Planung – Steuerung – Kontrolle.

Planung – Steuerung – Kontrolle. von Geis,  Max-Emanuel, Umbach,  Dieter C.
Zum 70. Geburtstag von Richard Bartlsperger, langjähriger Ordinarius an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, vereinigt die Festschrift Beiträge von Kollegen in Wissenschaft und Praxis aus der Mannheimer und Erlanger Zeit. Der Grundlagenbereich "Staat und Verfassung" reicht von Smends Integrationslehre - Thema von Bartlspergers Dissertation - über aktuelle Grundrechtsproblematiken bis zu einem Beitrag über die Dichotomie - oder Antinomie? - von "Politik und Sachverstand". Die darauffolgenden Aufsätze schlagen eine Brücke vom nationalen zum europäischen Verfahrensrecht und erörtern aktuelle Entwicklungen im Bereich der Rechtsschutzgarantie. Am deutlichsten spiegelt sich Bartlspergers Œuvre im dritten Teil. Neben Tendenzen in der Raumplanung werden die Verkehrswege-, Umwelt- und Bauplanung durchleuchtet. Eng verzahnt hiermit sind die abschließenden Beiträge, die u. a. auf moderne Entwicklungen im Straßen-, Energiewirtschafts- und klassischen Polizeirecht eingehen und die methodischen Anforderungen an ein modernes Verwaltungsrecht thematisieren.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Windenergierecht

Windenergierecht von Rietzler,  Andreas, Wiemer,  Julia, Wust,  Bernd
Zeitenwende Windenergieanlagen an Land sind eine wesentliche Säule beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland. Die rechtlichen Voraussetzungen sind kompliziert und in vielen Gesetzen verstreut. Handbuch Windenergierecht Mit dem neuen Handbuch werden die in der Praxis relevanten Rechtsprobleme detailliert und auf dem neuesten Stand behandelt. Umfassend In einem Band alles Wichtige zu Planung, Realisierung und Betrieb von Windenergieanlagen: Energierecht, Baurecht, Umwelt- und Naturschutzrecht, Denkmalschutz- und Luftverkehrsrecht Zivil- und Gesellschaftsrecht Vergabe-, Steuer und Insolvenzrecht Das neue Querschnittshandbuch erörtert die typischen Streitfragen rund um Grundstückserwerb, Genehmigung, Anlagenwartung, Versicherung, Due Diligence, Förderung oder Vermarktung. Die Autoren präsentieren ausgewogene Lösungen für drängende Fragen, binden ökonomische Gesichtspunkte mit ein und antizipieren Problemlagen. Auf dem neuesten Stand Das EEG 2023 und das geänderte Bauplanungsrecht sind vollständig berücksichtigt.´ Zielgruppe Anwaltschaft, Planungsbehörden, Investitionsgesellschaften, Projektentwickler, Energieversorger, Netzbetreiber. Herausgeber:innen Rechtsanwalt Dr. Bernd Wust, LL.M. (Columbia); Rechtsanwältin Dr. Julia Wiemer, LL.M. (Norwich) und Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Andreas Rietzler Die Autor:innen Prof. Dr. Eicke Albrecht | Dr. Konrad Asemissen | Katharina Bader | Dr. Thomas Bunz | Dr. Christoph Carstens | Dr. Lena-Sophie Deißler | Dr. Eva-Maria Ehemann | Prof. Dr. Nikolaus Eisentraut | Hannes Grabia | Max Häfner | Dr. Matthias Hangst | Dr. Sven Hannes | Dr. Julia Herdy | Niklas Jasper | Dr. Marcel Krengel | Dr. Laura Kubach | Dr. Boas Kümper | Prof. Dr. Martin Lailach | Dr. Simona Liauw | Dr. Alexander Milstein | Desiree Oberpichler | Dr. Bernd Peters | Jana Peters | Catharina Post | Katrin Prechtl | Andreas Rietzler | Frank Sailer | Prof. Dr. Johannes Saurer | Maximilian Schmidt | Dr. Carmen Schneider | Dr. Katharina Schober| Dr. Fabian Sösemann | Bianca Strobel | Dr. Henning Voß | Dr. Daniel Weinke | Anja Widmann | Dr. Julia Wiemer | Janina Winz | Eric Witte | Dr. Martin Wittemeier | Dr. Bernd Wust
Aktualisiert: 2023-06-15
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Gemeindenachbarklagen im öffentlichen Baurecht.

Gemeindenachbarklagen im öffentlichen Baurecht. von Hug,  Christian
Baurechtliche Entscheidungen für das Gebiet einer Gemeinde beeinflussen häufig Nachbarkommunen. Da die materiellrechtlichen und prozessualen Maßstäbe für die Beurteilung daraus folgender Konflikte durch Entscheidungen des Gesetzgebers und der Rechtsprechung jüngst an Konturenschärfe verloren haben, untersucht der Verfasser den Umfang des Rechtsschutzes gegen Akte der Bauleitplanung und gegen Baugenehmigungen. Die traditionelle Auffassung, das interkommunale Abstimmungsgebot erhalte "Richtung und Gehalt" aus dem allgemeinen Abwägungsgebot und komme bei "unmittelbaren Auswirkungen gewichtiger Art" zum Tragen, wird dabei modifiziert. Präventiver Rechtsschutz gegen Bebauungspläne wird ebenso wie die unmittelbare Durchsetzung von Abstimmungsansprüchen abgelehnt. Mit Folgen für die Normenkontrolle wird vorgeschlagen, die Rechtsnatur von Flächennutzungsplandarstellungen differenziert neu zu bestimmen. Unter kritischer Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung ("Weichenstellungsbild") wird für den Rechtsschutz gegen Baugenehmigungen ein auch auf Art. 28 Abs. 2 GG aufbauendes Modell entwickelt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der demografische Wandel als Herausforderung für das Raumordnungsrecht und das Baurecht.

Der demografische Wandel als Herausforderung für das Raumordnungsrecht und das Baurecht. von Edenharter,  Andrea
Andrea Edenharter beschäftigt sich mit der Frage, welche Lösungen das Raumordnungsrecht, das Städtebaurecht und das Bauordnungsrecht auf die durch den demografischen Wandel hervorgerufenen Herausforderungen gegenwärtig bereithalten. Ausgangspunkt der Untersuchung, welche auch die verfassungsrechtlichen Vorgaben mit in den Blick nimmt, sind die bestehenden gesetzlichen und planerischen Regelungen. In der Arbeit wird analysiert, inwieweit die geltenden Vorschriften ausreichen, um möglichen Problemen wirksam zu begegnen und bei Bedarf steuernd einzugreifen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mobilfunkanlagen im System des Bauplanungsrechts.

Mobilfunkanlagen im System des Bauplanungsrechts. von Niederstetter,  Christina
Seit den achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts ist eine Infrastruktur für Mobilfunkdienstleistungen aufgebaut worden, die eine Nutzung dieser Systeme durch die Allgemeinbevölkerung ermöglicht. Da die Nachfrage die ursprünglichen Erwartungen der Mobilfunknetzbetreiber um ein Vielfaches übertroffen hat, hat sich das Netz von Mobilfunkanlagen zunehmend verdichtet. Die stetig ansteigende Zahl von Mobilfunkbasisstationen hat vielfach Widerspruch in der Bevölkerung und insbesondere in der Nachbarschaft ausgelöst. Dies mündet häufig in gerichtlichen Verfahren. Dabei haben sich die Gerichte vermehrt mit der planungsrechtlichen Beurteilung dieser Anlagen befasst. Insbesondere bei der Einordnung von Mobilfunkanlagen in den beplanten Innenbereich kommen die Gerichte zu widersprüchlichen Ergebnissen. Für die Mobilfunkbetreiber bedeutet das einen erheblichen Verlust an Planungs- und Investitionssicherheit und erschwert den Aufbau eines flächendeckenden Mobilfunknetzes. Christina Niederstetter trifft in der vorliegenden Publikation eine Einordnung der Mobilfunkanlagen in das System des Bauplanungsrechts. Hierzu erfolgt eine rechtliche Analyse der divergierenden Argumentationslinien in der Rechtsprechung. Ebenso bezieht die Autorin die technischen Gegebenheiten, die vorgegebenen Versorgungsaufgaben der Mobilfunkbetreiber und die immissionsschutzrechtlichen Anforderungen an die Errichtung von Mobilfunkanlagen in die Untersuchung mit ein. Niederstetter beschließt die Arbeit mit einem Gesetzgebungsvorschlag. Hierzu werden die bisherigen Änderungsvorschläge zur Verbesserung der Rechtsgrundlagen für die Errichtung von Mobilfunkanlagen dargestellt und einer Kritik unterzogen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wirksame und unwirksame Klauseln im VOB-Vertrag

Wirksame und unwirksame Klauseln im VOB-Vertrag von Diehr,  Uwe, Klingbeil,  Enrico, Knipper,  Michael, Mestwerdt,  Thomas, Rothfuchs,  Hermann, Teichmann,  Rene
Beim Prüfen von Verträgen hilft das vorliegende Nachschlagewerk schnell weiter und zeigt welche Vertragsklauseln wirksam oder unwirksam sind. Genauso bietet das Buch wertvolle Informationen bei der Aufstellung eigener Vertragsbedingungen. Der Gliederung der VOB folgend findet man die Rechtsprechung zu: - den in Verhandlungsprotokollen und Vertragsformularen enthaltenen Vereinbarungen, - den oft darüber hinaus angefügten zusätzlichen und besonderen Vertragsbedingungen und - den VOB-Regelungen. Praxisnah wird jede Klausel bereits mit dem ersten Wort als wirksam oder unwirksam gekennzeichnet und dann wiedergegeben. Soweit dies zum besseren Verständnis geboten ist, werden die wesentlichen Entscheidungsgründe des Gerichtes mitgeteilt; teilweise ergänzt um unsere Anmerkungen. Alles wird kurz und bündig dargestellt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Rechtsrahmen für die Errichtung von Kleinwindanlagen

Der Rechtsrahmen für die Errichtung von Kleinwindanlagen von Thorbecke,  Jan
Kleinwindanlagen werden mit ihren maximal 50 Metern Höhe und 100 Kilowatt Leistung auch als „Energiequelle für Jedermann“ bezeichnet. Die Anlagen können siedlungsnah und sogar an oder auf anderen Bauwerken errichtet werden. Kleinwindprojekte scheitern in der Praxis jedoch häufig an den Herausforderungen des Zulassungsrechts. Der Autor bereitet in seiner Arbeit erstmals den Rechtsrahmen für die Errichtung von Kleinwindanlagen umfassend und praxisorientiert auf. Er analysiert dabei zahlreiche Einzelprobleme und führt diese einer rechtswissenschaftlich fundierten Lösung zu. Der erste Teil der Arbeit fokussiert das formelle Anlagenzulassungsrecht. Der Autor untersucht, ob Kleinwindanlagen nur mit behördlicher Genehmigung errichtet werden dürfen und wie gegebenenfalls das Genehmigungsverfahren abläuft. Der zweite Teil der Arbeit wendet sich dem materiellen Anlagenzulassungsrecht zu. Insofern analysiert der Autor zunächst die Zulässigkeitsanforderungen aus dem Immissionsschutzrecht und dem Bauordnungsrecht. Er beleuchtet zudem detailliert die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Kleinwindvorhaben und greift die Anforderungen des Naturschutzrechts sowie des Denkmalschutzrechts auf.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Gemeinderat in Baden-Württemberg

Der Gemeinderat in Baden-Württemberg von Menzel,  Jörg, Notheis,  Klaus, Roth,  Eberhard, Sixt,  Werner
Stadt- und Gemeinderäte haben eine wichtige Funktion in unserem Gemeinwesen. Die Mandatsträger üben ihre Tätigkeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger parteiübergreifend aus. Immer wichtiger wird es, den verschiedenen Interessengruppen auch zu erklären, weshalb welche Entscheidung getroffen wurde. Nur so kann "fake news" gegengesteuert und deutlich gemacht werden, dass bei Entscheidungen in den Gemeindegremien das Allgemeinwohl im Vordergrund stehen muss und steht. Daher ist es wichtig, den gewählten Vertreterinnen und Vertretern in den Gemeindegremien einen Überblick über ihre Rechte und Pflichten zu geben. Die 3., überarbeitete Auflage des Handbuchs soll den gewählten Mitgliedern der Stadt- und Gemeinderäte Erläuterungen zur Gemeindeordnung, wie etwa Aufgaben der Gemeinde, Rechte und Pflichten der Gemeinderäte und des Bürgermeisters geben. Ebenso zu den vielen anderen Fragestellungen in der Praxis wie den Finanzen und das Baurecht zu nennen. Das Werk bietet den gewählten Stadt- und Gemeinderäten einen praxisnahen Einstieg und damit eine wertvolle Hilfe.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Rechtliche Rahmenbedingungen für die Abwicklung von Bauvorhaben in der Russischen Föderation

Rechtliche Rahmenbedingungen für die Abwicklung von Bauvorhaben in der Russischen Föderation von Nobis,  Victoria
Ziel der Arbeit ist es, das russische öffentliche Baurecht, das sich in den letzten Jahren nun verfestigt hat, systematisch und umfassend in den Bereichen darzustellen, die für die Umsetzung eines Bauvorhabens relevant sind. Sie behandelt sowohl Fragen der Bebaubarkeit als auch den Ablauf eines Bauvorhabens von der Grundstücksbeschaffung bis zur Bauabnahme, analysiert den rechtlichen Rahmen und einige Beispiele aus der Praxis. Das Buch dient als rechtlicher Leitfaden für deutsche Investoren, die in Russland im Baubereich tätig sind, richtet sich aber genauso an Rechtwissenschaftler, die das russische öffentliche Baurecht und Grundstücksrecht kennenlernen wollen.°°Ausgangspunkt der Untersuchung ist das föderale Recht. Bei regionalen Besonderheiten werden das Recht und die Praxis von Moskau und anderen Städten untersucht. Es ist keine rechtsvergleichende Abhandlung. Dennoch ist sie aus dem Blickwinkel eines deutschen Rechtswissenschaftlers geschrieben und beinhaltet an den Stellen, an denen es für ein besseres Verständnis erforderlich ist, Vergleiche mit dem deutschen Recht. Die Arbeit beginnt mit einem kurzen Überblick über die aktuelle Entwicklung der russischen Bauwirtschaft. Es folgen vier größere Abschnitte.°°Das 1. Kapitel enthält Darstellungen allgemeinen Charakters und einführende Betrachtungen. Es befasst sich mit der Normenhierarchie, den Gesetzgebungskompetenzen und den wesentlichen Grundbegriffen.°°Das 2. Kapitel stellt das Recht der Raumplanung systematisch dar.°°Das 3. Kapitel befasst sich mit dem Erwerb eines Grundstücks von der öffentlichen°°Hand, und zwar mit den einzelnen Verfahrensarten.°°Das 4. Kapitel behandelt das Baugenehmigungsverfahren. Darin sind die einzelnen Schritte auf dem Weg zum Erwerb der Baugenehmigung chronologisch dargestellt.°°Eine Zusammenfassung, ein Ausblick und ein Nachwort zur Praxis schließen die Arbeit ab.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Antragsbefugnis bei der Normenkontrolle von Bebauungsplänen nach dem 6. VwGoÄndG.

Die Antragsbefugnis bei der Normenkontrolle von Bebauungsplänen nach dem 6. VwGoÄndG. von Schütz,  Peter
Nach § 47 Abs. 2 VwGO n.F. hängt nunmehr auch die Antragsbefugnis für das Normenkontrollverfahren von der Geltendmachung einer Rechtsverletzung ab. Der Gesetzgeber wollte hierdurch gerade bei der Normenkontrolle von Bebauungsplänen die Zulässigkeitsvoraussetzungen verschärfen. Die herrschende Meinung "unterläuft" jedoch diese Absicht, indem sie § 1 Abs. 6 BauGB ein Recht auf gerechte Abwägung der abwägungserheblichen Belange entnimmt. Peter Schütz tritt dieser Auffassung, nach der alles beim alten bleibt, entgegen. Er setzt sich mit der Rechtsfigur eines Rechts auf gerechte Abwägung auseinander und lehnt sie im Ergebnis ab. Das Recht, auf das ein Normenkontrollantrag gestützt werden kann, wird danach nicht durch die Abwägung begründet, sondern muß bereits in die Abwägung mitgebracht werden. Dies wird anhand praxisrelevanter Fallgruppen exemplifiziert. Abschließend nimmt er zu der Frage Stellung, ob das prinzipale Normenkontrollverfahren als subjektives Rechtsschutzverfahren fortzuentwickeln oder als objektives Beanstandungsverfahren zu (re)konstruieren ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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