung und erläutert eine interessengerechte Risikoverteilung.
Ausgezeichnet mit dem Dr.-Friedrich-Feldbausch-Preis des Jahres 2005/2006 der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die zivilrechtliche Beurteilung des Lastschriftverfahrens.
Die Stornierungsbefugnis der Banken gemäß Ziff. 4, Abs. III AGB-Banken.
Die Haftung der Banken für Kreditauskünfte gegenüber dem Verwender.
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