Der Ausnahmezustand ist das schillerndste Institut der Rechtsordnung. Es soll dem Staat in existentiellen Ausnahmelagen mithilfe flexiblen Rechts den Weg zurück in die Normalität ermöglichen, gleichzeitig staatlichem Handeln noch in der Krise Grenzen setzen. Diese paradoxe Struktur macht den Ausnahmezustand missbrauchsanfällig. Das "Ausnahmeverfassungsrecht" des Grundgesetzes versucht einen Ausweg zu finden, der freilich nur vor dem Hintergrund der deutschen und französischen Verfassungs- und Ideengeschichte zu verstehen ist. Doch gelingt die grundgesetzliche Gratwanderung? Anna-Bettina Kaiser analysiert die Stärken und Schwächen der ausnahmeverfassungsrechtlichen Strukturen des Grundgesetzes. Dabei erweist sich der Umgang mit den Grundrechten im Ausnahmezustand als entscheidend.
Die Arbeit wurde mit dem Werner-von Simson-Preis 2018 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Ausnahmezustand ist das schillerndste Institut der Rechtsordnung. Es soll dem Staat in existentiellen Ausnahmelagen mithilfe flexiblen Rechts den Weg zurück in die Normalität ermöglichen, gleichzeitig staatlichem Handeln noch in der Krise Grenzen setzen. Diese paradoxe Struktur macht den Ausnahmezustand missbrauchsanfällig. Das "Ausnahmeverfassungsrecht" des Grundgesetzes versucht einen Ausweg zu finden, der freilich nur vor dem Hintergrund der deutschen und französischen Verfassungs- und Ideengeschichte zu verstehen ist. Doch gelingt die grundgesetzliche Gratwanderung? Anna-Bettina Kaiser analysiert die Stärken und Schwächen der ausnahmeverfassungsrechtlichen Strukturen des Grundgesetzes. Dabei erweist sich der Umgang mit den Grundrechten im Ausnahmezustand als entscheidend.
Die Arbeit wurde mit dem Werner-von Simson-Preis 2018 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der «Kriegs-» oder «Belagerungszustand» als ein Inbegriff für diejenigen Vorkehrungen, die zum Schutze des Staates getroffen werden konnten, um Gefahren von außen - also im Kriegsfalle - oder von innen - etwa in Zeiten des Aufruhrs - abzuwehren, gilt als älteste Erscheinungsform des deutschen Ausnahmezustandsrechts. Herausragende Bedeutung erlangte dieses Rechtsinstitut allerdings erst, als Kaiser Wilhelm II. am 31. Juli 1914 den Ausnahmezustand über das Deutsche Reich verhängte, der über die gesamte Dauer des Ersten Weltkrieges Bestand haben sollte. Die Vorstellung und Untersuchung der Rechtsgrundlagen, ihre Herkunft und ihre Fortentwicklung während des Krieges sowie die Umsetzung des Kriegszustandsrechts durch die militärische Ausnahmegewalt bilden den Gegenstand der vorliegenden Arbeit.
Aktualisiert: 2020-09-01
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