Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Wiederholungsanmeldungen auf nationaler und europäischer Ebene
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Wiederholungsmarke
Schlüsselwort: Benutzungszwang
Die Wiederholungsmarke
Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Wiederholungsanmeldungen auf nationaler und europäischer Ebene
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Wiederholungsmarke
Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Wiederholungsanmeldungen auf nationaler und europäischer Ebene
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Wiederholungsmarke
Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Wiederholungsanmeldungen auf nationaler und europäischer Ebene
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die rechtserhaltende Benutzung im deutschen und europäischen Markenrecht.
Der Autor beschäftigt sich in seiner Untersuchung mit aktuellen Streitfragen im Zusammenhang mit der rechtserhaltenden Benutzung von eingetragenen Marken. Dabei richtet er seinen Blick sowohl auf das deutsche als auch auf das europäische Markenrecht. Der Autor behandelt insbesondere die Anforderungen, die an die geographische Ausdehnung der Benutzung einer Gemeinschaftsmarke zu stellen sind sowie die Benutzung der eingetragenen Marke in abweichender Markenform, die sogenannte Wiederholungsmarke und einzelne Aspekte im Zusammenhang mit der funktionsgerechten und ernsthaften Benutzung. Zu diesen Fragestellungen entwickelt der Autor sachgerechte Lösungen und zeigt die praktischen Konsequenzen auf, die sich für die Markeninhaber und deren Markenstrategien ergeben.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Wiederholungsmarke
Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Wiederholungsanmeldungen auf nationaler und europäischer Ebene
Aktualisiert: 2023-05-28
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Die rechtserhaltende Benutzung im deutschen und europäischen Markenrecht.
Der Autor beschäftigt sich in seiner Untersuchung mit aktuellen Streitfragen im Zusammenhang mit der rechtserhaltenden Benutzung von eingetragenen Marken. Dabei richtet er seinen Blick sowohl auf das deutsche als auch auf das europäische Markenrecht. Der Autor behandelt insbesondere die Anforderungen, die an die geographische Ausdehnung der Benutzung einer Gemeinschaftsmarke zu stellen sind sowie die Benutzung der eingetragenen Marke in abweichender Markenform, die sogenannte Wiederholungsmarke und einzelne Aspekte im Zusammenhang mit der funktionsgerechten und ernsthaften Benutzung. Zu diesen Fragestellungen entwickelt der Autor sachgerechte Lösungen und zeigt die praktischen Konsequenzen auf, die sich für die Markeninhaber und deren Markenstrategien ergeben.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Unionsgewährleistungsmarke
Die Gewährleistungsmarke kennzeichnet im Gegensatz zur Individualmarke nicht die Produktherkunft, sondern die Gewährleistung bestimmter Eigenschaften durch den Markeninhaber und fügt sich deshalb nicht ohne Probleme in die Systematik des Markenrechts ein. Auf Basis einer ökonomischen Analyse untersucht Alexander Bathelt das Verhalten der Gewährleistungsmarke in der Verletzungs- und Nutzungssituation und identifiziert den erforderlichen Anpassungsbedarf. Hierbei verdeutlicht er die Multifunktionalität dieser Markenkategorie, legt eine alternative Rechtfertigung ihres Bekanntheitsschutzes dar und konstruiert ausgehend von den Spezifika der Gewährleistungsmarke einen Anspruch Dritter auf Markennutzung. Die abschließende Einordnung der Marke im System des unverfälschten Wettbewerbs zeigt ihre lauterkeitsrechtliche Prägung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Unionsgewährleistungsmarke
Die Gewährleistungsmarke kennzeichnet im Gegensatz zur Individualmarke nicht die Produktherkunft, sondern die Gewährleistung bestimmter Eigenschaften durch den Markeninhaber und fügt sich deshalb nicht ohne Probleme in die Systematik des Markenrechts ein. Auf Basis einer ökonomischen Analyse untersucht Alexander Bathelt das Verhalten der Gewährleistungsmarke in der Verletzungs- und Nutzungssituation und identifiziert den erforderlichen Anpassungsbedarf. Hierbei verdeutlicht er die Multifunktionalität dieser Markenkategorie, legt eine alternative Rechtfertigung ihres Bekanntheitsschutzes dar und konstruiert ausgehend von den Spezifika der Gewährleistungsmarke einen Anspruch Dritter auf Markennutzung. Die abschließende Einordnung der Marke im System des unverfälschten Wettbewerbs zeigt ihre lauterkeitsrechtliche Prägung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Wiederholungsmarke
Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Wiederholungsanmeldungen auf nationaler und europäischer Ebene
Aktualisiert: 2019-04-23
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Markenrecht
Zum Werk
Das eingeführte Werk für die Praxis gibt einen raschen Überblick über das Marken-und Kennzeichenrecht und bietet zugleich sämtliche für das Anmeldeverfahren notwendigen Informationen.
Inhalt
- Markenanmeldung und Widerspruchsverfahren
- Schutz geschäftlicher Bezeichnungen
- Absolute Schutzhindernisse
- Löschung wegen Verfalls oder Nichtigkeit
- Erschöpfung des Markenrechts
- Benutzungszwang
- Ansprüche bei Markenverletzung
- Internationale Schutzerstreckung nach dem Madrider Markenabkommen
- Anmeldung von Gemeinschaftsmarke
- Zulässiger Drittgebrauch
Mit den relevanten Texten von MarkenG und Markenrechtsrichtlinie (2008/95/EG) sowie einem ausführlichen alphabetisch geordneten Fundstellenverzeichnis aller wichtigen Entscheidungen von EuGH, BGH und BPatG.
Vorteile auf einen Blick
- Darstellung des gesamten deutschen und europäischen Markenrechts (inkl. internationaler Schutzerstreckung)
- schon mit dem neuen MaMoG 2019!
- aktuelle Beispiele aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung
- mit Schautafeln und Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen
Zur Neuauflage
Darstellung aller aktuellen Entscheidungen zur Werbung, zur rechtserhaltenden Markenbenutzung und zur Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben.
Insbesondere wurde auch bereits das umfangreiche Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) (BT-Drucks. 19/2898), u. a. mit zahlreichen neuen §§ zum Verzicht- Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren sowie zum Gewährleistungsverfahren, ausführlich kommentiert.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmensjuristen, Justitiare und im Markenrecht geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unternehmen und Kanzleien.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Benutzungszwang im Markengesetz
Nach Darstellung der Grundlagen wird gezeigt, daß Markenrechte, anders als Urheberrechte, nicht einen Schöpfungsakt belohnen. Sie rechtfertigen sich erst durch den Einsatz der Marke «als Marke» auf dem Markt. Darum die These, daß die rechtserhaltende Benutzung die spezifische, nämlich die «entmaterialisierte» Herkunftsfunktion der Marke realisieren muß. Der Tatbestand der «gerechtfertigten Nichtbenutzung» ist ein Auffangtatbestand, wenn zwar keine echte rechtserhaltende Benutzung vorliegt, der Verfall der Marke aber auch nicht angemessen wäre. Der größte Teil der Arbeit behandelt ausführlich einzelne materiell- und verfahrensrechtliche Probleme. Insbesondere hier ist sie für Praktiker relevant, da sie einen schnellen und punktuellen Zugriff auf bisherige und auf zahlreiche neue Gedanken zu Einzelfragen ermöglicht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die rechtserhaltende Benutzung im deutschen und europäischen Markenrecht.
Der Autor beschäftigt sich in seiner Untersuchung mit aktuellen Streitfragen im Zusammenhang mit der rechtserhaltenden Benutzung von eingetragenen Marken. Dabei richtet er seinen Blick sowohl auf das deutsche als auch auf das europäische Markenrecht. Der Autor behandelt insbesondere die Anforderungen, die an die geographische Ausdehnung der Benutzung einer Gemeinschaftsmarke zu stellen sind sowie die Benutzung der eingetragenen Marke in abweichender Markenform, die sogenannte Wiederholungsmarke und einzelne Aspekte im Zusammenhang mit der funktionsgerechten und ernsthaften Benutzung. Zu diesen Fragestellungen entwickelt der Autor sachgerechte Lösungen und zeigt die praktischen Konsequenzen auf, die sich für die Markeninhaber und deren Markenstrategien ergeben.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Das markenrechtliche Benutzungserfordernis
Die Marke dient der Unterscheidung der Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie erfüllt damit eine wirtschaftliche Funktion. Aufgrund dessen ist es gerechtfertigt, dem Markeninhaber das Recht einzuräumen, Dritte von der Benutzung der Marke oder ähnlicher Zeichen für vergleichbare Produkte auszuschliessen. Ist die Einräumung dieser absoluten Rechtsposition aber auch dann gerechtfertigt, wenn die Marke einer funktionsgerechten Benutzung niemals zugeführt oder wenn ihre Benutzung eingestellt wird? Soll mit der Registrierung einer Marke ein wettbewerblicher Besitzstand anerkannt oder soll dessen Bildung erst ermöglicht werden? Wie eng soll das aus der Marke fliessende Recht an deren Benutzung gekoppelt sein? Soll die Benutzung von Amts wegen überprüft und soll im Falle der Nichtbenutzung die Löschung des Zeichens von Amts wegen veranlasst werden können? Die einzelnen Rechtsordnungen haben sehr unterschiedliche Antworten auf diese Fragen gefunden. Zwar ist es im Zuge der grossen internationalen Markenrechtsabkommen wie Pariser Verbandsübereinkunft, Madrider Abkommen, Trademark Law Treaty oder TRIPs zu einer gewissen Rechtsangleichung gekommen. Das US-amerikanische und das deutsche Markenrecht stehen sich dennoch von ihrer Grundkonzeption her noch heute nahezu diametral einander gegenüber. Der Autor stellt die unterschiedlichen Konzepte in Deutschland und den USA ausführlich dar und diskutiert die Vor- und Nachteile der jeweiligen Lösungsansätze. Dabei beschränkt sich die Untersuchung nicht auf die Darstellung des Status Quo, sondern zeichnet die entstehungsgeschichtlichen Hintergründe des Benutzungserfordernisses vom Beginn der Markenrechtsgesetzgebung an nach.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Wiederholungsmarke
Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Wiederholungsanmeldungen auf nationaler und europäischer Ebene
Aktualisiert: 2023-04-28
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