Schlüsselwort: Beihilfenrecht

Steuerrecht Die Auswirkungen des gemeinschaftsrechlichen Beihilferechts auf das Steuerrecht

Steuerrecht Die Auswirkungen des gemeinschaftsrechlichen Beihilferechts auf das Steuerrecht von Lang, Michael
Die Auswirkungen des gemeinschaftsrechtlichen Beihilfenrechts auf das Steuerrecht Die Rechtsentwicklung ist innerhalb der Europäischen Gemeinschaft auf diesem Gebiet sehr stark in Fluss. Der EuGH konkretisiert in zunehmendem Ausmaß die einschlägigen Vorgaben des Gemeinschaftsrechts gerade mit Blick auf die Steuerrechte der Mitgliedstaaten. Dies führt in Einzelfällen zu einem "Beihilfenverdacht" gegenüber Regelungen des Steuerrechts, die vordem noch unbedenklich erschienen sind. Ausnahmen von den steuerlichen Bemessungsgrundlagen geraten so gleichermaßen in das Visier des Europarechts wie Ermäßigungen in den Steuersätzen, ja sogar in der grundlegenden Abgrenzung des Besteuerungsgegenstandes kann eine Beihilfe gelegen sein. In verfahrensrechtlicher Hinsicht werden vor allem die Handhabung und Durchsetzung des Durchführungsverbotes gegenüber vorweg nicht gehörig notifizierten Beihilfen bedeutsam und um solche handelt es sich zumeist und naturgemäß bei im Abgabenrecht "versteckten" Förderungen.
Aktualisiert: 2023-06-30
Autor:
> findR *
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Steuerrecht Die Auswirkungen des gemeinschaftsrechlichen Beihilferechts auf das Steuerrecht

Steuerrecht Die Auswirkungen des gemeinschaftsrechlichen Beihilferechts auf das Steuerrecht von Lang, Michael
Die Auswirkungen des gemeinschaftsrechtlichen Beihilfenrechts auf das Steuerrecht Die Rechtsentwicklung ist innerhalb der Europäischen Gemeinschaft auf diesem Gebiet sehr stark in Fluss. Der EuGH konkretisiert in zunehmendem Ausmaß die einschlägigen Vorgaben des Gemeinschaftsrechts gerade mit Blick auf die Steuerrechte der Mitgliedstaaten. Dies führt in Einzelfällen zu einem "Beihilfenverdacht" gegenüber Regelungen des Steuerrechts, die vordem noch unbedenklich erschienen sind. Ausnahmen von den steuerlichen Bemessungsgrundlagen geraten so gleichermaßen in das Visier des Europarechts wie Ermäßigungen in den Steuersätzen, ja sogar in der grundlegenden Abgrenzung des Besteuerungsgegenstandes kann eine Beihilfe gelegen sein. In verfahrensrechtlicher Hinsicht werden vor allem die Handhabung und Durchsetzung des Durchführungsverbotes gegenüber vorweg nicht gehörig notifizierten Beihilfen bedeutsam und um solche handelt es sich zumeist und naturgemäß bei im Abgabenrecht "versteckten" Förderungen.
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Steuerrecht Die Auswirkungen des gemeinschaftsrechlichen Beihilferechts auf das Steuerrecht von Lang, Michael
Die Auswirkungen des gemeinschaftsrechtlichen Beihilfenrechts auf das Steuerrecht Die Rechtsentwicklung ist innerhalb der Europäischen Gemeinschaft auf diesem Gebiet sehr stark in Fluss. Der EuGH konkretisiert in zunehmendem Ausmaß die einschlägigen Vorgaben des Gemeinschaftsrechts gerade mit Blick auf die Steuerrechte der Mitgliedstaaten. Dies führt in Einzelfällen zu einem "Beihilfenverdacht" gegenüber Regelungen des Steuerrechts, die vordem noch unbedenklich erschienen sind. Ausnahmen von den steuerlichen Bemessungsgrundlagen geraten so gleichermaßen in das Visier des Europarechts wie Ermäßigungen in den Steuersätzen, ja sogar in der grundlegenden Abgrenzung des Besteuerungsgegenstandes kann eine Beihilfe gelegen sein. In verfahrensrechtlicher Hinsicht werden vor allem die Handhabung und Durchsetzung des Durchführungsverbotes gegenüber vorweg nicht gehörig notifizierten Beihilfen bedeutsam und um solche handelt es sich zumeist und naturgemäß bei im Abgabenrecht "versteckten" Förderungen.
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Steuerrecht Die Auswirkungen des gemeinschaftsrechlichen Beihilferechts auf das Steuerrecht

Steuerrecht Die Auswirkungen des gemeinschaftsrechlichen Beihilferechts auf das Steuerrecht von Lang, Michael
Die Auswirkungen des gemeinschaftsrechtlichen Beihilfenrechts auf das Steuerrecht Die Rechtsentwicklung ist innerhalb der Europäischen Gemeinschaft auf diesem Gebiet sehr stark in Fluss. Der EuGH konkretisiert in zunehmendem Ausmaß die einschlägigen Vorgaben des Gemeinschaftsrechts gerade mit Blick auf die Steuerrechte der Mitgliedstaaten. Dies führt in Einzelfällen zu einem "Beihilfenverdacht" gegenüber Regelungen des Steuerrechts, die vordem noch unbedenklich erschienen sind. Ausnahmen von den steuerlichen Bemessungsgrundlagen geraten so gleichermaßen in das Visier des Europarechts wie Ermäßigungen in den Steuersätzen, ja sogar in der grundlegenden Abgrenzung des Besteuerungsgegenstandes kann eine Beihilfe gelegen sein. In verfahrensrechtlicher Hinsicht werden vor allem die Handhabung und Durchsetzung des Durchführungsverbotes gegenüber vorweg nicht gehörig notifizierten Beihilfen bedeutsam und um solche handelt es sich zumeist und naturgemäß bei im Abgabenrecht "versteckten" Förderungen.
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Europäisches Beihilfenrecht

Europäisches Beihilfenrecht von Bungenberg, Marc, Heinrich, Helge
Der Großkommentar zum Europäischen Beihilfenrecht Als echter Großkommentar richtet sich der Bungenberg/Heinrich mit seinen in editorischer Sorgfalt eng verzahnten Kommentierungen des europäischen Primär- wie Sekundärrecht an den Bedürfnissen der Rechtspraxis aus, ohne seinen hohen wissenschaftlichen Anspruch zu verlieren. In mehr als 30 Bereichen – von Agrar bis Verkehr – werden minutiös alle wichtigen Detailfragen exakt vermessen. Die methodenbewussten und einer tiefgegründeten Dogmatik verpflichteten Kommentierungen führen den Anwender hin zu neuen, der geänderten Subventionspraxis geschuldeten Argumentationslinien. Die Neuauflage Die 2. Auflage berücksichtigt bereits die Reform der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung aus 2023 greift alle durch die aktuellen Krisen (Corona, Energie, Ukrainekrieg) geänderten Vorgaben auf erweitert umfassend die integrierten Länderberichte kommentiert die aktuellste Kommissionpraxis und Rechtsprechung von Gericht und Gerichtshof der Europäischen Union. Neue Kapitel WTO-Subventionsrecht, Anti-Dumping-Verordnung, Antisubventions-Grundverordnung Insbesondere: Drittstaatensubventionsverordnung Freihandelsabkommen der EU/Handels- und Kooperationsabkommen GB Beihilfenpraxis weiterer europäischer Staaten (u.a. Norwegen, Schweiz). Autorinnen und Autoren Über 100 – seit langer Zeit mit der Materie vertrauten – Autorinnen und Autoren aus Anwaltschaft, europäischen und nationalen Behörden sowie der Wissenschaft: Bjørnar Alterskjær; Dipl.-Wirtschaftsjur. Jens Arndt; Dipl.-Jur. Romy Backenstraß; Dr. Johannes Barbist, M.A.; Dr. Michael Bauer; Prof. Dr. Peter Behrens, MCJ; Prof. Dr. Rainer Bierwagen; Dr. Kathrin Blanck, LL.M.; Sarah Blazek, E.MA; Manuel Braga Monteiro, LL.M.; Dr. Stefan Bulowski; Prof. Dr. Marc Bungenberg, LL.M.; Prof. Dr. Vlatka Butorac Malnar, LL.M.; Oriana Corzilius; Philippe De Baere, LL.M., M.A.; Eddy de Smijter; Dr. Caspar Ebrecht; Univ.-Doz. DDr. Alexander Egger; Uwe M. Erling, LL.M.; Vera Fiebelkorn; Dr. Hans Friederiszick; Dr. Jens Gerlach; Dr. Elżbieta Głowicka; Dr. Sönke Gödeke; Dr. Angela Guarrata, LL.M.; Dr. Anita Gyürkés; Prof. Dr. Michael Hahn, LL.M.; Eszter Hargita; Helge Heinrich†; Svend Heise; Dr. Jan Heithecker; Dr. Alexander Hiersche, LL.M.; Prof. Dr. Peter Hilpold; Prof. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Stephan Hobe; Dr. Áron Horváth; David Hug; Dr. Christian Johann; Petr Kadlec; Roman Kalin; Jakub Kałuzny; Felix Keidel; Clemens Kerle; Bruce Kilpatrick; RA Dr. Christian von Köckritz; Filip Krenek; Dr. Regina Kröll; Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M.; Dr. Max Lienemeyer, LL.M.; Dr. Alexander Linn; Marijana Liszt, LL.M.; Dr. Tobias Manz; Prof. Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P. (ENA); Dipl.-Wirtschaftsjur. Matthias Motzkus, LL.M.; Prof. Dr. Till Müller-Ibold; Henrik Nordling; Dr. Matthias Nordmann, LL.M.; Prof. Dr. Carsten Nowak; Laura Olza-Moreno; Prof. Dr. Eckard Pache; Prof. Dr. Andreas Penner; Dr. Hans Arno Petzold; Michael Karl Pieber; Julia Pieper; Prof. Dr. Paolo Piva; Dr. Moritz Püstow, D.E.A.; Dr. Andreas Reindl; Dr. Philipp Reinhold; Christina M. Renner, LL.M.; Dr. Simone Ritzek-Seidl; Dr. Vera Rödel, MHMM; Alberto Saavedra; Dr. Roland Schachl; Nikolaus Scheffel; Stefan Schelhaas, LL.M.; Dr. Jens Peter Schmidt; Caroline Scholke; Prof. Dr. Meinhard Schröder; Dr. Jan-Oliver Schrotz, LL.M.; Prof. DDr. Erich Schweighofer; Melpomeni Skriapa; Dr. Ulrich Soltész; Prof. Dr. Stefan Storr; Steffen Sühnel; Agata Szeliga; Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte; Dr. Peter Thyri, LL.M. (NYU), LL.M.; Adrian Toschev; Dr. Tobias Traupel; Prof. Dr. Sebastian Unger; Prof. Dr. Robin van der Hout, LL.M.; Greetje van Heezik; Dr. Pieter Van Vaerenbergh, LL.M.; Christoph von Donat; Prof. Dr. Thomas Weck, LL.M., B.A.; Dr. Harald Weiß; Prof. Dr. Wolfgang Weiß; Prof. Dr. Susanne Wende, LL.M.; Dr. Dirk T. Wiemer, LL.M., MBA; Prof. Dr. Ferdinand Wollenschläger Die Regelungen: Art. 106 bis 109 AEUV Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung VO (EU) Nr. 651/2014 i.d.F. der Reform 2022 Beihilfenverfahrensverordnung VO (EU) 2015/1589 Drittstaatensubventionsverordnung Durchführungsverordnung zur VO (EU) 2015/1589 Die Bereiche: Darlehen und Bürgschaften, Grundstücksverkäufe der Öffentlichen Hand, Privatisierung öffentlicher Unternehmen, Kapitalzuführungen, Ermäßigung von Steuern und Abgaben, Investitionen in Infrastruktureinrichtungen, Leistungen der Daseinsvorsorge, Krankenhausfinanzierung, Banken und Sparkassen, Emissionshandel, Exportkreditversicherung, Erneuerbare Energien, Sportbeihilfen, Regionalbeihilfen, Corona-Beihilfen, Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen, Beihilfen für benachteiligte und behinderte Arbeitgeber, Risikokapitalbeihilfen, Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation, Umweltschutzbeihilfen, Beihilfen für kleine und mittlere Unternehmen, Ausbildungsbeihilfen, Filmwirtschaft, Informations- und Kommunikationstechnologie (Breitbandausbau), Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Postsektor, Schiffbau, Stahl, Kulturbeihilfen, sonstige Beihilfen, Landwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, Verkehr (Öffentlicher Personennahverkehr, Luftverkehr, See- und Güterverkehr), Steinkohlebergbau
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Europäisches Beihilfenrecht

Europäisches Beihilfenrecht von Bungenberg, Marc, Heinrich, Helge
Der Großkommentar zum Europäischen Beihilfenrecht Als echter Großkommentar richtet sich der Bungenberg/Heinrich mit seinen in editorischer Sorgfalt eng verzahnten Kommentierungen des europäischen Primär- wie Sekundärrecht an den Bedürfnissen der Rechtspraxis aus, ohne seinen hohen wissenschaftlichen Anspruch zu verlieren. In mehr als 30 Bereichen – von Agrar bis Verkehr – werden minutiös alle wichtigen Detailfragen exakt vermessen. Die methodenbewussten und einer tiefgegründeten Dogmatik verpflichteten Kommentierungen führen den Anwender hin zu neuen, der geänderten Subventionspraxis geschuldeten Argumentationslinien. Die Neuauflage Die 2. Auflage berücksichtigt bereits die Reform der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung aus 2023 greift alle durch die aktuellen Krisen (Corona, Energie, Ukrainekrieg) geänderten Vorgaben auf erweitert umfassend die integrierten Länderberichte kommentiert die aktuellste Kommissionpraxis und Rechtsprechung von Gericht und Gerichtshof der Europäischen Union. Neue Kapitel WTO-Subventionsrecht, Anti-Dumping-Verordnung, Antisubventions-Grundverordnung Insbesondere: Drittstaatensubventionsverordnung Freihandelsabkommen der EU/Handels- und Kooperationsabkommen GB Beihilfenpraxis weiterer europäischer Staaten (u.a. Norwegen, Schweiz). Autorinnen und Autoren Über 100 – seit langer Zeit mit der Materie vertrauten – Autorinnen und Autoren aus Anwaltschaft, europäischen und nationalen Behörden sowie der Wissenschaft: Bjørnar Alterskjær; Dipl.-Wirtschaftsjur. Jens Arndt; Dipl.-Jur. Romy Backenstraß; Dr. Johannes Barbist, M.A.; Dr. Michael Bauer; Prof. Dr. Peter Behrens, MCJ; Prof. Dr. Rainer Bierwagen; Dr. Kathrin Blanck, LL.M.; Sarah Blazek, E.MA; Manuel Braga Monteiro, LL.M.; Dr. Stefan Bulowski; Prof. Dr. Marc Bungenberg, LL.M.; Prof. Dr. Vlatka Butorac Malnar, LL.M.; Oriana Corzilius; Philippe De Baere, LL.M., M.A.; Eddy de Smijter; Dr. Caspar Ebrecht; Univ.-Doz. DDr. Alexander Egger; Uwe M. Erling, LL.M.; Vera Fiebelkorn; Dr. Hans Friederiszick; Dr. Jens Gerlach; Dr. Elżbieta Głowicka; Dr. Sönke Gödeke; Dr. Angela Guarrata, LL.M.; Dr. Anita Gyürkés; Prof. Dr. Michael Hahn, LL.M.; Eszter Hargita; Helge Heinrich†; Svend Heise; Dr. Jan Heithecker; Dr. Alexander Hiersche, LL.M.; Prof. Dr. Peter Hilpold; Prof. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Stephan Hobe; Dr. Áron Horváth; David Hug; Dr. Christian Johann; Petr Kadlec; Roman Kalin; Jakub Kałuzny; Felix Keidel; Clemens Kerle; Bruce Kilpatrick; RA Dr. Christian von Köckritz; Filip Krenek; Dr. Regina Kröll; Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M.; Dr. Max Lienemeyer, LL.M.; Dr. Alexander Linn; Marijana Liszt, LL.M.; Dr. Tobias Manz; Prof. Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P. (ENA); Dipl.-Wirtschaftsjur. Matthias Motzkus, LL.M.; Prof. Dr. Till Müller-Ibold; Henrik Nordling; Dr. Matthias Nordmann, LL.M.; Prof. Dr. Carsten Nowak; Laura Olza-Moreno; Prof. Dr. Eckard Pache; Prof. Dr. Andreas Penner; Dr. Hans Arno Petzold; Michael Karl Pieber; Julia Pieper; Prof. Dr. Paolo Piva; Dr. Moritz Püstow, D.E.A.; Dr. Andreas Reindl; Dr. Philipp Reinhold; Christina M. Renner, LL.M.; Dr. Simone Ritzek-Seidl; Dr. Vera Rödel, MHMM; Alberto Saavedra; Dr. Roland Schachl; Nikolaus Scheffel; Stefan Schelhaas, LL.M.; Dr. Jens Peter Schmidt; Caroline Scholke; Prof. Dr. Meinhard Schröder; Dr. Jan-Oliver Schrotz, LL.M.; Prof. DDr. Erich Schweighofer; Melpomeni Skriapa; Dr. Ulrich Soltész; Prof. Dr. Stefan Storr; Steffen Sühnel; Agata Szeliga; Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte; Dr. Peter Thyri, LL.M. (NYU), LL.M.; Adrian Toschev; Dr. Tobias Traupel; Prof. Dr. Sebastian Unger; Prof. Dr. Robin van der Hout, LL.M.; Greetje van Heezik; Dr. Pieter Van Vaerenbergh, LL.M.; Christoph von Donat; Prof. Dr. Thomas Weck, LL.M., B.A.; Dr. Harald Weiß; Prof. Dr. Wolfgang Weiß; Prof. Dr. Susanne Wende, LL.M.; Dr. Dirk T. Wiemer, LL.M., MBA; Prof. Dr. Ferdinand Wollenschläger Die Regelungen: Art. 106 bis 109 AEUV Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung VO (EU) Nr. 651/2014 i.d.F. der Reform 2022 Beihilfenverfahrensverordnung VO (EU) 2015/1589 Drittstaatensubventionsverordnung Durchführungsverordnung zur VO (EU) 2015/1589 Die Bereiche: Darlehen und Bürgschaften, Grundstücksverkäufe der Öffentlichen Hand, Privatisierung öffentlicher Unternehmen, Kapitalzuführungen, Ermäßigung von Steuern und Abgaben, Investitionen in Infrastruktureinrichtungen, Leistungen der Daseinsvorsorge, Krankenhausfinanzierung, Banken und Sparkassen, Emissionshandel, Exportkreditversicherung, Erneuerbare Energien, Sportbeihilfen, Regionalbeihilfen, Corona-Beihilfen, Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen, Beihilfen für benachteiligte und behinderte Arbeitgeber, Risikokapitalbeihilfen, Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation, Umweltschutzbeihilfen, Beihilfen für kleine und mittlere Unternehmen, Ausbildungsbeihilfen, Filmwirtschaft, Informations- und Kommunikationstechnologie (Breitbandausbau), Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Postsektor, Schiffbau, Stahl, Kulturbeihilfen, sonstige Beihilfen, Landwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, Verkehr (Öffentlicher Personennahverkehr, Luftverkehr, See- und Güterverkehr), Steinkohlebergbau
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Europäisches Beihilfenrecht

Europäisches Beihilfenrecht von Bungenberg, Marc, Heinrich, Helge
Der Großkommentar zum Europäischen Beihilfenrecht Als echter Großkommentar richtet sich der Bungenberg/Heinrich mit seinen in editorischer Sorgfalt eng verzahnten Kommentierungen des europäischen Primär- wie Sekundärrecht an den Bedürfnissen der Rechtspraxis aus, ohne seinen hohen wissenschaftlichen Anspruch zu verlieren. In mehr als 30 Bereichen – von Agrar bis Verkehr – werden minutiös alle wichtigen Detailfragen exakt vermessen. Die methodenbewussten und einer tiefgegründeten Dogmatik verpflichteten Kommentierungen führen den Anwender hin zu neuen, der geänderten Subventionspraxis geschuldeten Argumentationslinien. Die Neuauflage Die 2. Auflage berücksichtigt bereits die Reform der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung aus 2023 greift alle durch die aktuellen Krisen (Corona, Energie, Ukrainekrieg) geänderten Vorgaben auf erweitert umfassend die integrierten Länderberichte kommentiert die aktuellste Kommissionpraxis und Rechtsprechung von Gericht und Gerichtshof der Europäischen Union. Neue Kapitel WTO-Subventionsrecht, Anti-Dumping-Verordnung, Antisubventions-Grundverordnung Insbesondere: Drittstaatensubventionsverordnung Freihandelsabkommen der EU/Handels- und Kooperationsabkommen GB Beihilfenpraxis weiterer europäischer Staaten (u.a. Norwegen, Schweiz). Autorinnen und Autoren Über 100 – seit langer Zeit mit der Materie vertrauten – Autorinnen und Autoren aus Anwaltschaft, europäischen und nationalen Behörden sowie der Wissenschaft: Bjørnar Alterskjær; Dipl.-Wirtschaftsjur. Jens Arndt; Dipl.-Jur. Romy Backenstraß; Dr. Johannes Barbist, M.A.; Dr. Michael Bauer; Prof. Dr. Peter Behrens, MCJ; Prof. Dr. Rainer Bierwagen; Dr. Kathrin Blanck, LL.M.; Sarah Blazek, E.MA; Manuel Braga Monteiro, LL.M.; Dr. Stefan Bulowski; Prof. Dr. Marc Bungenberg, LL.M.; Prof. Dr. Vlatka Butorac Malnar, LL.M.; Oriana Corzilius; Philippe De Baere, LL.M., M.A.; Eddy de Smijter; Dr. Caspar Ebrecht; Univ.-Doz. DDr. Alexander Egger; Uwe M. Erling, LL.M.; Vera Fiebelkorn; Dr. Hans Friederiszick; Dr. Jens Gerlach; Dr. Elżbieta Głowicka; Dr. Sönke Gödeke; Dr. Angela Guarrata, LL.M.; Dr. Anita Gyürkés; Prof. Dr. Michael Hahn, LL.M.; Eszter Hargita; Helge Heinrich†; Svend Heise; Dr. Jan Heithecker; Dr. Alexander Hiersche, LL.M.; Prof. Dr. Peter Hilpold; Prof. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Stephan Hobe; Dr. Áron Horváth; David Hug; Dr. Christian Johann; Petr Kadlec; Roman Kalin; Jakub Kałuzny; Felix Keidel; Clemens Kerle; Bruce Kilpatrick; RA Dr. Christian von Köckritz; Filip Krenek; Dr. Regina Kröll; Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M.; Dr. Max Lienemeyer, LL.M.; Dr. Alexander Linn; Marijana Liszt, LL.M.; Dr. Tobias Manz; Prof. Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P. (ENA); Dipl.-Wirtschaftsjur. Matthias Motzkus, LL.M.; Prof. Dr. Till Müller-Ibold; Henrik Nordling; Dr. Matthias Nordmann, LL.M.; Prof. Dr. Carsten Nowak; Laura Olza-Moreno; Prof. Dr. Eckard Pache; Prof. Dr. Andreas Penner; Dr. Hans Arno Petzold; Michael Karl Pieber; Julia Pieper; Prof. Dr. Paolo Piva; Dr. Moritz Püstow, D.E.A.; Dr. Andreas Reindl; Dr. Philipp Reinhold; Christina M. Renner, LL.M.; Dr. Simone Ritzek-Seidl; Dr. Vera Rödel, MHMM; Alberto Saavedra; Dr. Roland Schachl; Nikolaus Scheffel; Stefan Schelhaas, LL.M.; Dr. Jens Peter Schmidt; Caroline Scholke; Prof. Dr. Meinhard Schröder; Dr. Jan-Oliver Schrotz, LL.M.; Prof. DDr. Erich Schweighofer; Melpomeni Skriapa; Dr. Ulrich Soltész; Prof. Dr. Stefan Storr; Steffen Sühnel; Agata Szeliga; Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte; Dr. Peter Thyri, LL.M. (NYU), LL.M.; Adrian Toschev; Dr. Tobias Traupel; Prof. Dr. Sebastian Unger; Prof. Dr. Robin van der Hout, LL.M.; Greetje van Heezik; Dr. Pieter Van Vaerenbergh, LL.M.; Christoph von Donat; Prof. Dr. Thomas Weck, LL.M., B.A.; Dr. Harald Weiß; Prof. Dr. Wolfgang Weiß; Prof. Dr. Susanne Wende, LL.M.; Dr. Dirk T. Wiemer, LL.M., MBA; Prof. Dr. Ferdinand Wollenschläger Die Regelungen: Art. 106 bis 109 AEUV Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung VO (EU) Nr. 651/2014 i.d.F. der Reform 2022 Beihilfenverfahrensverordnung VO (EU) 2015/1589 Drittstaatensubventionsverordnung Durchführungsverordnung zur VO (EU) 2015/1589 Die Bereiche: Darlehen und Bürgschaften, Grundstücksverkäufe der Öffentlichen Hand, Privatisierung öffentlicher Unternehmen, Kapitalzuführungen, Ermäßigung von Steuern und Abgaben, Investitionen in Infrastruktureinrichtungen, Leistungen der Daseinsvorsorge, Krankenhausfinanzierung, Banken und Sparkassen, Emissionshandel, Exportkreditversicherung, Erneuerbare Energien, Sportbeihilfen, Regionalbeihilfen, Corona-Beihilfen, Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen, Beihilfen für benachteiligte und behinderte Arbeitgeber, Risikokapitalbeihilfen, Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation, Umweltschutzbeihilfen, Beihilfen für kleine und mittlere Unternehmen, Ausbildungsbeihilfen, Filmwirtschaft, Informations- und Kommunikationstechnologie (Breitbandausbau), Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Postsektor, Schiffbau, Stahl, Kulturbeihilfen, sonstige Beihilfen, Landwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, Verkehr (Öffentlicher Personennahverkehr, Luftverkehr, See- und Güterverkehr), Steinkohlebergbau
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Europäisches Beihilfenrecht

Europäisches Beihilfenrecht von Bungenberg, Marc, Heinrich, Helge
Der Großkommentar zum Europäischen Beihilfenrecht Als echter Großkommentar richtet sich der Bungenberg/Heinrich mit seinen in editorischer Sorgfalt eng verzahnten Kommentierungen des europäischen Primär- wie Sekundärrecht an den Bedürfnissen der Rechtspraxis aus, ohne seinen hohen wissenschaftlichen Anspruch zu verlieren. In mehr als 30 Bereichen – von Agrar bis Verkehr – werden minutiös alle wichtigen Detailfragen exakt vermessen. Die methodenbewussten und einer tiefgegründeten Dogmatik verpflichteten Kommentierungen führen den Anwender hin zu neuen, der geänderten Subventionspraxis geschuldeten Argumentationslinien. Die Neuauflage Die 2. Auflage berücksichtigt bereits die Reform der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung aus 2023 greift alle durch die aktuellen Krisen (Corona, Energie, Ukrainekrieg) geänderten Vorgaben auf erweitert umfassend die integrierten Länderberichte kommentiert die aktuellste Kommissionpraxis und Rechtsprechung von Gericht und Gerichtshof der Europäischen Union. Neue Kapitel WTO-Subventionsrecht, Anti-Dumping-Verordnung, Antisubventions-Grundverordnung Insbesondere: Drittstaatensubventionsverordnung Freihandelsabkommen der EU/Handels- und Kooperationsabkommen GB Beihilfenpraxis weiterer europäischer Staaten (u.a. Norwegen, Schweiz). Autorinnen und Autoren Über 100 – seit langer Zeit mit der Materie vertrauten – Autorinnen und Autoren aus Anwaltschaft, europäischen und nationalen Behörden sowie der Wissenschaft: Bjørnar Alterskjær; Dipl.-Wirtschaftsjur. Jens Arndt; Dipl.-Jur. Romy Backenstraß; Dr. Johannes Barbist, M.A.; Dr. Michael Bauer; Prof. Dr. Peter Behrens, MCJ; Prof. Dr. Rainer Bierwagen; Dr. Kathrin Blanck, LL.M.; Sarah Blazek, E.MA; Manuel Braga Monteiro, LL.M.; Dr. Stefan Bulowski; Prof. Dr. Marc Bungenberg, LL.M.; Prof. Dr. Vlatka Butorac Malnar, LL.M.; Oriana Corzilius; Philippe De Baere, LL.M., M.A.; Eddy de Smijter; Dr. Caspar Ebrecht; Univ.-Doz. DDr. Alexander Egger; Uwe M. Erling, LL.M.; Vera Fiebelkorn; Dr. Hans Friederiszick; Dr. Jens Gerlach; Dr. Elżbieta Głowicka; Dr. Sönke Gödeke; Dr. Angela Guarrata, LL.M.; Dr. Anita Gyürkés; Prof. Dr. Michael Hahn, LL.M.; Eszter Hargita; Helge Heinrich†; Svend Heise; Dr. Jan Heithecker; Dr. Alexander Hiersche, LL.M.; Prof. Dr. Peter Hilpold; Prof. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Stephan Hobe; Dr. Áron Horváth; David Hug; Dr. Christian Johann; Petr Kadlec; Roman Kalin; Jakub Kałuzny; Felix Keidel; Clemens Kerle; Bruce Kilpatrick; RA Dr. Christian von Köckritz; Filip Krenek; Dr. Regina Kröll; Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M.; Dr. Max Lienemeyer, LL.M.; Dr. Alexander Linn; Marijana Liszt, LL.M.; Dr. Tobias Manz; Prof. Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P. (ENA); Dipl.-Wirtschaftsjur. Matthias Motzkus, LL.M.; Prof. Dr. Till Müller-Ibold; Henrik Nordling; Dr. Matthias Nordmann, LL.M.; Prof. Dr. Carsten Nowak; Laura Olza-Moreno; Prof. Dr. Eckard Pache; Prof. Dr. Andreas Penner; Dr. Hans Arno Petzold; Michael Karl Pieber; Julia Pieper; Prof. Dr. Paolo Piva; Dr. Moritz Püstow, D.E.A.; Dr. Andreas Reindl; Dr. Philipp Reinhold; Christina M. Renner, LL.M.; Dr. Simone Ritzek-Seidl; Dr. Vera Rödel, MHMM; Alberto Saavedra; Dr. Roland Schachl; Nikolaus Scheffel; Stefan Schelhaas, LL.M.; Dr. Jens Peter Schmidt; Caroline Scholke; Prof. Dr. Meinhard Schröder; Dr. Jan-Oliver Schrotz, LL.M.; Prof. DDr. Erich Schweighofer; Melpomeni Skriapa; Dr. Ulrich Soltész; Prof. Dr. Stefan Storr; Steffen Sühnel; Agata Szeliga; Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte; Dr. Peter Thyri, LL.M. (NYU), LL.M.; Adrian Toschev; Dr. Tobias Traupel; Prof. Dr. Sebastian Unger; Prof. Dr. Robin van der Hout, LL.M.; Greetje van Heezik; Dr. Pieter Van Vaerenbergh, LL.M.; Christoph von Donat; Prof. Dr. Thomas Weck, LL.M., B.A.; Dr. Harald Weiß; Prof. Dr. Wolfgang Weiß; Prof. Dr. Susanne Wende, LL.M.; Dr. Dirk T. Wiemer, LL.M., MBA; Prof. Dr. Ferdinand Wollenschläger Die Regelungen: Art. 106 bis 109 AEUV Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung VO (EU) Nr. 651/2014 i.d.F. der Reform 2022 Beihilfenverfahrensverordnung VO (EU) 2015/1589 Drittstaatensubventionsverordnung Durchführungsverordnung zur VO (EU) 2015/1589 Die Bereiche: Darlehen und Bürgschaften, Grundstücksverkäufe der Öffentlichen Hand, Privatisierung öffentlicher Unternehmen, Kapitalzuführungen, Ermäßigung von Steuern und Abgaben, Investitionen in Infrastruktureinrichtungen, Leistungen der Daseinsvorsorge, Krankenhausfinanzierung, Banken und Sparkassen, Emissionshandel, Exportkreditversicherung, Erneuerbare Energien, Sportbeihilfen, Regionalbeihilfen, Corona-Beihilfen, Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen, Beihilfen für benachteiligte und behinderte Arbeitgeber, Risikokapitalbeihilfen, Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation, Umweltschutzbeihilfen, Beihilfen für kleine und mittlere Unternehmen, Ausbildungsbeihilfen, Filmwirtschaft, Informations- und Kommunikationstechnologie (Breitbandausbau), Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Postsektor, Schiffbau, Stahl, Kulturbeihilfen, sonstige Beihilfen, Landwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, Verkehr (Öffentlicher Personennahverkehr, Luftverkehr, See- und Güterverkehr), Steinkohlebergbau
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Europäisches Beihilfenrecht

Europäisches Beihilfenrecht von Birnstiel, Alexander, Bungenberg, Marc, Heinrich, Helge
Die Beratungspraxis freut sich: Bei der Überwindung der Wirtschaftskrise, als Rettungsanker für in Not geratene Unternehmen oder bei der Förderung innovativer Technologien erleben Beihilfen als Mittel staatlicher Wirtschaftssteuerung eine Renaissance – und folglich die damit verbundenen Rechtsprobleme: Wer wird eigentlich aus welchem Grunde wo und wie gefördert, wann wandelt sich staatlicher Steuerungswille in eine anfechtbare Entscheidungspraxis, wer kann gegen wen wo klagen? Der neue Großkommentar zum Europäischen Beihilfenrecht gibt Antworten aus einer Hand. In mehr als 30 Bereichen – von Agrar bis Verkehr – werden minutiös alle wichtigen Detailfragen des Beihilfenrechts exakt vermessen. Die methodenbewussten und einer tiefgegründeten Dogmatik verpflichteten Kommentierungen führen den Anwender hin zu neuen, der geänderten Subventionspraxis geschuldeten Argumentationslinien. Über 60 – seit langer Zeit mit der Materie vertraute – Autorinnen und Autoren aus Anwaltschaft, europäischen und nationalen Behörden sowie der Wissenschaft leisten eine sorgfältige Analyse und kritische Diskussion der für das Beihilfenrecht maßgeblichen Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission wie der Rechtsprechung der europäischen Gerichte. Souverän im Umgang mit den möglichen Argumentationsmustern legt der Großkommentar ein besonderes Augenmerk auf integrierte Argumentationshilfen und deren Ableitungen für die konkrete Prozessgestaltung. Diese bilden – neben der nationalen Beihilfenpraxis – auch den Kern der vorgestellten Länderberichte, so dass sich eine lückenlose Rechtsschutzkette vom ersten nationalen Widerspruch bis zur Klage vor dem EuGH nachvollziehen lässt. Als echter Großkommentar richtet sich der „Birnstiel/Bungenberg/Heinrich“ mit seinen in editorischer Sorgfalt eng verzahnten Kommentierungen des europäischen Primär- wie Sekundärrecht an den Bedürfnissen der Rechtspraxis aus, ohne seinen hohen wissenschaftlichen Anspruch zu verlieren. Die Regelungen: Art. 106 bis 108 AEUV Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung VO (EG) Nr. 800/08 Beihilfenverfahrensordnung VO (EG) Nr. 659/1999 Durchführungsverordnung zu VO (EG) Nr. 659/1999 Die Bereiche: Darlehen und Bürgschaften, Grundstücksverkäufe der Öffentlichen Hand, Privatisierung öffentlicher Unternehmen, Kapitalzuführungen, Ermäßigung von Steuern und Abgaben, Investitionen in Infrastruktureinrichtungen, Leistungen der Daseinsvorsorge, Krankenhausfinanzierung, Banken und Sparkassen, Emissionshandel, Exportkreditversicherung, Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen, Beihilfen für benachteiligte und behinderte Arbeitgeber, Risikokapitalbeihilfen, Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation, Umweltschutzbeihilfen, Beihilfen für kleine und mittlere Unternehmen, Ausbildungsbeihilfen, Filmwirtschaft, Informations- und Kommunikationstechnologie (Breitbandausbau), Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Postsektor, Schiffbau, Stahl, Kultur- und Sportbeihilfen, Landwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, Verkehr (Öffentlicher Personenverkehr, Luftverkehr, See- und Güterverkehr), Steinkohlebergbau
Aktualisiert: 2023-06-30
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Europäisches Beihilfenrecht

Europäisches Beihilfenrecht von Birnstiel, Alexander, Bungenberg, Marc, Heinrich, Helge
Die Beratungspraxis freut sich: Bei der Überwindung der Wirtschaftskrise, als Rettungsanker für in Not geratene Unternehmen oder bei der Förderung innovativer Technologien erleben Beihilfen als Mittel staatlicher Wirtschaftssteuerung eine Renaissance – und folglich die damit verbundenen Rechtsprobleme: Wer wird eigentlich aus welchem Grunde wo und wie gefördert, wann wandelt sich staatlicher Steuerungswille in eine anfechtbare Entscheidungspraxis, wer kann gegen wen wo klagen? Der neue Großkommentar zum Europäischen Beihilfenrecht gibt Antworten aus einer Hand. In mehr als 30 Bereichen – von Agrar bis Verkehr – werden minutiös alle wichtigen Detailfragen des Beihilfenrechts exakt vermessen. Die methodenbewussten und einer tiefgegründeten Dogmatik verpflichteten Kommentierungen führen den Anwender hin zu neuen, der geänderten Subventionspraxis geschuldeten Argumentationslinien. Über 60 – seit langer Zeit mit der Materie vertraute – Autorinnen und Autoren aus Anwaltschaft, europäischen und nationalen Behörden sowie der Wissenschaft leisten eine sorgfältige Analyse und kritische Diskussion der für das Beihilfenrecht maßgeblichen Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission wie der Rechtsprechung der europäischen Gerichte. Souverän im Umgang mit den möglichen Argumentationsmustern legt der Großkommentar ein besonderes Augenmerk auf integrierte Argumentationshilfen und deren Ableitungen für die konkrete Prozessgestaltung. Diese bilden – neben der nationalen Beihilfenpraxis – auch den Kern der vorgestellten Länderberichte, so dass sich eine lückenlose Rechtsschutzkette vom ersten nationalen Widerspruch bis zur Klage vor dem EuGH nachvollziehen lässt. Als echter Großkommentar richtet sich der „Birnstiel/Bungenberg/Heinrich“ mit seinen in editorischer Sorgfalt eng verzahnten Kommentierungen des europäischen Primär- wie Sekundärrecht an den Bedürfnissen der Rechtspraxis aus, ohne seinen hohen wissenschaftlichen Anspruch zu verlieren. Die Regelungen: Art. 106 bis 108 AEUV Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung VO (EG) Nr. 800/08 Beihilfenverfahrensordnung VO (EG) Nr. 659/1999 Durchführungsverordnung zu VO (EG) Nr. 659/1999 Die Bereiche: Darlehen und Bürgschaften, Grundstücksverkäufe der Öffentlichen Hand, Privatisierung öffentlicher Unternehmen, Kapitalzuführungen, Ermäßigung von Steuern und Abgaben, Investitionen in Infrastruktureinrichtungen, Leistungen der Daseinsvorsorge, Krankenhausfinanzierung, Banken und Sparkassen, Emissionshandel, Exportkreditversicherung, Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen, Beihilfen für benachteiligte und behinderte Arbeitgeber, Risikokapitalbeihilfen, Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation, Umweltschutzbeihilfen, Beihilfen für kleine und mittlere Unternehmen, Ausbildungsbeihilfen, Filmwirtschaft, Informations- und Kommunikationstechnologie (Breitbandausbau), Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Postsektor, Schiffbau, Stahl, Kultur- und Sportbeihilfen, Landwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, Verkehr (Öffentlicher Personenverkehr, Luftverkehr, See- und Güterverkehr), Steinkohlebergbau
Aktualisiert: 2023-06-30
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Europäisches Beihilfenrecht

Europäisches Beihilfenrecht von Birnstiel, Alexander, Bungenberg, Marc, Heinrich, Helge
Die Beratungspraxis freut sich: Bei der Überwindung der Wirtschaftskrise, als Rettungsanker für in Not geratene Unternehmen oder bei der Förderung innovativer Technologien erleben Beihilfen als Mittel staatlicher Wirtschaftssteuerung eine Renaissance – und folglich die damit verbundenen Rechtsprobleme: Wer wird eigentlich aus welchem Grunde wo und wie gefördert, wann wandelt sich staatlicher Steuerungswille in eine anfechtbare Entscheidungspraxis, wer kann gegen wen wo klagen? Der neue Großkommentar zum Europäischen Beihilfenrecht gibt Antworten aus einer Hand. In mehr als 30 Bereichen – von Agrar bis Verkehr – werden minutiös alle wichtigen Detailfragen des Beihilfenrechts exakt vermessen. Die methodenbewussten und einer tiefgegründeten Dogmatik verpflichteten Kommentierungen führen den Anwender hin zu neuen, der geänderten Subventionspraxis geschuldeten Argumentationslinien. Über 60 – seit langer Zeit mit der Materie vertraute – Autorinnen und Autoren aus Anwaltschaft, europäischen und nationalen Behörden sowie der Wissenschaft leisten eine sorgfältige Analyse und kritische Diskussion der für das Beihilfenrecht maßgeblichen Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission wie der Rechtsprechung der europäischen Gerichte. Souverän im Umgang mit den möglichen Argumentationsmustern legt der Großkommentar ein besonderes Augenmerk auf integrierte Argumentationshilfen und deren Ableitungen für die konkrete Prozessgestaltung. Diese bilden – neben der nationalen Beihilfenpraxis – auch den Kern der vorgestellten Länderberichte, so dass sich eine lückenlose Rechtsschutzkette vom ersten nationalen Widerspruch bis zur Klage vor dem EuGH nachvollziehen lässt. Als echter Großkommentar richtet sich der „Birnstiel/Bungenberg/Heinrich“ mit seinen in editorischer Sorgfalt eng verzahnten Kommentierungen des europäischen Primär- wie Sekundärrecht an den Bedürfnissen der Rechtspraxis aus, ohne seinen hohen wissenschaftlichen Anspruch zu verlieren. Die Regelungen: Art. 106 bis 108 AEUV Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung VO (EG) Nr. 800/08 Beihilfenverfahrensordnung VO (EG) Nr. 659/1999 Durchführungsverordnung zu VO (EG) Nr. 659/1999 Die Bereiche: Darlehen und Bürgschaften, Grundstücksverkäufe der Öffentlichen Hand, Privatisierung öffentlicher Unternehmen, Kapitalzuführungen, Ermäßigung von Steuern und Abgaben, Investitionen in Infrastruktureinrichtungen, Leistungen der Daseinsvorsorge, Krankenhausfinanzierung, Banken und Sparkassen, Emissionshandel, Exportkreditversicherung, Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen, Beihilfen für benachteiligte und behinderte Arbeitgeber, Risikokapitalbeihilfen, Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation, Umweltschutzbeihilfen, Beihilfen für kleine und mittlere Unternehmen, Ausbildungsbeihilfen, Filmwirtschaft, Informations- und Kommunikationstechnologie (Breitbandausbau), Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Postsektor, Schiffbau, Stahl, Kultur- und Sportbeihilfen, Landwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, Verkehr (Öffentlicher Personenverkehr, Luftverkehr, See- und Güterverkehr), Steinkohlebergbau
Aktualisiert: 2023-06-30
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Europäischer Emissionshandel, Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Recht der Umweltbeihilfen

Europäischer Emissionshandel, Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Recht der Umweltbeihilfen von Jacobs, Max
Die Arbeit untersucht den wachsenden umweltpolitischen Einfluss auf das europäische Beihilfenrecht. Sie analysiert hierzu aktuelle rechtspolitische Fragestellungen auf europäischer und nationalstaatlicher Ebene. Die beihilferechtlichen Untersuchungen des Europäischen Emissionshandelssystem und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes geben Aufschluss über die Vereinbarkeit von wettbewerbspolitischen und umweltpolitischen Zielsetzungen im Recht der Europäischen Union. Es wird geprüft, ob die wachsende Einbeziehung von umweltpolitischen Gesichtspunkten in das Wettbewerbsrecht der EU zu Wertungswidersprüchen führt vor dem Hintergrund des „more economic approach“ der Europäischen Kommission. Der Autor befürwortet einen Wandel hin zu einem „more environmental approach“.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Europäischer Emissionshandel, Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Recht der Umweltbeihilfen

Europäischer Emissionshandel, Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Recht der Umweltbeihilfen von Jacobs, Max
Die Arbeit untersucht den wachsenden umweltpolitischen Einfluss auf das europäische Beihilfenrecht. Sie analysiert hierzu aktuelle rechtspolitische Fragestellungen auf europäischer und nationalstaatlicher Ebene. Die beihilferechtlichen Untersuchungen des Europäischen Emissionshandelssystem und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes geben Aufschluss über die Vereinbarkeit von wettbewerbspolitischen und umweltpolitischen Zielsetzungen im Recht der Europäischen Union. Es wird geprüft, ob die wachsende Einbeziehung von umweltpolitischen Gesichtspunkten in das Wettbewerbsrecht der EU zu Wertungswidersprüchen führt vor dem Hintergrund des „more economic approach“ der Europäischen Kommission. Der Autor befürwortet einen Wandel hin zu einem „more environmental approach“.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Europäischer Emissionshandel, Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Recht der Umweltbeihilfen

Europäischer Emissionshandel, Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Recht der Umweltbeihilfen von Jacobs, Max
Die Arbeit untersucht den wachsenden umweltpolitischen Einfluss auf das europäische Beihilfenrecht. Sie analysiert hierzu aktuelle rechtspolitische Fragestellungen auf europäischer und nationalstaatlicher Ebene. Die beihilferechtlichen Untersuchungen des Europäischen Emissionshandelssystem und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes geben Aufschluss über die Vereinbarkeit von wettbewerbspolitischen und umweltpolitischen Zielsetzungen im Recht der Europäischen Union. Es wird geprüft, ob die wachsende Einbeziehung von umweltpolitischen Gesichtspunkten in das Wettbewerbsrecht der EU zu Wertungswidersprüchen führt vor dem Hintergrund des „more economic approach“ der Europäischen Kommission. Der Autor befürwortet einen Wandel hin zu einem „more environmental approach“.
Aktualisiert: 2023-06-28
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